Spitex-Verband hat seine zwei Initiativen zurückgezogen
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Jürg Schläfli, der Geschäftsführer des Spitex-Verbands, bestätigte am Donnerstag entsprechende Meldungen in den Zeitungen «Langenthaler Tagblatt» und «Der Bund».
Als Grund für den Rückzug der beiden Initiativen nannte Schläfli auf Anfrage die Annahme von zwei Motionen durch den bernischen Grossen Rat am 8. September des vergangenen Jahres. Das Kantonsparlament erteilte damals der Regierung den Auftrag, seinen Beschluss rückgängig zu machen, Patienten an den Kosten für ambulante Pflegedienstleistungen zu beteiligen.
Die Regierung wollte dies tun, um die Kantons- und Gemeindefinanzen um jährlich 15 Millionen Franken zu entlasten.
Der Verband habe die beiden Initiativen ein paar Tage später, am 16. September, dennoch an einer Medienkonferenz vorgestellt, sagte Schläfli weiter. Denn damals sei noch nicht sicher gewesen, dass der grossrätliche Auftrag auch wirklich umgesetzt werde.
Zurückgezogen wurden die beiden Volksbegehren schliesslich, als die entsprechende Zusicherung der Regierung vorlag.
Der Spitex-Verband wollte mit der Initiative «Recht auf Spitex» in der Kantonsverfassung verankern, dass alle ein Recht auf ausreichende Hilfe und Pflege im eigenen Zuhause haben. Im bernischen Gesundheitsgesetz wollte der Verband festschreiben, dass sich nur Spitex-Patienten ab einem steuerbaren Einkommen von 150'000 Franken an den Kosten beteiligen müssen.
(mau/sda)
Erstellt: 03.03.2011, 13:14 Uhr
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