«Polizei hat schon öfter Hooligans am Arbeitsplatz abgeholt»
Von Andrea Sommer. Aktualisiert am 23.01.2012 7 Kommentare
Zur Person
Hans-Jürg Käser (61) ist seit 2006 Polizei- und Militärdirektor des Kantons Bern. In seinem Büro an der Kramgasse 20 in der Berner Altstadt hängt Pfeifenrauch in der Luft. Der fast einzige, dafür auffällige Schmuck sind eine Berner und eine Schweizer Flagge vor dem Pult.
Käser ist in Langenthal aufgewachsen und hat – abgesehen von Auslandaufenthalten und einer Anstellung in Küssnacht am Rigi – immer dort gewohnt. Vor seiner Wahl in den Regierungsrat war er Stadtpräsident, Gemeinderat und Mitglied des Gemeindeparlaments von Langenthal. Er ist FDP-Mitglied.
Vor seiner Tätigkeit als Stadtpräsident war Käser 17 Jahre lang Sekundarlehrer. In seiner Freizeit wirkte er in der Fasnachtgesellschaft, beim SC Langenthal und beim Modelleisenbahn-Club mit. Käser, der ein grosser Garten- und Blumenfreund ist, hat ein Faible für Literatur und für den «English way of life». Er ist verheiratet.
Kurz gefragt
Wann haben Sie das letzte Mal gelacht?
Jetzt. Ich lache oft, bin ein fröhlicher Mensch.
Geweint?
Das ist schon länger her, an einer Beerdigung, als ein guter Bekannter zu Grabe getragen wurde.
Gelogen?
Ich rede Klartext. Politiker sollten nicht lügen.
Lieblingsessen?
Fast alles. Sehr gerne esse ich ein feines Rindsfilet à point mit guter Beilage.
Lieblingsbuch?
Ich lese gern gute Krimis.
Lieblingsort?
Kramgasse 20. Den Charme der unteren Altstadt finde ich ganz hervorragend.
Herr Käser, Ihre St.Galler Amts- und Parteikollegin Karin Keller-Sutter wurde zur Politikerin 2011 gewählt. Freut Sie das?
Hans-Jürg Käser: Ja, sehr. Vor allem, weil sie für den Kampf gegen den Hooliganismus ausgezeichnet wurde.
Dafür hätten auch Sie ausgezeichnet werden können, wenn Sie im Kanton Bern vorwärtsgemacht hätten.
Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) macht sehr stark vorwärts. Andere bremsen.
In der öffentlichen Wahrnehmung passiert nicht viel.
Die KKJPD hat viel getan. Wir haben beispielsweise erreicht, dass die Gewalttäter mit Foto in der Hooligandatenbank erfasst werden.
In St.Gallen werden Hooligans verurteilt.
Bei uns auch. Wir machen gestützt auf die Gesetze das Mögliche. Unsere Polizei hat schon öfter Gewalttäter an ihrem Arbeitsplatz abgeholt. Das war ziemlich unangenehm für die Betreffenden. Auch haben wir Gewalttäter im Internet ausgeschrieben und so dingfest gemacht. Wir machen unsere Arbeit sehr wohl. Es gibt andere, die bremsen.
Wer?
Vonseiten des Schweizerischen Fussballverbands waren bislang weitgehend blosse Lippenbekenntnisse zu hören.
Der Grosse Rat hat letzten September Ja gesagt zur Einführung von standardmässigen Schnellgerichten. Wie weit ist man da?
Die Justiz hat ihre Hausaufgaben gemacht und eine Gruppe von Staatsanwälten bezeichnet, die in den Stadien zugegen ist und Urteile fällt, wenn entsprechende Verbrechen oder Vergehen vorliegen. Sehen Sie, der Begriff «Schnellgericht» klingt gut. Allerdings liegt die Beweispflicht bei der Polizei. Die Hooligans wissen, dass das schwierig ist, wenn sie vermummt sind.
Ihr Regierungskollege Christoph Neuhaus (SVP) hatte letzten Sommer genug und kündigte an, das Hooliganproblem mit einer eigenen Berner Rechtsgrundlage für Spielabbrüche und Geisterspiele zu lösen.
Die ist in Arbeit – gewissermassen als Rückfallposition, wenn keine nationale Lösung gefunden werden sollte. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass die Kantone der von der KKJPD beschlossenen Verschärfung zustimmen. Diese sieht unter anderem eine Pflicht zur Bewilligung von Sportgrossanlässen vor.
Letztes Jahr führte die Bundespolizei gemeinsam mit dem SCB Pilotversuche durch, bei denen die Zuschauer nur mit einer ID oder einem Pass Zutritt zum Stadion hatten. Sind diese Versuche abgeschlossen?
Die Auswertung dazu liegt noch nicht vor. Ich habe mich gefreut, dass der SCB dazu Hand geboten hat. Im Eishockey ist das Problem allerdings wesentlich kleiner, weil wir zumindest mit den Berner Clubs Lösungen gefunden haben, die wirklich funktionieren.
Gewalt und Vandalismus sind nicht nur in den Stadien ein Problem. Auch die Reitschule ist deswegen immer wieder in den Schlagzeilen. An Silvester warfen Leute vom Areal der Reitschule aus volle Bierflaschen auf vorbeifahrende Autos.
In der Silvesternacht passieren leider solche Sachen auch anderswo.
Anderswo verfolgt die Polizei die Täter.
Es gab den Vorfall, dass zwei Polizisten in Zivil einen Verdächtigen bis in die Reitschule verfolgten. Danach gab es den Videoclip, der zeigen sollte, wie unverhältnismässig die Polizei reagiert haben soll.
Und deshalb bleibt die Polizei lieber draussen.
Die Reitschule ist ein Hotspot, weil die Bewilligungspraxis bezüglich Gastgewerbe und Überzeit zu wenig klar und zu wenig restriktiv ist. Es darf nicht sein, dass es in der Reithalle einen rechtsfreien Raum gibt.
Das ist es heute aber.
Es gab einzelne Vorfälle, bei denen man diesen Eindruck bekommen konnte. Diesen gilt es mit aller Konsequenz zu bekämpfen.
Dennoch: Die Polizei geht nicht rein.
Doch, aber das ist nicht ganz einfach.
Warum?
Weil es in der Reitschule Leute gibt, die den Kampf gegen den Staat inszenieren. Wenn sich bei der Reitschule beispielsweise ein Verkehrsunfall ereignet, ist es schon vorgekommen, dass die Polizisten, die den Unfall aufnehmen mussten, aus der Reitschule attackiert wurden. Auf der anderen Seite ist die Reitschule eine etablierte Kulturinstitution...
...die von der Stadt eine Stange Geld bekommt und sich trotzdem nicht an die Regeln hält.
Über die Diskussion im Stadtrat zum Leistungsvertrag bin ich nicht nur glücklich. Bei einer Leistungsvereinbarung muss es auf der anderen Seite Verantwortliche geben und nicht ein Kollektiv. Auch muss die Sicherheit im Vertrag verankert sein. Eine Leistungsvereinbarung, die diese Elemente nicht erfüllt, verdient diesen Namen nicht. Aber das muss die Stadt verantworten.
Unlängst hat die Reitschule die Leistungsvereinbarung nicht so akzeptiert, wie dies der Stadtrat vorgesehen hat. Trotzdem bekommt sie von der Stadt Geld. Haben Sie dafür Verständnis?
Ich hätte mir vorstellen können, dass man einen anderen Entscheid fällen würde.
Der Verdacht liegt nahe, dass die Stadt der Polizei verbietet, in die Reitschule zu gehen.
Das ist nicht so.
Sie haben sich mit einer Delegation des Gemeinderats getroffen. Was ist das Resultat?
Dass man in Zusammenarbeit mit dem Regierungsstatthalter darauf hinwirkt, die Bewilligung so zu erlassen, dass klar ist, was auf dem Areal wo erlaubt ist. Wenn das klar ist, kann man durchgreifen.
Wer soll durchgreifen?
Die Polizei.
Das soll sie doch heute schon.
Ja, sicher! Aber die Rechtsgrundlagen sind heute zu unklar.
Letztes Jahr wurde der Ausbau des Polizeikorps aus Spargründen gestoppt. Wie weiter?
Im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket verzichten wir nur 2012 auf die Aufstockung. 2013 müssen wir diese wie beschlossen wiederaufnehmen. Allerdings muss das Budget auch dann eine schwarze Null aufweisen.
Im Asylwesen wird offenbar zu wenig diskutiert: Vor Weihnachten wies das Bundesempfangszentrum in Basel aus Platzgründen Asylbewerber ab. Gleichzeitig stand das Bundeszentrum auf dem Jaunpass halb leer.
Vor Weihnachten haben wir dem Bundesamt für Migration angeboten, etwa 50 Personen vorübergehend aufzunehmen, und dies dann auch gemacht.
Wie liesse sich die Misere im Asylwesen beheben?
Mit Bundeszentren, wie sie Justizministerin Simonetta Sommaruga nach holländischem Vorbild einrichten will. In diesen Zentren läge die Verantwortung für die Asylsuchenden beim Bund. Gleichzeitig hätte er die Möglichkeit, die Verfahren, die ja ohnehin alle vom Bund bearbeitet werden, zu beschleunigen. Das fordern ja auch die Kantone. Trotzdem sind sie offenbar nur zögerlich bereit, solche Zentren zu schaffen. Das verstehe ich nicht. Denn wenn es keine Bundeszentren gibt, werden die Asylsuchenden gemäss Verteilschlüssel auf die Kantone verteilt und sind auch in den Gemeinden, allerdings unter der vollen Verantwortung der Kantone. Dann beginnt faktisch die Integration. Dies, obschon erfahrungsgemäss gegen 90 Prozent aller Gesuche nicht zum Status des anerkannten Flüchtlings führen.
Sie haben mit dem Jaunpass und mit Tschorren als Einziger Hand für eine Lösung geboten. Tun Sie das auch weiterhin, etwa für den Bau eines Bundeszentrums in Belp?
Belp war im Notfallkonzept des BFM lediglich als Beispiel genannt. Konkrete Pläne gibt es nicht. Ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Monaten in zwei bis drei Kantonen Bundeszentren spruchreif werden.
Im Kanton Bern?
Ganz klar nein. Bei uns wird es kein weiteres Bundeszentrum geben.
Sind die Bundeszentren Jaunpass und Tschorren wirklich befristet?
Ja, jenes auf dem Jaunpass wird Ende Januar schliessen. Das Zentrum Tschorren wird während des Sommers betrieben und dann geschlossen.
In Syrien verschärft sich die Lage, viele verlassen das Land. Merkt man das bereits im Kanton Bern?
Ja, die Zahl syrischer Gesuche ist seit Sommer 2011 gestiegen. Wir müssen mit mehr Asylbewerbern aus diesem Raum rechnen. In einer Fernsehreportage habe ich Syrer gesehen, die sagten, dass sie Angst hätten. Interessanterweise sind die sogenannten Flüchtlinge meist junge Männer. Fürchten sich denn syrische Frauen nicht?
Ihre Migrationsdienstleiterin Iris Rivas sagte in einem Interview mit der BZ, dass es sich oft um Wanderarbeiter handle, die unser Asylsystem ausnützten.
Das ist eindeutig so. Viele Tunesier sprechen Italienisch, weil sie jahrelang in Italien gelebt haben. Sie kommen zu uns, um hier den Winter zu verbringen. Das ist aber nicht die Idee der humanitären Flüchtlingshilfe, hinter der ich explizit stehe.
Wie müsste man mit diesen Leuten verfahren?
So, wie es das Dublin-Abkommen vorsieht: Wer in einem anderen Land einen Antrag gestellt hat, muss dorthin zurück. Zudem müssen Rückreisewillige schnell in ihr Heimatland geschickt werden, auch mit einer finanziellen Unterstützung. Das ist immer noch viel billiger, als wenn sie hierbleiben.
Was offensichtlich nicht funktioniert.
Sagen wir, es funktioniert nicht so, wie es sollte. Mir ist klar, dass es für Erstaufnahmeländer wie Italien nicht einfach ist. Ich erwarte aber, dass das Land wie vereinbart seine Pflicht wahrnimmt. Zudem muss die EU ihre angedachte Unterstützung zum Beispiel für Italien umsetzen.
Nordafrikaner machten in Lyss Probleme. Mittlerweile hat man die Sicherheit dort wieder im Griff. Wie sieht es in den anderen Zentren im Kanton aus?
Es geht einfach nicht an, dass man in ein Land kommt, einen Asylantrag stellt und dann einfach in den Supermarkt spaziert und sich bedient. Die Schweiz mag ein Schlaraffenland sein, aber kriminelle Aktivitäten sind nicht tolerabel. Deshalb haben wir alle 25 Zentren überprüft und wo nötig die Sicherheitsvorkehrungen mit Polizei und Securitas angepasst.
Was kostet das?
Eine Zweierpatrouille der Securitas mit Hund kostet pro Monat etwa 30'000 Franken. Mit zehn Patrouillen sind wir bei 300'000 Franken.
Wie viel zahlt der Bund?
Der Bund zahlt eine Pauschale pro Asylbewerber – diese deckt die Kosten jedoch oft nicht. Etwa dann, wenn die Sicherheit erhöht werden muss oder wenn die Leute trotz abgewiesenem Asylgesuch hierbleiben. Hier fordern die Kantone vom Bund mehr Geld. Die entsprechenden Gespräche laufen noch.
Immer wieder scheitern Ausschaffungen, weil die Herkunftsländer ihre Bürger nicht zurücknehmen.
Hier muss die Schweiz Druck machen und diesen Ländern klarmachen, dass für uns ein Zusammenhang besteht zwischen Entwicklungsgeldern und Asylwesen. Wir geben etwas, aber wir wollen auch etwas dafür. Der Ansatz der Migrationspartnerschaften seitens des Bundes ist richtig und müsste ausgebaut werden.
Eine Forderung, die immer wieder laut wird. Passiert ist indes nichts. Bewegt sich überhaupt etwas im Asylwesen?
Ob der Bund auf der aussenpolitischen Schiene nichts tut, kann ich nicht beurteilen. Auf Bundesebene haben wir ein Logistikproblem, was Plätze und Zentren sowie die Abwicklung der Asylgesuche angeht. Bei Letzterem spielt die Justiz eine grosse Rolle. Doch wir haben die Gewaltentrennung: Die Politik kann der Justiz nicht das Tempo vorgeben.
In Holland funktioniert es: Im Asylverfahren müssen sich auch die Gerichte an Fristen halten. Warum soll das in der Schweiz nicht gehen?
Ich stelle einfach fest, dass sich das Bundesverwaltungsgericht besonders viel Zeit lässt mit der Beurteilung von Asyldossiers. Das ist störend, weil 80 bis 90 Prozent der Asylbewerber den Gerichtsweg beschreiten.
Ein weiteres unangenehmes Thema ist die FDP des Kantons Bern.
(lacht) Schreiben Sie das so?
Ja, es steht schlecht um die FDP.
Dass die FDP in den nationalen Wahlen zwei von vier Sitzen verloren hat, war ernüchternd. Auch dass die Kantonalpartei nur noch einen Wähleranteil von 8,6 Prozent erreicht hat.
Die FDP ging am Samstag in Klausur – was sind die Gründe für das schlechte Abschneiden?
Bei der Analyse waren wir uns einig: Einer der Gründe liegt im Spannungsfeld zwischen der nationalen FDP und den Kantonalparteien. Auf nationaler Ebene wird die FDP als Partei wahrgenommen, die sich schwergewichtig um Themen der Hochfinanz kümmert. Das hat Auswirkungen auf die Kantonalparteien. Mit der Gründung der BDP haben Leute, die neben SVP auch FDP wählten, eine Option mehr. Auch wenn sich die Partei als neue Kraft verkauft und mit der alten SVP-Garde antritt.
Wo soll sich die FDP positionieren?
Wir müssen eigene Schwerpunkte setzen, zurück zu unseren liberalen Wurzeln gehen und unseren Platz klar im bürgerlichen Spektrum haben. Wir setzen uns für einen schlanken Staat, soziale Sicherheit und gute Rahmenbedingungen für KMU ein. Auch die Nachhaltigkeit muss Platz haben, und wir müssen wir uns definitiv vom Image einer «Abzockerpartei» lösen.
Wer soll die FDP künftig führen?
Die Ergebnisse der Klausur sind die Basis für die Debatte an der Delegiertenversammlung im Mai. Noch sind keine Namen gefallen. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine schlagkräftige Leitung finden und dass die Leute und auch Unternehmer wieder bereit sind, die FDP zu unterstützen und auch finanziell vorwärtszubringen.
Sie sind 61, treten Sie 2014 nochmals an?
Für diesen Entscheid ist es noch zu früh. Ich will nun erst mithelfen, die FDP so aufzustellen, dass sie im Kanton wieder eine tragende Rolle spielen kann.
Seit über 16 Jahren sind Sie als Exekutivpolitiker an Apéros und Essen. Wie schaffen Sie es, schlank zu bleiben?
Das ist Veranlagung. Meine Eltern waren schlank.
Sie können also so viel essen und trinken, wie Sie wollen, ohne zuzunehmen.
Ich trinke nicht so viel, wie ich will (lacht). Im Ernst, ich habe gern ein Glas Wein, esse gern und mag Süsses, aber ich weiss masszuhalten. Der Rest ist Veranlagung, ich muss mich nicht quälen, um meine Form zu behalten.
No sports, wie der einstige englische Premierminister Winston Churchill zu sagen pflegte?
Ich wüsste nicht, woher ich die Zeit dafür nehmen sollte.
Über Sie konnte man schon lesen, dass Sie England lieben. Was fasziniert Sie so?
Der «English way of life» ist von einer individuellen Freiheit geprägt, die grösser ist als jene in der Schweiz. Freude habe ich am englischen Humor, der manchmal sarkastisch und oft selbstironisch ist, am Reichtum der englischen Sprache sowie an der Landschaft, der Kultur und der Geschichte. Ich bewundere, was die Engländer politisch und wirtschaftlich erreicht haben, und ich bedaure, dass das Land einen solchen Niedergang erlebte, dass mein Auto ein Jaguar aus einem Konzern kommt, der jetzt einem Inder gehört.
Dann haben Sie Respekt für das «No» des britischen Premierministers David Cameron zur europäischen Schuldenbremse?
Ich habe Verständnis dafür. Zwar hat er seine Koalitionspartner verärgert. Aber er hat wohl das Bauchgefühl der Mehrheit der Engländer getroffen.
Als England-Fan wissen Sie sicher, wie man den Tee richtig trinkt.
Natürlich. Milch und Zucker kommen zuerst in die Tasse.
Warum?
Das weiss ich auch nicht. Wissen Sie, das ist eben das Interessante an England. Sie fragen mich immer nach dem Warum. Der Engländer dagegen sagt: «Why not?» (Berner Zeitung)
Erstellt: 23.01.2012, 12:03 Uhr
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