Aefligen

Beschwerde wird ­abgewiesen

Aefligen30 Einwohner wehrten sich gegen den ­Beschluss der Gemeinde­versammlung, die Realschule nach Kirchberg zu verlegen. Das Regierungsstatthalteramt ist jedoch der Meinung, der Gemeinderat habe richtig ­gehandelt.

Im Schulhaus Aefligen gehen künftig keine Realschüler mehr ein und aus.

Im Schulhaus Aefligen gehen künftig keine Realschüler mehr ein und aus. Bild: Thomas Peter

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Das Thema bewegt die Gemüter im Dorf bis heute: Die Aefli­ger Gemeindeversammlung entschied im vergangenen Dezember mit 86 Ja- zu 68 Nein-Stimmen, die Realschule ab Mitte 2018 an den Gemeindeverband Kirchberg zu delegieren. Damit waren einige Einwohner jedoch nicht einverstanden.

Beim Regierungsstatthalteramt Emmental ging deshalb Anfang Jahr eine Beschwerde mit 30 Unterschriften ein. Wie gestern bekannt wurde, hat Statthalterin Claudia Rindlisbacher diese nun abgewiesen. Die Beschwerdeführenden müssen die Verfahrens­kosten von 1500 Franken tragen.

Urnenabstimmung beantragt

Gemäss dem Statthalteramt stellten die Beschwerdeführer den Antrag, für den Schulbeschluss sei eine Abstimmung an der Urne zu verfügen. «Damit erheben sie sinngemäss Beschwerde gegen das Abstimmungsverfahren», schreibt Rindlisbacher.

In Aefligen muss gemäss Organisationsreglement allerdings nur über Ausgaben an der Urne entschieden werden, die 500'000 Franken übersteigen. «Es kann davon ausgegangen werden, dass die notwendige Schwelle nicht erreicht wird und demnach kein Anspruch auf die Durchführung einer Urnenabstimmung besteht», urteilt sie.

Die Beschwerdeführenden brin­gen zudem vor, es sei aufgrund von Betreuungspflichten «den meisten Stimmberechtigten nicht möglich gewesen, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen». Dies stehe im Widerspruch zu den Ausführungen der Gemeinde, wonach die Versammlung überdurchschnittlich gut besucht gewesen sei, schreibt die Statthalterin.

Immerhin waren etwa 19 Prozent der Stimmberechtigten anwesend. Die frühzeitige Publikation der Versammlungen solle es den Stimmberechtigten gerade ermöglichen, sich den Termin zu reservieren und falls nötig auch die Fremdbetreuung der Kinder zu organisieren.

«Nicht vorbildlich»

Die Beschwerdeführer rügen weiter die zur Verfügung gestellten Informationen sowie die ­generelle Kommunikation der Gemeinde in dieser Angelegenheit. Die Regierungsstatthalterin stimmt dem insofern zu, als dass sie die Kommunikation der Gemeinde als «nicht vorbildlich» bezeichnet.

Rechtlich sei jedoch entscheidend, dass der konkrete Antrag fristgerecht publiziert werde und die Stimmberechtigten die Möglichkeit hätten, sich eine eigene Meinung zu bilden. Diesen Anforderungen sei Rechnung getragen worden.

Rindlisbacher schreibt, dem Gemeinderat könne bezüglich Abstimmungsverfahren kein Fehlverhalten vorgeworfen werden. «Es handelt sich nicht um ein Sachgeschäft, für welches die Abstimmung an der Urne verlangt werden kann.» Die Beschwerde werde daher abgewiesen.

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen beim Berner Verwaltungsgericht angefochten werden. (Berner Zeitung)

Erstellt: 20.04.2017, 20:00 Uhr

Artikel zum Thema

Beschwerde wegen der Oberstufe

Aefligen Im Dezember ­beschloss die Aefliger Gemeindeversammlung, die Realschule ab Mitte 2018 an den Gemeindeverband Kirchberg zu delegieren. Gegen diesen Beschluss ist nun eine Beschwerde mit etwa 30 Unterschriften eingereicht worden. Mehr...

Auch die Schüler konnten es nicht ändern

Aefligen Die Oberstufe wir ab 2018 komplett in Kirchberg geführt. Das hat die Aefliger Gemeindeversammlung in einer geheimen Abstimmung beschlossen. Mehr...

Nicht Clinton oder Trump: Die Oberstufe steht im Zentrum

Aefligen Eine Oberstufe im Dorf oder doch in Kirchberg? Diese Frage bewegt derzeit die Bevölkerung. Der Gemeinderat entschied sich für die zweite Variante. Ob das Stimmvolk mitzieht,ist aber äusserst unsicher. Mehr...

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Bernerzeitung.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Service

Von Kino bis Festival

Finden Sie hier die schönsten Events in unserer Region.

Kommentare

Blogs

Serienjunkie Hypnose gegen Migräne

Foodblog Simple Ankündigungen hervorragend umgesetzt

Promotion

Kostenlose Ebooks

Laden Sie in unserem Weiterbildungs-Channel kostenlos Ebooks herunter.

Die Welt in Bildern

Sonnenschutz: Ein Feiernder am Glastonbury Festival versucht sich von der Sonne zu schützen (21. Juni 2017).
(Bild: Dylan Martinez) Mehr...