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Dossier: Bei Anruf Bern

Bundesamt für Justiz

Von Michael Stauffer. Aktualisiert am 15.09.2009

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Sind Sie manchmal auch der Meinung, dass man dieses oder jenes Gesetz besser hätte formulieren können? Dann rufen Sie das Bundesamt für Justiz an.

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Bundesamt für Justiz, Fachbereich 2 für Rechtsetzung, guten Tag.

Guten Tag. Ich wollte fragen, wie lange das kürzeste Gesetz in der Schweiz ist.
Beim Bund umfassen die kürzesten Erlasse, die der Bundesrat, ein Departement oder ein Amt schaffen darf – einen einzigen Artikel. Oft besagt dieser Artikel nur, dass ein früheres Gesetz oder eine frühere Verordnung aufgehoben wird.

Und das längste?
Das allen bekannte und fast tagtäglich nachgelebte Obligationenrecht markiert mit 502 Druckseiten und knapp 1200 Artikeln einen selten erreichten Rekord.

Wenn Sie Gesetze entwerfen, denken Sie dann auch an die künftigen Leser dieser Gesetzestexte?
Wir – und hoffentlich alle anderen in der Bundesverwaltung – denken ausschliesslich an die künftigen Leser. Die Gesetze müssen von jenen verstanden werden können, die sie zu befolgen haben, aber auch von jenen, die sie anwenden und umsetzen müssen. Zusammen mit den Sprachdiensten der Bundeskanzlei sind wir dafür besorgt , dass die rechtsetzenden Erlasse des Bundes für die Bürgerinnen und Bürger verständlich sind.

Wenn eine Gemeinde ein Friedhofsreglement erlassen will, beraten Sie diese Gemeinde dann?
Wir beraten und begleiten die verschiedenen Bundesstellen bei deren Arbeiten an Verfassungsbestimmungen, Gesetzen, Verordnungen und Staatsverträgen. Für die Gesetzgebungsarbeiten der Gemeinden bietet der Kanton Bern, also die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion, für ausgewählte Themen Musterreglemente an.

Schreiben Sie selber auch Gesetzesentwürfe?
Unser Fachbereich begleitet lediglich andere Bundesstellen bei deren Rechtsetzungsarbeiten. Diese Begleitung besteht darin, dass wir optimierte Formulierungen oder Streichungen, Kürzungen und Änderungen vorschlagen oder einzelne Abschnitte umschreiben.

Wenn Sie vier Paragrafen zur Verfügung hätten, das Grosse Gesetz der Liebe zu beschreiben, wie würden diese vier Paragrafen lauten?
Ich glaube nicht, dass die Liebe irgendeiner Gesetzmässigkeit folgt, die sich mit Worten beschreiben lässt.

Waren Sie selber auch schon ein Gesetzloser?
Mindestens an der Kinderfasnacht – als Pirat.

Ich war in der juristischen Bibliothek spazieren. Ich ging durch die stillen Reihen. Das Schweigen stieg aus den dampfenden, gekrümmten Rücken mir entgegen. Kennen Sie dieses Phänomen?
Warmer Dampf steigt gelegentlich aus Gesetzestexten auf. Dieser Dampf kondensiert zu Verwässerungsflüssigkeit in Urteilen, wissenschaftlichen Texten und anwaltlichen Klageschriften. Ja, das kenne ich. (Berner Zeitung)

Erstellt: 15.09.2009, 09:17 Uhr

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