Stadtrat sitzt nach: 49 Traktanden in 3 Stunden
Von Wolf Röcken. Aktualisiert am 05.09.2012 5 Kommentare
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Wer mag lange Sitzungen mit endlosen Traktandenlisten? Der Berner Stadtrat. Oder jedenfalls jene Mehrheit, die sich selbst zu einer solchen Marathonsitzung morgen Donnerstagabend verknurrt hat. Auf dem Programm steht Abarbeiten von Vorstössen.
In Zahlen: 3 Stunden, 49 Traktanden, darunter 36 Interpellationen, 9 Motionen, 2 kleine Anfragen und 2 Kenntnisnahmen. Davon wird eine (der Bericht zum Fall Büschi) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu längeren Diskussionen führen. Uff!
Wir rechnen kurz nach: 3 Stunden und 49 Vorstösse, das macht im Schnitt 3 Minuten und 30 Sekunden pro Traktandum. Aus den vordersten Reihen im Rathaus dauert der Weg ans Rednerpult vielleicht 5 Sekunden. Von rechts- und von linksaussen sowie je nach Fitnessstand könnens schon 15 Sekunden sein. Hin und zurück macht das schon wieder 30 Sekunden. Ein Versprecher oder gar ein Stolperer liegt kaum drin. Sonst hinken die Stadtparlamentarier schon sehr bald dem Zeitplan hinterher.
Es wird knapp mit der Zeit. Das ist allen bewusst. Deshalb hat das Ratssekretariat im Voraus bei den Fraktionen den Puls gespürt. Wo brauchts eine Diskussion? Wo reicht eine kurze Erklärung, wo die schriftlich vorliegende Antwort? Denn theoretisch brauchte es zu den meisten Vorstössen gar keinen Entscheid. Und auch keine Diskussion. Theoretisch. Aber im November sind Wahlen.
Das Resultat der Umfrage allerdings lässt hoffen: Bei rund einem Drittel wirds keine Diskussion brauchen. Voraussichtlich. Und bei rund einem Drittel sollten kurze Erklärungen ausreichen. Diese dürfen, so stehts im Reglement, 1 Minute dauern.
«Das isch ja gstört!» – «Das isch chrank!» – «E blödi Idee» – «Das längt doch nie» ist nun im Vorfeld dieser Sitzung von diversen Stadträten zu hören. «Verlotterung des Ratsbetriebs!», wettert die Partei der Arbeit in einer Mitteilung. Bei dieser Massenabfertigung sei gar keine politische Diskussion möglich. Und die SVP liess schon mal verlauten, dass man die eigenen Vorstösse auf jeden Fall diskutieren wolle.
Bei allem Gewetter zur Erinnerung: Der Wunsch, abzuarbeiten, kam aus dem Stadtrat selber, der entsprechende Antrag war überparteilich. Ausserdem: Von wem stammen denn überhaupt all die sinnigen und weniger sinnigen Vorstösse im Wahljahr? Eben.
Immerhin verspricht die Traktandenliste Abwechslung. In den 3 Stunden gehts einmal quer durchs Leben: Traktandum 3: «Pfründwald/Jordangrube – Ort der Narrenfreiheit?». Traktandum 12: «Es ist Aarewetter – und der Brunnen beim Schönausteg ist abgesperrt». Oder Traktandum 34: «Kürzere Trams in passagierarmen Zeiten».
Im Sinn der Sache wäre es, der Stadtrat käme mindestens zur Ziffer 43. Da gäbs was zu lernen in eigener Sache an diesem Abend: «Nap gegen Stress und Burn-out – Gesundheitsförderung durch Ruhezonen am Arbeitsplatz». Eine Pause ist nämlich nicht geplant. (Berner Zeitung)
Erstellt: 05.09.2012, 06:30 Uhr
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Solche Marathonsitzungen könnten vermieden werden, alles eine Frage der Organisation und evetuellem Prioritäten abklären und setzen im Vorfeld. Was hinsichtlich der heutigen Technologien eigentlich machbar sein sollte. Grün/rot hat vieles verschlafen und kommt nun hinsichtlich der Wahlen unter Druck. Antworten
Typisch Politiker ! Primär geht es wohl eher um Präsenz markieren für die bevorstehenden Wahlen und mind. aussagen zu können: ich habe einen Vorstoss eingebracht.
Effektiv wäre sicher noch die Möglichkeit vorhanden, seinen eigenen Vorstoss zurück zu ziehen.
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