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Die GFL-Basis tickt weiterhin rot-grün

Von Christoph Aebischer. Aktualisiert am 14.12.2011 1 Kommentar

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Die Grüne Freie Liste verbleibt im Stadtberner Gemeinderatsbündnis Rot-Grün-Mitte. Die Mitglieder sprachen sich gestern deutlich dafür aus. Parteipräsidentin Dorothea Loosli ist froh über die Rückendeckung.

Hinter dieser Türe im Hotel Kreuz berieten die Mitglieder der GFL gestern geheim ihre Zukunft. Sie wollen im Rot-Grün-Mitte-Bündnis bleiben.
Bild: Urs Baumann

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Um 22.45 Uhr ging die Tür des Bovetsaals im Hotel Kreuz auf. Wo sonst gegen 30 Personen sitzen, fanden sich gestern Abend rund 60 ein. Etwa ein Drittel der rund 160 Mitglieder der Stadtberner Grünen Freien Liste (GFL) wollte also mitdiskutieren über die Zukunft der Partei. Sie tat dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Basis entschied sich an der ausserordentlichen Mitgliederversammlung, auch 19 Jahre nach der Bildung von Rot-Grün-Mitte, (RGM) dem Bündnis treu zu bleiben. Präsidentin Dorothea Loosli ist zufrieden mit dem Resultat. «Der Entscheid fiel fast einstimmig. Ich bin erstaunt über die grosse Einigkeit.» Loosli ist auch froh darüber, die Diskussion geführt zu haben. Für die Stadtratswahlen werde der Vorstand mit der GLP oder auch der EVP über Listenverbindungen verhandeln. Klar sei herausgekommen, dass die GFL Mitglied der Grünen bleiben wolle, was vorerst auch eine Absage an ein Näherrücken zu den Grünliberalen bedeutet.

Erleichterung bei SP und GB

Der Ruf nach einer Klärung der eigenen Rolle wurde nach den nationalen Wahlen laut. Die Grünen schwächelten, derweil erstarkten die Grünliberalen massiv. Als Loosli bei ihrem Amtsantritt Anfang November die Bündnisfrage stellte, löste dies bei SP und Grünem Bündnis (GB) Befremden aus.

Für Peter Künzler, Chef der GFL/EVP-Fraktion, ist eine Grundsatzdiskussion jedoch sporadisch angebracht, der Zeitpunkt sei aber nicht ideal gewesen. Die Parteileitung hat sich nämlich schon früh für den Verbleib im RGM-Block ausgesprochen, und der gemeinsame Wahlausschuss hatte bereits seine Arbeit aufgenommen. Die Ungewissheit blockierte diese dann aber bis gestern Abend. Bei einem Ausscheiden der GFL wäre der dritte Sitz – und somit die rot-grüne Vorherrschaft im Gemeinderat – plötzlich gefährdet gewesen (vergleiche Artikel unten).

SP und GB reagieren erfreut auf den Entscheid der GFL-Basis. «Nun können wir die Vorbereitungen der Wahlen wieder aufnehmen», sagt eine erleichterte SP-Präsidentin Flavia Wasserfallen. Monika Hächler, die derzeit als Stellvertreterin das Präsidium des GB inne hat, sieht dem Wahljahr optimistisch entgegen.

Grünliberal und doch nicht

Künzler umschreibt die Politik der GFL ohne Hemmungen als «grünliberal». Trotzdem machte er nie einen Hehl daraus, dass er die GFL weiterhin als Teil des RGM-Bündnisses sieht. Das Risiko, dass die Grünliberalen der GFL den Rang ablaufen, fürchtet er nicht. Manuel Widmer, bis Ende Oktober Parteipräsident und gestern Abend nicht anwesend, sprach sich selber immer für den Verbleib bei RGM aus. Er rechnet bei den städtischen Wahlen im Herbst 2012 zwar mit Verlusten. Doch ist er überzeugt: «Wir sind das Gewissen von RGM. Ohne uns haben sie ein Problem.» Insbesondere finanzpolitisch sei der Einfluss stark von der Vernunft der GFL geprägt.

Mitte muss anderswo grasen

Der gestrige Schicksalsabend für RGM verlief für dieses also glimpflich. Noch offen ist, ob die Jungparteien im Boot bleiben. Sie gingen nach dem Entscheid für einen einjährigen Leistungsvertrag bei der Reitschule auf Distanz. Flavia Wasserfallen geht trotzdem davon aus, dass sie RGM in der einen oder anderen Form unterstützen. Die Zusammenarbeit mit dem Gewerkschaftsbund bezeichnet sie als konstruktiv.

Nicht nur für RGM brachte der gestrige Abend eine Klärung. Die Mitteallianz von BDP, CVP und EVP weiss nun, dass sie definitiv einen anderen Kandidaten für die fünfte Linie auf der Gemeinderatsliste suchen muss. Ob die vierte von der GLP beansprucht wird, entscheidet sich Ende Februar. (Berner Zeitung)

Erstellt: 14.12.2011, 06:22 Uhr