Die Freisinnigen verbrüdern sich gegen den Tramkredit
Von Lucia Probst. Aktualisiert am 26.10.2011 3 Kommentare
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Es wird knapp
Am Donnerstag stimmt das Ostermundiger Parlament über den Projektierungskredit für das Tram ab. Das Resultat dürfte knapp ausfallen. Die vier FDP-Parlamentsmitglieder werden mit ihrer Kritik nicht alleine dastehen. Die zehnköpfige SVP-Fraktion hat laut Fraktionschef Thomas Wegmüller am Montag entschieden, die Rückweisung oder eine freiwillige Volksabstimmung zu unterstützen. Das Forum fasst seine Parole erst heute Mittwoch. «Wir sind nicht gegen das Tram, aber es hat viele Ungereimtheiten», sagt Parteipräsident Michael Meienhofer. «Eine Rückweisung liegt durchaus drin.»
SP/Grüne (14 Parlamentsmitglieder) unterstützen das Tram schon länger klar und erhoffen sich von diesem einen Entwicklungsschub. Auch EVP und CVP stehen hinter dem Tram.lp
Die FDP findet wenig Gefallen am aktuellen Projekt für ein Tram zwischen Ostermundigen und Köniz. Nun wehren sich die FDP-Fraktionen aus Bern, Köniz und Ostermundigen gemeinsam. Sie haben gestern eine Mitteilung verschickt. In dieser machen sie klar, dass sie in allen drei Parlamenten die Rückweisung der Projektierungskredite für das Tram verlangen werden. «Der Auftrag an die Verantwortlichen lautet: Ehrenrunde drehen!»
Je 860000 Franken müssten die drei Parlamente bewilligen, damit das Bauprojekt ausgearbeitet werden kann. Vorerst liegt der Blick auf Ostermundigen. Dort wird morgen Donnerstag über den Kredit abgestimmt (siehe Kasten). Bern folgt am 3., Köniz am 14.November.
Freiwillig vor das Volk
Alternativen zum Tram seien «kaum ernsthaft geprüft» worden. Zudem sei das Projekt mit 550 Millionen Franken viel zu teuer, begründet die FDP ihre ablehnende Haltung. Vorab zu möglichen Alternativen und zum Kosten-Nutzen-Verhältnis verlangt sie deshalb mehr Informationen. Kommt die Rückweisung nicht zustande, fordern die FDP-ler zumindest eine freiwillige Volksabstimmung über die Kredite. Die Partei hat die Behörden in «Verdacht», diese bewusst so festgelegt zu haben, dass es keine Volksabstimmung braucht.
Ostermundigens Gemeindepräsident Christian Zahler (SP) lässt die Kritik der FDP nicht gelten. «Man kann überhaupt nicht sagen, Alternativen seien zu wenig geprüft worden.» Vorgängig zum eigentlichen Tramvorprojekt habe es sowohl für den Ast Bern–Köniz wie auch Bern–Ostermundigen eine umfangreiche Zweckmässigkeitsbeurteilung gegeben. Auch Busvarianten seien geprüft worden. «Wir drängten ursprünglich auch auf Busse, liessen uns aber überzeugen: Das geht nicht.»
Die Debatten abwarten
Was die Kosten anbelangt, findet Zahler: «Experten sind zum Schluss gekommen, dass sie im Rahmen liegen.» Gerade, um diesbezüglich mehr Klarheit zu haben, habe man ja ein Gutachten erstellen lassen. Auch von einer Volksabstimmung hält Zahler wenig. «Die Parlamente sollen die Kredite verabschieden, das ist nicht aussergewöhnlich.» Er habe auch viele positive Signale zum Tram erhalten, sagt Zahler. Nun gelte es, die Debatten abzuwarten. Wie es mit dem Projekt im Falle einer Rückweisung weiterginge, kann er nicht sagen. Nach dem Entscheid von allen Parlamenten werden die Projektverantwortlichen zusammensitzen, um das weitere Vorgehen festzulegen. (Berner Zeitung)
Erstellt: 26.10.2011, 06:54 Uhr
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3 Kommentare
solange das tram in könitz kein eigenes trasset erhält ist das nicht tragbar schon jetzt hat man in könitz grosse stauzeiten.das tram wird ein einziges ärgernis jetzt schon wird in schliern jede grünfläche überbaut wir brauchen nicht noch mehr verbetonierte umgebung nur weil der gemeinderat den hals nicht voll kriegt und alles und alle ansiedeln will Antworten
Der Könizer Gemeindepräsident hat bereits signalisiert, dass er sich eine "Etappierung" (vorläufiger Verzicht auf den Abschnitt Köniz-Schliern) verzichten könne. Würde die enorm teure Erschliessung der Ostermundiger Rüti mit dem Tram ebenfalls auf einen späteren Realisierungszeitpunkt verschoben, hätte das Projekt bessere Chancen als jetzt. Aber die Rüti ist bekanntlich heilig, bei allen Parteien. Antworten
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