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100'000 Franken jährlich für den Botanischen Garten
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Er hat der finanziell angeschlagenen Einrichtung bis 2013 jährlich einen Betriebsbeitrag von 100'000 Franken aus der Stadtkasse bewilligt. Dies gegen den Willen des Gemeinderates. Dieser wollte für die Jahre 2011 bis 2013 nur insgesamt 200'000 Franken locker machen. Damit missachte die Stadtregierung den Willen des Stadtparlamentes, das sich bereits mehrfach deutlich für 100'000 Franken pro Jahr ausgesprochen habe, kritisierte Beat Zobrist (SP).
Die Hauptverantwortung für den Boga liege zwar klar beim Kanton, aber die Stadt müsse sich «anständig» an den Überbrückungskosten beteiligen.
Klare Entscheidung
Taschenspielertrick und Strafaktion waren weitere Begriffe, mit denen Sprecher von links bis rechts die Stadtregierung eindeckten. Ein Jahr später einfach wieder das abzuziehen, was der Stadtrat einst zusätzlich bewilligt habe, verstosse gegen Treu und Glauben, sagte auch Ueli Haudenschild (FDP).
Einzig Erich Hess (SVP) mochte nicht in den Kanon einstimmen. Er verlangte eine Halbierung des Unterstützungsbeitrages. Man habe von eine Überbrückungshilfe, nicht eine Dauersubvention des Boga beschlossen. So werde nur der Steuerzahler unnötig belastet.
Mit 57 zu 7 Stimmen folgte der Rat jedoch klar dem Aufstockungsantrag der GFL/EVP-Fraktion. Diese hatte Bedenken geltend gemacht, dass der Betrieb des Boga mit einer Kürzung in der gewünschten Form kaum aufrecht zu erhalten sei. (tan/sda/)
Erstellt: 11.03.2010, 22:34 Uhr
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