«Ja, ich bin stur. Was ist falsch daran?»

Von Luciano Ferrari. Aktualisiert am 22.01.2009
Micheline Calmy-Rey hat die Schweizer Aussenpolitik neu ausgerichtet. Der prägende Moment für ihre Politik sei der Ausbruch des Irak-Kriegs im März 2003 gewesen. Eine Beobachtung der Arbeit der Aussenministerin.
topelement Bundesrätin Calmy-Rey in ihrem Berner Büro: Vorbereitung auf ein Treffen mit der Deza-Direktion, an dem es um die Ursachenbekämpfung bei der Piraterie am Horn von Afrika gehen wird. Mehr Bilder (4)
Montag, 24. November 2008, Genf: Micheline Calmy-Rey eröffnet in der Uno die Jahreskonferenz über den Bann von Landminen, trifft später die Genfer Kantonsregierung und gibt am Abend ein Diner zu Ehren der neuen Uno-Menschenrechtskommissarin.

«Die Weltfinanzkrise befördert die Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft», liest Bundesrätin Micheline Calmy-Rey laut vor: «Was soll denn das heissen?» Ihr persönlicher Mitarbeiter hat ihr gerade das sogenannte Tagebuch überreicht. Mehrmals täglich werden der Aussenministerin sämtliche Medienmitteilungen oder Stellungnahmen vorgelegt, die in ihrem Namen verbreitet werden. Micheline Calmy-Rey geht sie durch und korrigiert minutiös: «Die Weltwirtschaftskrise befördert nicht die internationale Zusammenarbeit, das ist Unsinn», sagt sie. «Die Finanzkrise schafft höchstens die Bedingungen für eine engere Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft. Ändern Sie das entsprechend.» Der Mitarbeiter wird ihr später die korrigierte Version vorlegen.

Es ist Montag, 24. November. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Morgen im Palais des Nations die 9. Konferenz über den Bann der Antipersonenminen eröffnet. Die humanitäre Schweiz hat sich in diesem Bereich stark engagiert. Jetzt bereitet die Bundesrätin mit ihren Mitarbeitern die Treffen des Nachmittags und des Abends vor. Beim Diner mit der Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay wird es darum gehen, wie die Schweiz ihre Arbeit unterstützen kann. Immer wieder treten Mitarbeiter der Schweizer Uno-Mission ins Konferenzzimmer und bringen der Bundesrätin die aus Bern eintreffenden Faxkopien.

«La Cheffe» als harte Verhandlerin

Calmy-Rey arbeitet hoch konzentriert. Auf dem Tisch Aktenstapel. Die Stühle neben ihr bleiben leer. Gegenüber sitzt Missionschef Dante Martinelli. Er gehört zu den Routiniers im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Seit kurzem leitet er die ständige Vertretung der Schweiz bei der Uno in Genf. Er wird am Nachmittag gleich zweimal zum Einsatz kommen. Beim Treffen mit der Genfer Regierung geht es um die Sicherheit der internationalen Diplomaten und die kostenlose Nutzung einer Liegenschaft auf dem Gelände der Welthandelsorganisation (WTO). Calmy-Rey wird hart verhandeln und sich für das internationale Genf ins Zeug legen: Da das Gebäude im Sicherheitsperimeter der WTO liege, könne es ohnehin nur von der Organisation genutzt werden. Die Genfer Kantonsregierung muss am Ende einlenken. Der zuständige EDA-Mitarbeiter, der für die Sitzung eigens aus Bern angereist ist, strahlt nach dem Treffen: «Sehen Sie, eigentlich hätten die Genfer diese Konferenz leiten sollen, aber die Chefin hat das in die Hand genommen. So ist sie nun einmal». «La Cheffe», die Chefin - so nennt man Calmy-Rey im Departement.

Das wichtigste Geschäft, das Micheline Calmy-Rey an diesem Arbeitsmittagessen mit ihren Diplomaten vorbereitet, ist aber die Klausursitzung des Bundesrats vom 26. November. In dieser Sitzung will Finanzminister Hans-Rudolf Merz die Schweizer Antwort auf den Steuerstreit mit der EU festlegen. Der Antrag wird den anderen Departementen erst kurz vor der Klausursitzung auf «grünem Papier» zugestellt, will heissen, er darf nicht kopiert werden. In aller Eile hat Micheline Calmy-Rey von ihren Spezialisten einen Mitbericht verfassen lassen. Hier in Genf, zwei Tage vor der Klausur, nutzt sie die Gelegenheit, das Dokument auch mit Botschafter Martinelli zu besprechen, der ein ausgewiesener Kenner der EU ist.

Micheline Calmy-Rey ist verärgert: «Die Berichte für die Bundesratssitzungen werden mehr und mehr nur noch auf Deutsch abgegeben.» Das sei gerade bei heiklen und komplizierten Geschäften ein Nachteil für sie. In der Sache sagt sie nur so viel: «Ich habe unlängst mit einem Unternehmer gesprochen. Es wird immer schwieriger, in der Schweiz zu produzieren oder zu investieren, weil die Arbeits- oder Baukosten hier so hoch sind. Tiefe Steuern sind deshalb ein wichtiger Standortfaktor.» Tiefe Steuern als Standortvorteil? Um Arbeitsplätze zu sichern? Verteidigt die Bundesrätin deshalb das Bankgeheimnis so offensiv? Immerhin war Calmy-Rey selbst Unternehmerin, bevor sie in die Politik einstieg. Sie hat einen eigenen Familienbetrieb geleitet, einen Buchvertrieb.

Deutsche Hunde spüren Geld auf

Als die Bundesrätin die Akten beiseite legt, entspannt sich die Situation. Ihre Mitarbeiter haben sich bereits ein Sandwich genommen. Jetzt bietet ein Missionsmitarbeiter auch der Bundesrätin ein Brötchen an und fragt, ob sie einen Kaffee dazu möchte. Die Bundesrätin lehnt ab, meint aber neckisch: «Ich habe schon gesehen, dass Sie eine neue Kaffeemaschine gekauft haben - statt Zimmerpflanzen, wie ich Ihnen empfohlen hatte.» Der Mann grinst nur und antwortet, ja, man habe Geld zusammengelegt, um endlich guten Espresso trinken zu können. Dann entwickelt sich ein Gespräch über das internationale Genf, die Sicherheit in der Stadt und die knausrigen Genfer Bankiers. Calmy Rey erzählt einen Witz dazu: Treffen sich zwei Genfer Bankiers in einer steilen Gasse der Stadt. Sagt der eine: «Bei dir klimpert etwas im Mantel; hast du etwa Geld in der Tasche?» «Aber nein», sagt der andere. «Es klimpert aber doch bei dir», insistiert der erste. «Ach, das meinst du, antwortet der zweite: «Das ist nur das Gebiss meiner Haushälterin. Sie hat immer zwischen den Mahlzeiten genascht.» Von den Bankiers kommt man im Gespräch auf das Bankgeheimnis und den Steuerstreit mit der EU.

Ein Mitarbeiter fragt: «Frau Bundesrätin, haben Sie den Fernsehbeitrag über den deutschen Zoll gesehen? Die bilden jetzt Hunde aus, die Geld aufspüren, das über die Grenze geschmuggelt werden soll.» Botschafter Martinelli ungläubig: «Hunde, die Geld erschnüffeln?» «Ja, die können Banknoten riechen - ich glaube, sie werden auf Euro und Dollar abgerichtet», antwortet der Mitarbeiter. «Ich dachte‹pecunia non olet› (Geld stinkt nicht)», wendet Calmy-Reys Kabinettschef ein. «Das ist nur im übertragenen Sinn gemeint», kontert Calmy-Rey: «Das ist doch verrückt, Hunde einzusetzen.» Animositäten gegen Deutschland? Immerhin hat der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück der «Steueroase Schweiz» gedroht, neben dem Zuckerbrot auch die Peitsche einzusetzen.

Der Tag in Genf zeigt das Spannungsfeld, in dem die Aussenpolitik steht: Auf der einen Seite die Schweiz, die Gutes tut, sich für Menschen- und Völkerrecht einsetzt. Auf der anderen Seite die Vorwürfe, das Land missbrauche seine Aussenseiterposition zum Trittbrettfahren, indem es mit dem Bankgeheimnis die Steuerhoheit anderer Länder unterwandert.

Dienstag, 2. Dezember, Bern: Der Nationalrat erhöht die Entwicklungshilfe. In der Geschäftsleitungssitzung des EDA geht es um Libyen. Am Nachmittag nimmt Calmy-Rey an der Pressekonferenz des Bundesrats zur Personenfreizügigkeit teil. Am Abend Flug nach Oslo.

Die Aussenministerin ist eben erst von der Weltkonferenz für Entwicklungsfinanzierung in Doha zurückgekehrt. Dort sollte es eigentlich in erster Linie um Entwicklungshilfe gehen. Doch Deutschland hatte angekündigt, auch an dieser Uno-Konferenz die Steuerpraktiken der Schweiz aufs Tapet zu bringen. Berlin will zum Thema ein Seminar am Rande der Konferenz anbieten. Im Vorfeld der Doha-Konferenz schaltet die Organisation «Deine Stimme gegen die Armut» ganzseitige Anzeigen in deutschen Zeitungen. Darin heisst es: «Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, den Entwicklungsländern gehen pro Jahr 500 Milliarden US-Dollar durch Kapitalflucht und Steuerumgehung verloren. Setzen Sie sich in Doha ein für ein internationales Steuerabkommen zur Bekämpfung von Kapitalflucht und Steuerhinterziehung.» Calmy-Rey reist deshalb mit einem überraschenden Vorschlag nach Qatar.

Schon einige Wochen vorher hatte sie in einem Vortrag angekündigt: «Die Zinsbesteuerung ist ein Modell, das durchaus auch auf die Fiskalbeziehungen mit Ländern ausserhalb der EU ausgedehnt werden könnte.» An der Klausursitzung hat sie nun vom Bundesrat grünes Licht erhalten, das Angebot in Doha offiziell zu präsentieren. Die «NZZ am Sonntag» wird dies als «Kehrtwende beim Bankgeheimnis» deuten: «Statt die ausländischen Angriffe auf das Bankgeheimnis wie bisher bloss passiv abzuwarten, geht die Landesregierung in die Offensive.» Hat Deutschland seine Drohungen wahr gemacht? «Ja», sagt Calmy-Rey. «Sie haben ein Seminar durchgeführt und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat sogar verkündet:‹Das Schweizer Bankgeheimnis ist tot.›»

Grosszügig bei der Entwicklungshilfe

Zurück aus Qatar sitzt Calmy-Rey an diesem Dienstag, 2. Dezember, im Nationalrat und nimmt mit grosser Befriedigung - die sie sich aber nicht anmerken lässt - zur Kenntnis, dass das Parlament die Entwicklungshilfe bis 2015 von 0,4 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens erhöhen will. SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli tobt: «Dieser Antrag bedeutet von 2009 bis 2015 fast 800 Millionen Franken mehr für die Entwicklungszusammenarbeit. In unserem Land streiten wir um jede Tausendernote. Hier werfen wir zusätzliche 800 Millionen Franken gewissermassen zum Fenster hinaus.»

Danach trifft die Aussenministerin mit dem «Conseil de Direction» zusammen. Dieses Gremium hat Calmy-Rey geschaffen, es ist sozusagen die Geschäftsleitung des EDA. Was auffällt: Es sitzen nur zwei Frauen in der Runde. Calmy-Rey wird bei anderer Gelegenheit einräumen, dass es ihr nicht gelungen ist, mehr Frauen in verantwortungsvolle Positionen zu bringen. Die Aussenministerin informiert ihre Spitzenbeamten über die Gespräche in Doha. Sie vergibt Aufträge, verlangt Abklärungen und lässt Treffen vorbereiten. Die Atmosphäre ist professionell. Die einen sprechen deutsch, andere französisch. Man hat nicht den Eindruck, dass sich hier jemand dem Willen einer herrischen Amtsvorsteherin unterwerfen muss.

Keine Handys im Conseil de Direction

Dann geht es um Libyen. Der «eingebettete Journalist» muss den Raum verlassen. Der Konflikt mit Tripolis um die Verhaftung des Qadhafi-Sohnes Hannibal und dessen Frau wird ein paar Wochen später wieder aufflammen. Tripolis verlangt eine Entschuldigung von der Schweiz und Kompensationszahlungen. Auch entzieht Tripolis der Swiss alle Landerechte. Nach der Sitzung stürzen die Spitzenbeamten in die Weibelloge, um ihre Handys zu holen. Anders als in den Bundesratssitzungen sind im Conseil de Direction Handys unerwünscht.

Was macht die Aussenpolitik von Calmy-Rey aus? Zunächst, dass sie von einer Pragmatikerin gemacht wird. Die Chancen für einen EU-Beitritt der Schweiz schätzt sie für sehr gering ein. Sie spricht vom «Genfer Szenario» und meint damit, dass auch der Kanton Genf erst in der Krise und grosser Not zur Eidgenossenschaft fand. So weit ist die Schweiz aber noch lange nicht. Aussenministerin Calmy-Rey hat daraus die Konsequenzen gezogen und eine Politik entwickelt, die der international kaum eingebundenen Schweiz angemessen ist. Von Ideologien hält sie nicht viel. Hingegen habe sie «die klare Vision einer Aussenpolitik, die auf einem soliden ethischen Fundament beruht, vor allem den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht», sagt sie. Eine ethisch fundierte Aussenpolitik also, «die gleichzeitig die Wahrung unserer Interessen ins Zentrum stellt». Der prägende Moment für ihre Politik sei der Ausbruch des Irak-Kriegs im März 2003 gewesen, kurz nach ihrem Amtsantritt, erklärt sie weiter. Sie habe damals mit ihren Mitarbeitern in kurzer Zeit eine Position entwickeln und die Neutralität neu verteidigen müssen.

Es entstand das Konzept der «aktiven Neutralität»: Die Schweiz gewinnt durch den Einsatz für die Menschenrechte und die Weiterentwicklung des Völkerrechts international an Glaubwürdigkeit. Sie kann deshalb als Vermittlerin von Guten Diensten auftreten und erlangt Prestige sowie Zugang zu diplomatischen Kanälen in Ländern (wie Russland, Iran oder Georgien), die von grossem strategischem Wert sein können. Im entscheidenden Moment kann die Schweiz dann, zum Beispiel dank der Guten Dienste im Iran, ihre (Energie-)Interessen wahrnehmen. Dass sie dadurch ihre Glaubwürdigkeit als Vermittlerin nicht eingebüsst habe, beweise die Tatsache, dass die Schweiz dazu beitragen konnte, die sogenannten Geneva Talks, die ersten direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran, mit zu ermöglichen.

Umstrittener Nutzen der Nischenpolitik

Doch selbst hochrangige Mitarbeiter im EDA kritisieren diese Politik als «gigantische Selbsttäuschung». Die Schweiz bilde sich ein, ausserhalb aller Blöcke eine «neutrale» und unabhängige Rolle auf der Weltbühne spielen zu können. Das sei reine Illusion. Im Zentrum der Schweizer Aussenpolitik müssten die Beziehungen zur EU stehen. Dass etwa Libyen sich erlaube, derart Druck auf unser Land auszuüben, zeige doch, dass die ganze «aktive Neutralität» nichts nütze, so ein Kritiker. Der Flughafenstreit mit Deutschland, der Steuerstreit oder die ständigen Angriffe aufs Bankgeheimnis seien Beweis genug, dass es um die «Souveränität» der Schweiz nicht zum Besten bestellt sei. Calmy-Rey betreibe letztlich eine Nischenpolitik, die sie sehr gut verkaufe.

Darauf angesprochen, meint die Aussenministerin pragmatisch: «Ja, man kann das eine Nischenpolitik nennen, aber das ist die einzige Chance, unsere Interessen zu wahren. Wir sind nun einmal keine Grossmacht. Die Europapolitik hat aber sehr wohl oberste Priorität, denn wir können uns der geostrategischen Position mitten in Europa ja nicht entziehen.»

Mittwoch, 3. Dezember, Lugano und Helsinki: Calmy-Rey nimmt am Empfang für Chiara Simoneschi-Cortesi teil. Danach reist sie an das Ministertreffen der OSZE in Helsinki.

In diesen Tagen absolviert die Bundesrätin ein Monsterprogramm. Sie ist am Montag aus Doha zurückgekehrt. Am Dienstagabend ist sie nach Oslo geflogen, um bei den Erstunterzeichnern des Verbots von Streubomben dabei zu sein. Sie hat sich stark für diese neue Uno-Konvention eingesetzt. Die Schweizer Armee verfügt angeblich über 200 000 Streubomben, die sie für 670 Millionen Franken gekauft hat. Jetzt müssen sie vernichtet werden. Humanitäre Tradition verpflichtet.

Aus Oslo trifft die Aussenministerin am Mittwochnachmittag mit einiger Verspätung zur Ehrenfeier für CVP-Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi in Lugano ein. Calmy-Rey liegt viel an diesem Auftritt. Es ist das erste Mal, dass eine Tessinerin zur höchsten Schweizerin gewählt wurde. In ihrer Grussadresse beklagt Calmy-Rey, dass immer noch zu wenig Frauen in der Schweiz die höchsten Positionen erreichten. Simoneschi-Cortesi sei deshalb ein wichtiges Vorbild für alle Mädchen im Land. An sie persönlich gewandt, sagt Calmy-Rey: «Du hast mich darin unterstützt, die Schweiz offener und sozialer zu machen.» Simoneschi revanchiert sich mit dem Satz, Calmy-Rey mache Politik nicht nur mit dem Kopf, sondern auch mit dem Herzen. «Du hast es verstanden, der Aussenpolitik deinen Stempel aufzudrücken.»

«Ich bin eigentlich ein schüchterner Mensch»

Tatsächlich sorgt Micheline Calmy-Rey beim Aperitif im Padiglione Conza mit ihrem neuen Mantel für ziemliche Aufmerksamkeit. Auf dem Rücken prangt ein grosses, geschminktes, offenes Frauenauge. Im Getümmel von Parlamentariern und Tessiner Honoratioren wird sie von CVP-Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz darauf angesprochen: «Frau Bundesrätin, Sie scheinen die Augen weit offen zu haben. Das ist gut so, es braucht Visionen in der Politik!» Calmy-Rey wendet sich der Runde um Meier-Schatz zu, zieht den Mantel des spanischen Modelabels Desigual aus und zeigt den Frauen den spanischen Leitspruch, der im roten Innenfutter aufgestickt ist. Sie hat sich den Spruch zuvor von einem Mitarbeiter übersetzen lassen.

Was bezweckt sie mit dem auffälligen Kleidungsstück? Calmy-Rey: «Sie werden doch wohl nicht über meinen Mantel schreiben.» Provoziert sie bewusst mit ihren Accessoires und gewissen aussenpolitischen Aktionen? Sie streitet es ab. «Im Gegenteil», sagt sie, «ich bin eigentlich ein schüchterner Mensch. Ich liebe die Publizität nicht. Fragen sie meinen Pressesprecher.» Den Mantel habe sie in einem französischen Warenhaus gekauft. Schon ihre Mutter habe ihr vorgeworfen, einen «exzentrischen Geschmack» zu haben. Aber provozieren? Nein. «Wissen Sie», sagt die 63-jährige Bundesrätin, «ich traue mich schon gar nicht mehr, zum Beispiel eine neue Brille zu kaufen. Man würde wochenlang nur noch über meine Brille schreiben.» Später wird sie allerdings damit kokettieren, sie sei stolz darauf, mit der Zeit zu gehen und modern geblieben zu sein.

Noch am Abend des 3. Dezember besteigt Calmy-Rey erneut den Bundesratsjet, um von Agno zurück nach Skandinavien, diesmal nach Finnland, zu fliegen.

Donnerstag, 4. Dezember, Helsinki: OSZE-Aussenministertreffen.

In Helsinki nimmt Calmy-Rey an einer hochkarätig besetzten, wenn auch von den internationalen Medien kaum beachteten Aussenministerkonferenz teil. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist nach dem Georgien-Krieg in einer tiefen Krise. Entsprechend besorgt sind die Mitgliedsländer. Der deutsche Minister, Frank-Walter Steinmeier, beklagt in seinem Votum eine «neue Unübersichtlichkeit»: «Fast 20 Jahre nach dem Fall der Mauer erleben wir eine Welt auf der Suche nach neuer Ordnung.»

Die OSZE ist eine der wenigen internationalen Organisationen, in denen die Schweiz Mitglied ist. Calmy-Rey nutzt die Gelegenheit, Gespräche mit ihrem schwedischen Kollegen Carl Bildt sowie der georgischen Aussenministerin zu führen. Die Schweiz wird am Ende an der Stelle Schwedens die Interessenvertretung Georgiens in Moskau übernehmen. Für die Schweizer Diplomatie, die bereits als Schutzmacht für Russland in Georgien fungiert, ein grosser Erfolg. Ausserdem kommt es in Helsinki zu bilateralen Treffen mit den Aussenministern Serbiens, der Türkei, Kirgisiens, Turkmenistans und Armeniens. Für Zypern oder Andorra bleibt keine Zeit mehr.

Donnerstag, 15. Januar 2009, Bern und Freiburg: Sitzung mit der Deza-Leitung; am Abend Vortrag an der Uni Freiburg zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit.

An der Deza-Sitzung in Ausserholligen bei Bern geht es um die Aufstockung der Entwicklungshilfe durch das Parlament. Für die Deza eigentlich eine äusserst positive Entscheidung. Doch das Parlament verlangt gleichzeitig, dass künftig nur noch maximal 40 Prozent des Geldes über multilaterale Organisationen ausgegeben werden. Die übrigen 60 Prozent sind in bilaterale Projekte zu stecken, damit die Schweizer Hilfe sichtbarer wird. An der Sitzung entbrennt eine lebhafte Debatte zwischen der Amtsvorsteherin und den Deza-Verantwortlichen. Es geht um die Frage, wie die Vorgaben des Parlaments umgesetzt werden können. Calmy-Rey befürchtet, dass die Schweiz in wichtigen internationalen Organisationen, wie etwa der Weltbank, an Einfluss verlieren könnte, wenn sie ihre Beiträge kürzt. Die Deza-Leute versuchen, ihr klarzumachen, dass die 40-60- Regelung des Parlaments ohne gravierende Folgen umgesetzt werden kann.

Dann kommt es zu einem kurzen Schlagabtausch, weil Calmy-Rey in der TV-Sendung «Zischtigsclub» zum Thema Piraterie gesagt hat, die Schweiz werde nicht nur Soldaten entsenden, sondern auch etwas gegen die Ursachen der Piraterie tun, namentlich die grosse Armut am Horn von Afrika. Die Deza möchte sich eigentlich nicht mehr in solchen Einzel- und Ad-hoc-Programmen verzetteln. Calmy-Rey verweist aber darauf, dass die Deza bereits Länder wie den Jemen in der Betreuung von Flüchtlingen in der Region unterstützt. Am Ende erklärt sich die Deza-Direktion bereit, in einer gemeinsamen Mission mit dem Bundesamt für Migration abzuklären, ob man mehr tun kann.

Dossierfest und schwierig

Auf ihr Image als sture und starrköpfige Person angesprochen, meint Calmy-Rey nach der Sitzung nur: «Ja, ich bin stur. Was ist falsch daran? Man muss mich überzeugen, wenn ich meine Meinung ändern soll.» Auch die Deza-Führungskräfte scheinen sich nicht an der Verhandlungsführung von Calmy-Rey zu stören. «Sie ist manchmal schwierig», meint einer. «Aber gleichzeitig kümmert sie sich auch intensiv um unsere Arbeit, und sie kennt die Dossiers.» Auf der Fahrt nach Freiburg, schwärmt die Bundesrätin von der Reorganisation der Deza. Sobald diese abgeschlossen sei, sei das Departement richtig aufgestellt. «Jetzt haben wir eine echte Aussenpolitik», sagt Calmy-Rey. «Die Mitarbeiter wissen, was und weshalb wir etwas tun. Alle verstehen sich als Teil einer Politik». Früher habe Schweizer Aussenpolitik darin bestanden, im Monat drei Minister zu empfangen und dann deren Besuche zu erwidern. Damit sei es jetzt vorbei.

An der Uni Freiburg absolviert Calmy-Rey einen ihrer vielen Auftritte zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit. Ihr Weibel ist bereits vor Ort und meldet ins Auto, es seien schon 200 Leute im Saal. Micheline Calmy-Rey ärgert sich, dass die SP Freiburg ausgerechnet an diesem Abend eine Parteiversammlung anberaumt hat. «Mais ça va pas, non?» Kurz vor der Uni trifft die Meldung ein, es seien jetzt bereits 400 Personen im Saal. Die Bundesrätin wird langsam nervös: «Fahren Sie mich zurück nach Bern», scherzt sie mit ihrer Chauffeurin. Als sie schliesslich den Hörsaal betritt, ist er brechend voll, es sind über 500 Studentinnen und Studenten gekommen. Mit ihrem Vortrag erntet sie rauschenden Applaus.

Die EU-Gegner sehen Nashörner

Am meisten Lacher bringt wie erwartet die Stelle, in der sie sich über die Anti-EU-Fundamentalisten mokiert. Diese hätten immer noch nicht begriffen, dass die ideologische Grundsatzdebatte über den EU-Beitritt vom Tisch ist. «Der bilaterale Weg hat sich längst als erfolgreicher europapolitischer Ansatz für die Schweiz bewährt», so Calmy-Rey. «Nach wie vor gibt es aber dennoch den verbreiteten politischen Abwehrreflex gegen das Europäische. Sie kennen vielleicht die Geschichte des Neurotikers, der zwanghaft alle paar Minuten in die Hände klatschte», sagt Calmy-Rey. «Auf die Frage seines Psychiaters, warum er das mache, antwortete er: Um die Nashörner zu verscheuchen. Darauf der Arzt: Aber es gibt hier weit und breit keine Nashörner. Worauf der Mann triumphiert: Sehen Sie, das In-die-Hände-Klatschen wirkt.»

Heute Abend tritt Calmy-Rey im Rahmen einer SP-Veranstaltung zur Personenfreizügigkeit in Zürich auf, im Kirchgemeindesaal Paulus, Scheuchzerstrasse 180.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.01.2009, 08:16 Uhr

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