Die SP kann es besser
Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 02.11.2010 14 Kommentare
Hannes Nussbaumer
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Keine Partei hat in der Schweiz so lange und so engagiert für Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft wie die SP. Ihre Geschichte und ihre Werte: Sie sind das Kapital der Sozialdemokratie.
Doch nun droht aus diesem Kapital ein Handicap zu werden. Die Wählerschaft der Partei hat sich gewandelt. Der typische SP-Wähler ist nicht mehr der ausgebeutete Fabrikarbeiter, der gegen die herrschende Klasse antritt (dieser wählt – sofern es ihn noch gibt – längst SVP). Heute sind typische SP-Wähler gut situierte Mittelstandsvertreter, die aus Solidarität mit den weniger Privilegierten auf einen Teil ihres Profits verzichten.
Will die SP Erfolg haben, braucht sie ihre neuen Wähler. Diese sind nicht gegen die Grundwerte der Partei, im Gegenteil: Sie teilen diese. Aber sie erwarten, dass die SP auf der Basis dieser Werte eine zeitgemässe, strategisch kluge und daher massvolle Politik formuliert. Statt einen Weg zu suchen, der die Parteitradition mit den Ansprüchen einer modernen Gesellschaft versöhnt, haben sich die SP-Delegierten am Parteitag in Lausanne jedoch aufgeführt, als befänden sie sich in einem Casting-Wettbewerb – gesucht: Switzerland’s next Top-Marxist. Die Mittelstands- und Bundesratspartei inszeniert sich als Oppositionsorgan der geknechteten Arbeiterschaft.
Mit der Folge, dass – gegen den Willen der Parteileitung – auch im neuen SP-Programm von «Demokratischem Sozialismus» und von der «Überwindung des Kapitalismus» die Rede ist. Und dass nun auch die Armeeabschaffung zum Programminhalt geworden ist. Damit stösst die Partei ein Jahr vor den Wahlen ihre moderaten Wähler vor den Kopf. Offenbar heisst das Motto: Lieber ideologisch rein sterben als intelligent überleben.
Der Vorgang ist umso erstaunlicher, als die SP derzeit vorexerziert, dass sie auch anders kann. Ihre Steuergerechtigkeitsinitiative ist ein Begehren, das wohl auf den SP-Werten basiert, jedoch keine ideologisch radikale, sondern eine clever austarierte Forderung daraus ableitet. Eine taktische Leistung, die sich auszahlen könnte: gut möglich, dass die SP mit dem Begehren Erfolg hat. Hätten sich die SP-Delegierten die Initiative als Vorbild für die Programmdebatte genommen: Das Ergebnis sähe anders aus. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 01.11.2010, 22:10 Uhr
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@Herr H.Müller: Wenn Sie als Mittelstand Leute mit einem deklarierten Einkommen - netto nach Abzügen - von über 150'000 Franken in Steuerflucht-Kantonen betrachten (vgl. Ausführungen NZZ), dann haben Sie recht. Nur, wer gehört noch zu "diesem Mittelstand" ? Egoisten, die Ihre Villen auf dem Land plazieren und für den Besuch des Opernhauses die vom Bund bezahlte Verkehrsinfrastruktur benützen. Antworten
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