Standpunkt: Eine Frau mit einem starken Profil tritt ab
Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 08.09.2011 2 Kommentare
Gregor Poletti ist stv. Leiter Politik der «BZ Berner Zeitung».
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Zu Recht: Sie hat die Diplomatie aus dem Dunstkreis verschlossener Hinterzimmer befreit und auch mal undiplomatisch Klartext gesprochen.
Die von ihr propagierte und praktizierte aktive Neutralität, etwa zur Einigung in der Armenien-Frage, hat ihr vor allem im Ausland grossen Respekt eingebracht. Auch ihr Einsatz für die Menschenrechte wurde weitherum positiv gewürdigt. Ganz anders die Resonanz in der hiesigen Politik: Vor allem bürgerliche Politiker und ihre eigenen Mitarbeiter brachte sie öfters mit ihrer extrovertierten und an Sturheit grenzenden Art auf die Palme. Eines kann man ihr dabei nicht vorwerfen, nämlich so flatterhaft und manieriert agiert zu haben wie ihr langjähriger parteipolitischer Weggefährte im Bundesrat, Moritz Leuenberger. Mit ihrer konsequenten Haltung und ihrer argumentativen Stärke stellte die Sozialdemokratin so manchen Politiker in den Senkel. Ihr grösstes innenpolitisches Verdienst: Sie hat entscheidend mitgeholfen, den bilateralen Weg zu konsolidieren, etwa mit der Erweiterung der Personenfreizügigkeit.
Allerdings überbordete sie auch oft mit ihrem Hang zur Selbstdarstellung und ihrer Überinterpretation einer aktiven Neutralitätspolitik. In unschöner Erinnerung bleiben etwa ihre Showeinlage beim Grenzübertritt von Süd- nach Nordkorea. Oder ihr Sololauf in der Nahostfrage: Ohne Absprache mit ihren Bundesratskollegen versuchte sie Israel zum Frieden zu bewegen und scheiterte kläglich. Nicht das einzige Mal, dass sie das Kollegialitätsprinzip verletzte.
Wer soll die Nachfolge von Calmy-Rey antreten? Es braucht wieder eine Persönlichkeit, die aneckt und auch mal provoziert. Sonst verkommt der Bundesrat noch stärker zu einem Wohlfühlgremium, als er dies heute schon ist. Was es sicher nicht braucht, ist ein abgeschliffener und eingemitteter Politiker. Davon haben und hatten wir in den letzten Jahren ein paar zu viel im Bundesrat.
E-Mail: gregor.poletti@bernerzeitung.ch
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Erstellt: 08.09.2011, 06:33 Uhr
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Was für eine Lobhudelei - kein Wunder in einer linken Tageszeitung. Dass Sie sich im Ausland grossen Respekt verschafft hätte, ist schon eine kühne Behauptung, hat Sie doch Reihenweise Staaten verärgert, von Israel über Brasilien bis USA. Und soweit ich denken kann wurde die Schweiz vom Ausland noch nie so heftig kritisiert wie in Ihrer Amtszeit. Mehr kann ich leider nicht schreiben, da der Platz Antworten
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