Stichwort: Bundesverwaltungsgericht
News
Krankenkassen unterliegen vor Gericht dem Kanton Zürich
13 Krankenkassen wehrten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die provisorischen Fallpauschalen. Mehr...
Aktualisiert am 04.05.2012
Bund haftet nicht für Genfer Banken-Debakel
Im Jahr 2000 musste die Genfer Kantonalbank mit 2,5 Milliarden Franken gerettet werden. Gemäss einem Gerichtsentscheid soll der Kanton nun alleine für die Sanierung aufkommen. Mehr...
Aktualisiert am 24.04.2012 10 Kommentare
«Schweizer Banker nutzen Ängste aus»
Viele amerikanische Medien werten das gestrige Gerichtsurteil zur Herausgabe von Bankkundendaten als Rückschlag im Steuerstreit. Experten kritisieren aber auch das Verhalten der US-Behörden. Mehr...
Aktualisiert am 12.04.2012 7 Kommentare
Gericht lehnt US-Amtshilfegesuch ab
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, das Gesuch auf Herausgabe von CS-Kundendaten sei «viel zu offen» formuliert. Das Urteil belastet die Verhandlungen mit den USA im Steuerstreit. Mehr...
Von Thomas Hasler. Aktualisiert am 11.04.2012 50 Kommentare
Hintergrund
«Die Schweiz ist sich das nicht gewohnt»
Der Entscheid zum AKW Mühleberg wird als «politisches Urteil» infrage gestellt. Wie unabhängig entscheiden die Richter? Staatsrechtler antworten. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.03.2012 97 Kommentare
Hintergrund
Asylrichter im Visier der Bürgerlichen
Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...
Von Peter Meier. Aktualisiert am 23.02.2012 78 Kommentare
Der Bund lockt sein Personal mit Sonderleistungen in die Ostschweiz
Nächste Woche übergibt der Kanton St. Gallen das neue Bundesverwaltungsgericht dem Bund. Viele Mitarbeiter tun sich schwer mit dem Umzug in die Ostschweiz – trotz spezieller Anreize. Mehr...
Von Jürg Ackermann. Aktualisiert am 05.01.2012 116 Kommentare
Das Quintett, dessen Urteil eine Staatskrise auslöste
Etwa 9000 Urteile fällt das Bundesverwaltungsgericht pro Jahr. Noch nie sorgte es für solche Aufregung wie im Fall UBS. Wer sind die Richter hinter dem Urteil? Mehr...
Von . Aktualisiert am 28.01.2010 29 Kommentare
Das grosse Selbstvertrauen des Eugen Haltiner
Der Finma-Chef sieht keinen Grund zur Selbstkritik. Selbst wenn das Bundesverwaltungsgericht sein Handeln als illegal taxiert. Was steckt hinter dieser zur Schau gestellten Selbstsicherheit? Mehr...
Von Markus Diem Meier. Aktualisiert am 11.01.2010 54 Kommentare
Meinung
Steuerstreit mit den USA: Geht nun alles wieder von vorne los?
Das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichts könnte für die Schweiz weitreichende Konsequenzen haben: Der Vergleich mit den USA sieht in diesem Fall Neuverhandlungen vor. Mehr...
Von David Vonplon. Aktualisiert am 23.01.2010
Krankenkassen unterliegen vor Gericht dem Kanton Zürich
13 Krankenkassen wehrten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die provisorischen Fallpauschalen. Mehr...
Aktualisiert am 04.05.2012
Bund haftet nicht für Genfer Banken-Debakel
Im Jahr 2000 musste die Genfer Kantonalbank mit 2,5 Milliarden Franken gerettet werden. Gemäss einem Gerichtsentscheid soll der Kanton nun alleine für die Sanierung aufkommen. Mehr...
Aktualisiert am 24.04.2012 10 Kommentare
«Schweizer Banker nutzen Ängste aus»
Viele amerikanische Medien werten das gestrige Gerichtsurteil zur Herausgabe von Bankkundendaten als Rückschlag im Steuerstreit. Experten kritisieren aber auch das Verhalten der US-Behörden. Mehr...
Aktualisiert am 12.04.2012 7 Kommentare
Gericht lehnt US-Amtshilfegesuch ab
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, das Gesuch auf Herausgabe von CS-Kundendaten sei «viel zu offen» formuliert. Das Urteil belastet die Verhandlungen mit den USA im Steuerstreit. Mehr...
Von Thomas Hasler. Aktualisiert am 11.04.2012 50 Kommentare
Hintergrund
«Die Schweiz ist sich das nicht gewohnt»
Der Entscheid zum AKW Mühleberg wird als «politisches Urteil» infrage gestellt. Wie unabhängig entscheiden die Richter? Staatsrechtler antworten. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.03.2012 97 Kommentare
«Ich halte den Entscheid für einen Skandal»
Der Verwaltungsrat der BKW wird von der BDP geleitet. Parteichef Hans Grunder sagt im Interview, warum der Gerichtsentscheid zu Mühleberg nicht glaubwürdig wirkt. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.03.2012 172 Kommentare
AKW Mühleberg nur noch bis 2013 am Netz?
Überraschendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Aus Sicherheitsgründen könnte das AKW Mühleberg schon 2013 vom Netz genommen werden. Mehr...
Aktualisiert am 08.03.2012 223 Kommentare
«Wir finden genügend Leute, die bereit sind, nach St. Gallen zu kommen»
Nach dreieinhalb Jahren Bauzeit ist das neue Bundesverwaltungsgericht bezugsbereit. Viele der 400 Angestellten tun sich aber mit einem Umzug von Bern nach St. Gallen schwer. BVG-Präsident Metz nimmt Stellung. Mehr...
Aktualisiert am 11.01.2012 2 Kommentare
«Kulturelle Bedenken»: Bundesbeamte fürchten Ostschweiz
Morgen startet der Umzug des Bundesverwaltungsgerichts von Bern nach St. Gallen. Doch nur die Hälfte aller Mitarbeiter ist bereit, die Koffer zu packen. Mehr...
Aktualisiert am 10.01.2012 36 Kommentare
Worb
Gericht gibt grünes Licht für Worber Abstimmung
Die Ereignisse rund um die Abstimmung zur neuen Ortsplanung überstürzen sich: Gestern Abend verfügte das Verwaltungsgericht superprovisorisch, dass der Urnengang wie vorgesehen am Sonntag durchgeführt werden kann. Mehr...
Von Christian Liechti. Aktualisiert am 13.05.2011 1 Kommentar
Kurze Asylverfahren illusorisch?
Erst beklatscht, dann hintergfragt: Politiker und Flüchtlingshilfe zweifeln, ob mit den Bundeszentren eine die ambitionierte Temposteigerung erreicht werden kann. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 11.05.2011 17 Kommentare
Cassis de Dijon: Richter lassen Bauern ins Leere laufen
Mit Stärke gestreckter Reibkäse darf weiter verkauft werden: Der Bauernverband blitzt mit einer Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht ab. Mehr...
Von David Vonplon. Aktualisiert am 06.05.2011 23 Kommentare
Müssen Schweizer Stromkunden 200 Millionen nachzahlen?
200 Millionen Franken bei den Stromkosten wurden 2009 zu Unrecht den Kraftwerken zugeschrieben. Dies hat das Bundesveraltungsgericht entschieden. Mehr...
Aktualisiert am 14.07.2010 8 Kommentare
Open-Source-Anbieter vor Gericht gescheitert
Open-Source-Anbieter sind mit ihrer Beschwerde gegen die Vergabe eines Informatikauftrags des Bundes an Microsoft erfolglos geblieben. Mehr...
Aktualisiert am 06.07.2010 14 Kommentare
Ruag-Teamleiter ist wegen Kinderpornografie Sicherheitsrisiko
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Sicherheitsbedenken gegen einen Teamleiter bei der Ruag, der wegen Besitz von Kinderpornografie verurteilt worden ist. Der Mann könnte erpresst werden. Mehr...
Aktualisiert am 01.07.2010
Asylrichter im Visier der Bürgerlichen
Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...
Von Peter Meier. Aktualisiert am 23.02.2012 78 Kommentare
Der Bund lockt sein Personal mit Sonderleistungen in die Ostschweiz
Nächste Woche übergibt der Kanton St. Gallen das neue Bundesverwaltungsgericht dem Bund. Viele Mitarbeiter tun sich schwer mit dem Umzug in die Ostschweiz – trotz spezieller Anreize. Mehr...
Von Jürg Ackermann. Aktualisiert am 05.01.2012 116 Kommentare
Das Quintett, dessen Urteil eine Staatskrise auslöste
Etwa 9000 Urteile fällt das Bundesverwaltungsgericht pro Jahr. Noch nie sorgte es für solche Aufregung wie im Fall UBS. Wer sind die Richter hinter dem Urteil? Mehr...
Von . Aktualisiert am 28.01.2010 29 Kommentare
Das grosse Selbstvertrauen des Eugen Haltiner
Der Finma-Chef sieht keinen Grund zur Selbstkritik. Selbst wenn das Bundesverwaltungsgericht sein Handeln als illegal taxiert. Was steckt hinter dieser zur Schau gestellten Selbstsicherheit? Mehr...
Von Markus Diem Meier. Aktualisiert am 11.01.2010 54 Kommentare
Steuerstreit mit den USA: Geht nun alles wieder von vorne los?
Das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichts könnte für die Schweiz weitreichende Konsequenzen haben: Der Vergleich mit den USA sieht in diesem Fall Neuverhandlungen vor. Mehr...
