Ausland

Israel wegen möglichem Hamas-Anschlag in Alarmbereitschaft

Aktualisiert am 23.09.2011 94 Kommentare

Drucken

Vor der UN-Vollversammlung hielt Mahmud Abbas heute seine lang erwartete Rede. Nach dem Antrag des palästinensischen Präsidenten fürchtet Israel nun einen Anschlag seitens der Hamas.

1/8 «Es ist genug, genug, genug»: Mahmud Abbas fordert vor der Uno in New York die endgültige Unabhängigkeit für den Palästinenserstaat. (23. September 2011)
Bild: Reuters

(kle/mrs)

22:52 Uhr
Israelische Streitkräfte rücken aus

Die israelischen Streitkräfte sind nach Militärangaben wegen eines drohenden Anschlags der Hamas an der Grenze zu Ägypten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Es gebe konkrete Hinweise des Geheimdienstes, dass die Hamas und eventuell weitere militante Gruppen über die Grenze ins Land eindringen wollten, sagte Militärsprecherin Oberstleutnant Avital Leibovich am Freitag.

Möglicherweise sei ein Anschlag geplant, um den Antrag des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auf UN-Vollmitgliedschaft zu torpedieren. Im vergangenen Monat waren Extremisten aus dem Gazastreifen von Ägypten nach Israel eingedrungen und hatten acht Israelis getötet. (dapd)
Zusammenfassung:
Abbas stellt Antrag - Netanyahu «reicht Palästina die Hand»

Gegen den Widerstand der USA und Israels hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas heute den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen in New York gestellt. Mit dem Schritt ist die Hoffnung der Palästinenser verbunden, nach fast zwei Jahrzehnten gescheiterter Verhandlungen doch noch dem Ziel eines unabhängigen Staates näher zu kommen. Im Westjordanland verfolgten Tausende den historischen Moment auf Grossbildschirmen und feierten mit Hupkonzerten und Freudentänzen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bekräftigte seinen Willen zum Frieden.

In seiner Rede vor der Vollversammlung bezeichnete Abbas die jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten als grösstes Hindernis für den Friedensprozess mit Israel. Sollte der Siedlungsbau auf von den Palästinensern beanspruchtem Land fortgesetzt werden, könnte seine Regierung scheitern, warnte Abbas. Nach Jahrzehnten der Besatzung sei es Zeit für die Palästinenser, in einem souveränen Staat zu leben, sagte er. Zuvor hatte Abbas offiziell einen Antrag auf Vollmitgliedschaft Palästinas bei den UN gestellt. Er überreichte ein entsprechendes Gesuch an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Netanyahu strebt «gerechten Frieden» an

Netanyahu, der kurz nach Abbas vor der Vollversammlung sprach, sagte, er reiche allen Nachbarn Israels wie Ägypten, Jordanien und der Türkei seine Hand zum Frieden, «aber ganz besonders dem palästinensischen Volk, mit dem wir einen gerechten und andauernden Frieden anstreben», sagte er.

Die Palästinenser «sollten in ihrem eigenen freien Staat leben, aber sie sollten auch bereit sein für Kompromisse» und «anfangen, die israelischen Sicherheitsbedenken ernst zu nehmen», sagte Netanyahu. Sein Land sei «bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen». Zugleich forderte er die Staatengemeinschaft jedoch auf, dem palästinensischen Antrag auf eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen nicht zu entsprechen. «Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat ohne Frieden», sagte Netanyahu. «Das ist aber nicht möglich.»

Die USA haben ihr Veto schon lange angekündigt

Bis zuletzt hatten Diplomaten aus den USA und Europa Abbas davon abzubringen versucht, einen offiziellen Antrag auf UN-Mitgliedschaft zu stellen. Sie hatten stets betont, dass ein Frieden nur in direkten Verhandlungen zwischen den Palästinensern und Israel zu erreichen sei. Abbas hatte sich jedoch geweigert, vor einem Ende des Siedlungsbaus an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Noch am Abend wurde der Antrag an den Sicherheitsrat weitergeleitet. Eine Entscheidung wird dieser aber wohl erst in einigen Wochen oder Monaten treffen. Die USA haben bereits ihr Veto in dem höchsten UN-Gremium angekündigt.

Im Westjordanland feierten derweile tausende Palästinenser den historischen Antrag auf eine UN-Vollmitgliedschaft mit Freudentänzen und Hupkonzerten. Sie versammelten sich vor Grossleinwänden auf öffentlichen Plätzen und brachen in Jubel aus, als Präsident Abbas in New York offiziell den Antrag bei den UN einreichte. Zu einer der grössten Feiern kam es in der Innenstadt von Ramallah, wo sich Tausende mit Flaggen und Trillerpfeifen versammelten.

Die Freude über den Antrag wurde indes von mehreren gewaltsamen Zusammenstössen im Westjordanland wenige Stunden zuvor überschattet. Dabei wurde mindestens ein Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen. (dapd)
20:05 Uhr
«Herr Abbas, Sie und ich, wir sind beide die Söhne Abrahams. Ich strecke meine Hand in Frieden aus. » Mit dieser Aussage beendet Netanyahu seine Rede. Es folgt Applaus im Saal.
20:03 Uhr
Man müsse aufhören, über die Friedensverhandlungen zu verhandeln. Die Verhandlungen könnten jetzt sofort beginnen, Abbas und er seien doch jetzt am gleichen Ort in New York. Man müsse offen sprechen und aufeinander hören.
19:58 Uhr
Israel wolle nicht, dass die Palästinenser den jüdischen Charakter des israelischen Staates verändern.

Der Kern des Konflikts seien nicht die Siedlungen. Der Kern des Konflikts sei, dass die Palästinenser den jüdischen Staat nicht anerkennen. «Israel ist der jüdische Staat!»
19:55 Uhr
Netanyahu spricht Gilad Shalit an, der von der Hamas als Geisel genommen wurde. Er prangert an, wie schlecht seine Haftbedingungen sind.
19:50 Uhr
Netanyahu nimmt Bezug auf Abbas, der sagte, die Palästinenser kämen mit Hoffnungen und Träumen. Er ergänzt «Und Raketen...»
19:45 Uhr
Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat ohne Frieden, sagt Netanyahu. «Das ist aber nicht möglich.»
19:41 Uhr
Die Welt um Israel herum werde gefährlicher. Die Aggression gegen Israel werde stärker, sagt Netanyahu.

Israel hätte einen Friedensantrag offeriert 2008, die Palästinenser hätten nicht einmal darauf reagiert. Israel habe sich aus dem Libanon zurückgezogen, das habe die Aggression aber nicht beruhigt.
19:40 Uhr
Er nimmt Bezug auf die Verschwörungstheorien von Ahmadinejad bei seiner gestrigen Rede vor der UNO. «Gewisse haben den Saal verlassen. ALLE hätten den Saal verlassen sollen!»
19:36 Uhr
«Ich kam nicht hierher für Applaus. Ich kam hierher, um die Wahrheit zu sagen. Israel wolle Frieden.» Frieden müsse in Sicherheit verankert sein. Dies ginge nur mit direkten Verhandlungen. Das hätten die Palästinenser bisher verhindert.
19:31 Uhr
Der Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanyahu, spricht jetzt vor der UNO.
19:18 Uhr
Tausende Palästinenser feiern Antrag auf UN-Mitgliedschaft

Tausende Palästinenser haben im ganzen Westjordanland begeistert den Antrag ihres Landes auf eine Vollmitgliedschaft bei den UN gefeiert. Sie versammelten sich am Freitag vor Grossleinwänden auf öffentlichen Plätzen und brachen in Jubel aus, als Präsident Mahmud Abbas in New York offiziell den Antrag auf Anerkennung eines Staates Palästina bei den Vereinten Nationen einreichte.

Zu einer der grössten Feiern kam es in der Innenstadt von Ramallah, wo sich Tausende Menschen mit Flaggen und Trillerpfeifen versammelten. Zahlreiche Autofahrer fuhren hupend durch die Strassen. Die UN-Vollmitgliedschaft kann nur vom Weltsicherheitsrat verliehen werden. Die USA haben bereits ihr Veto in dem höchsten UN-Gremium angekündigt. (dapd)

Bildlegende: Palästinenserin während der Rede von Abbas.
Vorankündigung: Rede Benjamin Netanjahu
Um ca. 20 Uhr wird der Ministerpräsident Israels Benjamin Netanjahu vor die UN-Delegierten treten. Verfolgen sie die Rede live auf Bernerzeitung.ch/Newsnet.
19:00 Uhr
Abbas überreicht Aufnahmeantrag für UN-Mitgliedschaft:

(Quelle: Reuters)
Zusammenfassung
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer Rede vor der UN-Vollversammlung Israel vorgeworfen, seit einem Jahr «alle Bemühungen um Frieden» blockiert zu haben. «Alle internationalen Bemühungen und Initiativen um Frieden sind zerschellt an der Haltung der israelischen Regierung, die rasch alle nach der Wiederaufnahme der Verhandlungen vergangenen September aufgekommene Hoffnung zerschlagen hat», sagte Abbas.

Die israelische Siedlungspolitik in Ostjerusalem und im Westjordanland zerstöre die Grundlage für eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie von der internationalen Gemeinschaft befürwortet werde, sagte Abbas. Zudem drohe sie auch die Struktur und die Existenz der palästinensischen Autonomiebehörde zu zerstören. Unter der Bedingung der «vollständigen Beendigung des Siedlungsbau» und auf der Grundlage der Grenzen von 1967 seien die Palästinenser aber zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit.

Der Palästinenserpräsident betonte zudem, der UN-Antrag solle Israel nicht isolieren oder delegitimieren. Abbas war beim Betreten des Plenums von vielen Vertretern mit stehenden Ovationen empfangen worden. Er hatte zuvor UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Antrag auf Aufnahme eines Palästinenserstaats übergeben. Ein UN-Sprecher sagte, Bans Büro werde den Antrag «rasch» bearbeiten und an den UN-Sicherheitsrat weiterleiten. Die israelische Regierung erklärte, sie «bedauere» den Antrag.

Die Initiative der Palästinenser ist innerhalb der Weltgemeinschaft heftig umstritten, ihr werden aber kaum Chancen eingeräumt. Im UN-Sicherheitsrat müssen mindestens neun der 15 Mitglieder für den Antrag stimmen. Zudem darf keine der fünf Vetomächte dagegen stimmen. Die Vetomacht USA lehnt eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser ohne eine Verhandlungslösung mit Israel ab. Deutschland ist derzeit nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat und hat sich ebenfalls gegen einen palästinensischen Alleingang ausgesprochen. (afp)
18:53 Uhr
Die Rede von Abbas ist zu Ende. Standing Ovations im Saal. CNN zeigt entfesselt feiernde Palästinenser in Ramallah.
18:49 Uhr
Abbas sagt offiziell, dass er beim Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, die Vollmitgliedschaft Palästinas bei der UN beantragte. Er zeigt eine Kopie des Antrags.

Eine Annahme des Antrags sei der grösste Beitrag der Weltgemeinschaft zum Friedensprozess.
18:43 Uhr
«Es ist genug, genug, genug» Es sei Zeit für den palästinensischen Frühling, sagt Abbas.
18:41 Uhr
«Unser Volk will die Antwort der Welt hören. Wird die Welt Israel erlauben, uns für immer zu besetzen?»
18:39 Uhr
Die Palästinenser zweifelten das Existenzrecht Israels nicht an, sagt Abbas. Er strecke Israel seine Hände in Frieden entgegen.
18:37 Uhr
«Der Staat, den wir wollen, soll durch Frieden und Demokratie gekennzeichnet sein.»
18:34 Uhr
Abbas betont, dass die Bedingung für Aufnahme der Friedensgespräche das Ende der israelischen Siedlungspolitik sein müsse.
18:30 Uhr
Das Ziel der Palästinenser sei ein Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen von 1967, sagt Abbas.
18:27 Uhr
Abbas bezieht sich auf das berühmte Zitat Arafats: «Heute bin ich gekommen, einen Olivenzweig und die Pistole eines Friedenskämpfers zu überbringen. Lasst den Olivenzweig nicht aus meiner Hand fallen!»
18:23 Uhr
Israel habe seine militärische Macht massiv ausgebaut, sagt Abbas. «Israel konfisziert unser Land und unser Wasser», so der Palästinenserpräsident weiter.
18:21 Uhr
Abbas spricht die israelischen Siedler an: «Trotz unserer Warnungen hat die israelische Regierung ihnen keinen Einhalt geboten.»
18:15 Uhr
«Wir traten in die Verhandlungen mit Hoffnung ein. Doch unsere Vorschläge wurden von den Israelis zunichte gemacht.»
18:12 Uhr
Abbas begrüsst die Anwesenden. Er gratuliert dem Sudan zu seiner UN- Mitgliedschaft
18:11 Uhr
Abbas tritt ans Rednerpult.
18:00 Uhr
Abbas ist auf der Rednerliste des Tages von Platz 14 auf Platz 11 vorgerutscht; das hatte aber nur protokollarische Gründe. Die Position 14 hat nun Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu; er soll somit eine knappe Stunde nach Abbas sprechen. (afp)
17:56 Uhr
CNN zeigt Bilder von Palästinensern, die bereits auf den Strassen Ramallahs feiern.
17:50 Uhr
Mahmud Abbas hat gerade offiziell die Aufnahme eines Staates Palästina in die Vereinten Nationen beantragt. Der 76-Jährige übergab bei einem Treffen in New York UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon das Ersuchen auf Vollmitgliedschaft.

Damit hat Abbas trotz tagelanger diplomatischer Bemühungen seine Ankündigung vom Montag wahrgemacht. Laut UNO-Charta ist der Generalsekretär die erste Instanz. Nach ihm müssen noch der Sicherheitsrat und die Vollversammlung zustimmen.

Abbas hatte den Antrag bei seinem letzten Treffen mit Ban am Montag angekündigt. Nur wenige Minuten nach dem Treffen sollte er zu den Delegierten der 193 UNO-Mitglieder der Vollversammlung sprechen.
(afp)

Bildlegende: Mahmud Abbas übergibt Ban Ki Moon den Antrag zur Mitgliedschaft.
Antrag umfasst drei Teile
Der mit Spannung erwartete Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen besteht nach Angaben aus Delegationskreisen aus drei Teilen. Dazu gehöre ein Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon mit der Bitte, den Antrag umgehend an den Weltsicherheitsrat sowie die UNO-Vollversammlung weiterzuleiten, sagte ein ranghoher palästinensischer Gewährsmann am Freitag in New York (dapd).
Ablauf
In New York hat die für die Palästinenser entscheidende Sitzung der UNO-Vollversammlung begonnen. Als 14. Redner des Tages soll gegen 18.00 Uhr Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu den Delegierten der 193 Staaten sprechen.

Er hatte angekündigt, am selben Tag die Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen für einen Staat Palästina zu beantragen.

Vermutlich wird Abbas das entsprechende Schreiben unmittelbar vor der Rede bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon offiziell einreichen.

Der Plan hatte zu diplomatischen Wirren geführt, weil die USA einer UNO-Mitgliedschaft erst nach einer Friedenslösung für Israel zustimmen wollen. Etwa eine Stunde nach Abbas soll auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu der Vollversammlung sprechen (sda).
17.05 Uhr: Unruhen
Schon vor der Rede kam es zu Ausschreitungen im Westjordanland. Aus Angst vor Unruhen wurde der Zugang zum Tempelberg beschränkt. 22'000 Polizisten stehen bereit.
Bildstrecke

1/25 Die Ausgangslage: Ein Völkergemisch
Rekonstruktion von Jerusalem und dem Herodestempel. (Bild zwischen 1886 und 1894 entstanden)

In den letzten 3000 Jahren wird Palästina von verschiedenen Völkern beherrscht. Unter König David wird Jerusalem im ersten Jahrtausend vor Christus mit den übrigen kanaanäischen Stadtstaaten vereinigt und zur Hauptstadt des Judentums gemacht.

In römischer Zeit wandern viele Juden in den Mittelmeerraum und ins Perserreich aus. Ein Jahrtausend später erobert Sultan Saladin von Ägypten die Stadt. Ab 1516 steht Palästina unter osmanischer Herrschaft und gewinnt an Bedeutung. Die Haltung der Herrscher gegenüber Juden und Christen schwankt zwischen Gewaltherrschaft und Toleranz.
Bild: Brooklyn Museum
Hintergrund
Jahrzehntelanges Ringen um einen Staat

Gegen den Widerstand Israels und der USA wollen die Palästinenser heute die Vollmitgliedschaft in der UNO beantragen. Das Ringen um einen eigenen Palästinenserstaat reicht Jahrzehnte zurück:

1917 Nach der Kapitulation des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg besetzt Grossbritannien Palästina. In der Balfour-Deklaration vom 2. November sichert London dort eine «nationale Heimstätte für das jüdische Volk» zu.

1947 Die UN-Vollversammlung stimmt im November für die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Jerusalem wird unter internationale Verwaltung gestellt. (siehe Bild: Samuel Leibowitz, Abba Hushi, John J. Bennett und Joseph Schlossberg während einer Feier bei der Freiheitsstatue in New York zur Besiegelung des Teilungsplan.)

1948 Israel wird am 14. Mai auf einem Teil des britischen Mandatsgebietes in Palästina gegründet. Infolge des darauf beginnenden israelisch-arabischen Krieges müssen etwa 700.000 Palästinenser in arabische Länder flüchten.

1967 Im Sechs-Tage-Krieg besetzt Israel die Sinai-Halbinsel, den Gazastreifen, das Westjordanland, Ost-Jerusalem und die Golan-Höhen.

1979 Israel und Ägypten schliessen einen Friedensvertrag. Ägypten erkennt darin als erster arabischer Staat Israel an.

1982 Die israelische Armee marschiert in den Libanon ein und vertreibt die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) von Jassir Arafat aus Beirut.

1987 Die Palästinenser erheben sich in der ersten Intifada gegen die Besetzung des Gazastreifens und des Westjordanlandes.

1993 Arafat und der israelische Ministerpräsident Jizchak Rabin unterzeichnen ein in Oslo ausgehandeltes Friedensabkommen. Es ist der erste Friedensvertrag überhaupt zwischen Israel und der PLO.

2000 Ende September beginnt die zweite Intifada

2003 Beide Konfliktparteien stimmen unter Vermittlung von UNO, USA, EU und Russland der sogenannten Roadmap zu. Der dreistufige Friedensplan sieht die Bestätigung des Existenzrechtes Israels und die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates vor. Die Umsetzung gerät aber bald ins Stocken.

2005 Israel zieht sich aus dem Gazastreifen zurück.

2006 Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas siegt im Januar bei der Parlamentswahl klar vor der gemäßigten Fatah.

2007 Die Hamas, die eine Zerstörung Israels zum Ziel hat, übernimmt die Kontrolle im Gazastreifen; die Fatah kontrolliert nur noch das Westjordanland.

2008 Im Dezember startet die israelische Armee ihre dreiwöchige Offensive gegen die Hamas im Gazastreifen.

2010 Unter Vermittlung von US-Präsident Barack Obama führen Israel und die Palästinenser im September erstmals seit 2008 wieder direkte Friedensgespräche. Sie werden aber schon nach wenige Wochen wieder auf Eis gelegt, nachdem Israel ein Moratorium zum israelischen Siedlungsbau nicht verlängert.

2011 Die Palästinenser wollten am Freitag bei der UNO die Anerkennung eines Staates in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 beantragen, also mit dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem.

(AFP)
Treffen zwischen Obama und Abbas
Keine Annäherung zwischen Obama und Abbas

Bei einem Treffen von US-Präsident Obama mit Palästinenser-Präsident Abbas in New York gestern bekräftigten beide ihre Positionen in der Palästinafrage. UNO-Chef Ban Ki-moon richtete deutliche Worte an Israel. Zur Story.

Erstellt: 23.09.2011, 17:13 Uhr

Kommentar schreiben

Verbleibende Anzahl Zeichen:

94 Kommentare

Ernst Scheuchzer

23.09.2011, 20:00 Uhr

Melden 87 Empfehlung

Mir scheint alles hier pro israelisch - erstaunlich das Israel tun und lassen kann was es will - die Welt so scheint es ignoriert oder verzeiht einfach alles? Es ist wichtig und richtig das die Palästinänser ihren eigenen Staat haben - vielleicht lernt es Israel ja dann? Antworten