Ausland

Der Kinofan liess Krise eskalieren

Von Christof Münger. Aktualisiert am 20.02.2010

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Für Libyens Beduinen ist der Sohn von Revolutionsführer Ghadhafi zu prowestlich. Um sein Image zu korrigieren, startete Saif den jüngsten Angriff auf die Schweiz.

«Das war für ihn eine persönliche Verletzung»: Saif al-Islam Ghadhafi. (Bild: Keystone)

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Der 37-jährige Saif al-Islam Ghadhafi ist ein Filmfan. Und er geht nicht nur gerne ins Kino, sondern engagiert sich auch im Filmgeschäft. Tief gekränkt hat ihn daher, dass er nicht teilnehmen durfte am diesjährigen Filmfestival in Berlin, der 60. Berlinale, die am Sonntag endet. Denn Saif al-Islam zählt zu jenen Libyern, die vom Schweizer Visabann betroffen sind. Und da Deutschland wie die Schweiz zum Schengen-Raum gehört, durfte er auch nicht nach Berlin reisen, zumal die deutschen Behörden auch dessen bilateralen Visumsantrag abschlägig beurteilt hatten.

Als Retourkutsche veröffentlichte Saif al-Islam Ghadhafi in seiner Zeitung «Oea» kürzlich jene Liste mit den 188 Libyern, denen die Schweiz angeblich die Einreise verbietet. Darauf steht der Name seines Vaters, aber auch sein eigener. «Das war für ihn eine persönliche Verletzung», sagt Libyen-Kenner Jean Ziegler. Die Schweiz habe damit den einzigen Alliierten in der libyschen Elite verloren. Als Reaktion verhängte Tripolis eine Visumsperre gegen die Bürger aller Schengen-Länder.

Militärputsch nicht ausgeschlossen

Libyens jüngste Attacke, die befreundete europäische Staaten wie Italien gegen die Schweiz aufbrachte, hat jedoch in erster Linie innenpolitische Gründe, sagt Ziegler. Denn der bis vor kurzem als prowestlich geltende Saif al-Islam Ghadhafi steht unter massivem Druck der fünf libyschen Beduinenstämme, die gemeinsam das Land regieren. Deren Abgeordnete bilden den Revolutionsrat, der konservativer und mächtiger ist als der Staatsapparat um Revolutionsführer Muammar al-Ghadhafi. Vor allem kontrolliert der Revolutionsrat Armee und Geheimdienste. Deshalb sei auch ein Militärputsch nicht ausgeschlossen, befürchtet Ziegler.

Eigentlich hatte der Revolutionsrat Saif al-Islam Ghadhafi vorgeschlagen als «Allgemeiner Koordinator der Befehlsinstanzen des Volkes und der Gesellschaft». Damit wäre er de facto zur Nummer zwei im Staat und zum designierten Nachfolger seines Vaters geworden, ausgestattet mit den äusseren Kennzeichen eines Staatschefs.

Doch dieser Vorschlag mobilisierte die reaktionären Beduinen. Um Gegensteuer zu geben, wolle Saif al-Islam nun beweisen, dass er der Schweiz und Europa Paroli bieten könne. Saif al-Islam sei «der Motor in der jüngsten Phase der Krise», behauptet Jean Ziegler, der Autor des Buchs «Der Hass auf den Westen». Ob Saif al-Islams opportunistische Strategie aufgeht, wird sich am 15. März zeigen. Dann tritt in Benghazi der Volkskongress zusammen, das Gremium, das Saif al-Islam als «Allgemeinen Koordinator» bestätigen muss.

Lob für Calmy-Reys harte Linie

Ob bis dann die Schweizer Geiseln in Libyen frei sind, weiss auch Jean Ziegler nicht. Er ist aber zuversichtlich angesichts der Politik von Micheline Calmy-Rey. «Die Aussenministerin macht ihre Arbeit grossartig, mutig und konsequent.» Vor allem wolle sie nur etwas unterschreiben, wenn die Geiseln frei seien. Es gebe keine Alternative zu dieser «harten Linie». Er hoffe nur, dass der Gesamtbundesrat nicht einknicke, wenn Angela Merkel und Silvio Berlusconi «etwas Druck» machten. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.02.2010, 08:10 Uhr