Annan scheitert an der «Mission Impossible»
Aktualisiert am 03.08.2012 26 Kommentare
Dutzende Tote bei Kämpfen in Syrien
Bei den Kämpfen zwischen Armee und Aufständischen in Syrien sind laut Bewohnern am Donnerstag wieder zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Allein in Hama in Zentralsyrien töteten Soldaten mindestens 50 Menschen, wie Oppositionelle und Einwohner berichteten.
Die Regierungstruppen hätten bei der Durchsuchung eines Stadtteils Mitglieder dreier Familien umgebracht.
In Damaskus kamen beim Einschlag mehrerer Granaten mindestens 20 Bewohner eines Palästinenserlagers ums Leben, wie Ärzte berichteten. Sicherheitskräfte hätten das Feuer kurz vor dem abendlichen Fastenbrechen eröffnet, bei dem Muslime während des Ramadans wieder Nahrung zu sich nehmen können.
Unterdessen bestätigte der Chef der UNO-Friedenstruppen, Hervé Ladsous, Berichte, wonach auch die Aufständischen in Syrien über schwere Waffen verfügen. Es gehörten Panzer und Schützenpanzerwagen dazu, sagte Ladsous, ohne anzugeben, wer die Waffen geliefert haben könnte.
Ein Teil stammt nach Einschätzung von Diplomaten von Überläufern aus der syrischen Armee, die nun die Rebellen unterstützen. (sda)
Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan, gibt seine Vermittlerrolle zum Monatsende auf. (Video: Reuters)
UNO-Mission laut Frankreich vor dem Ende
Die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien (UNSMIS) wird nach Einschätzung des französischen UNO-Botschafters mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Auslaufen ihres Mandats ihre Arbeit einstellen. «Die Unstimmigkeiten sind so gross wie noch nie», sagte Gérard Araud mit Blick auf den UNO-Sicherheitsrat, dessen Vorsitz er derzeit innehat.
Das Mandat der UNSMIS läuft am 19. August aus, einer Verlängerung müsste der Rat in einer Resolution zustimmen. Die UNO-Inspektoren in Syrien hatten sich seit Juni in ihre Hotels zurückgezogen, nachdem sie wiederholt zwischen die Fronten geraten waren.
Araud äusserte zudem Kritik an Russland und China, die drei Mal mit ihren Vetos im Sicherheitsrat mögliche Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus verhindert hatten. «Der Sicherheitsrat ist in einer Sackgasse», räumte er ein. «Nach drei Vetos kann man das sagen.» (dapd)
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon will die Arbeit der Vereinten Nationen zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien in Syrien auch nach dem Rücktritt des Sondergesandten Kofi Annan fortsetzen. Diplomatie könne nur dann erfolgreich sein, wenn alle Seiten sich «ausdrücklich zum Dialog bekennen und die internationale Gemeinschaft in ihrer Unterstützung fest vereint ist», sagte Ban gestern Abend in New York. Die Suche nach einem Nachfolger für Annan sei bereits im Gange.
US-Aussenministerin Hillary Clinton würdigte unterdessen das «unermüdliche» Engagement des bisherigen Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga für ein Ende des Blutvergiessens in Syrien. «Unglücklicherweise wurde der Weltsicherheitsrat daran gehindert, ihm die notwendigen Mittel an die Hand zu geben, um seine Arbeit voranzubringen», sagte Clinton und kritisierte damit indirekt Russland und China, die per Veto wiederholt Resolutionen gegen Syrien verhindert hatten.
Frustriert über eskalierende Gewalt
Die Regierung in Washington äusserte zugleich erneut scharfe Kritik an dem syrischen Präsidenten Bashar Assad. Dieser setze «das brutale Morden an seinem eigenen Volk fort» und müsse daher sein Amt niederlegen, sagte Jay Carney, der Sprecher des Weissen Hauses. Assad gehe weiter mit schweren Waffen gegen Wohngebiete vor und rufe seine militärischen Führer weiter dazu auf, das syrische Volk in seinem Namen zu töten.
Frustriert über die eskalierende Gewalt in Syrien hatte Annan erklärt, ab Ende August nicht mehr als Sondergesandter zur Verfügung zu stehen. Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Genf sagte Annan, er habe den von einigen als «Mission Impossible» bezeichneten Posten angenommen, weil er der internationalen Gemeinschaft unter Federführung des UN-Sicherheitsrats dabei habe helfen wollen, eine friedliche Lösung der Krise herbeizuführen. Die Schwere der humanitären Kosten des Konflikts sowie dessen aussergewöhnliche Bedrohungen für internationalen Frieden und Sicherheit hätten diese Bemühungen gerechtfertigt. Allerdings könne er nicht weitermachen, wenn der Sicherheitsrat ihn nicht vollständig unterstütze.
Erneuter Aufruf zum Rücktritt Assads
Mit scharfen Worten wandte sich auch Annan gegen das syrische Regime. Das Blutvergiessen gehe weiter, was vor allem an der «Sturheit» der Regierung in Damaskus liege sowie an ihrer Weigerung, seinen Sechs-Punkte-Plan umzusetzen. «Es ist klar, dass Präsident Baschar Assad zurücktreten muss», sagte Annan. Die Gewalt in Syrien habe sich jedoch auch durch die zunehmenden Militäraktionen der Opposition verschärft.
Ban würdigte Annans «entschlossene und mutige Bemühungen» als Sondergesandter. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sagte, Annan habe ein enormes Mass an Zeit und persönliches Engagement in seine schwierige und gefährliche Aufgabe investiert. Aussenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete es als enttäuschend, dass der Friedensplan Annans bisher nicht umgesetzt worden sei. «Es ist deutlich, dass Kofi Annan sein Amt auch wegen der Blockadehaltung im Sicherheitsrat niederlegt, die Russland und China zu verantworten haben», sagte der Minister. (fko/dapd)
Erstellt: 03.08.2012, 06:09 Uhr
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Ich bewunderte, bewundere und werde Kofi Annan weiterhin bewundern und zolle Respekt. Er kann das Beuteschema der UNO weiterhin nicht vertreten. Ansonsten würde Er die unmögliche Mission weiter führen. Dieser Mann zeugt von Charakter. Antworten
Die Resultate stehen ja schon von vorherein fest!
Wie soll da Kofi Annan eine Change haben?
Informieren Sie sich über Hintergründe:
- Journalist Thierry Meyssan
- Voltaire Netzwerk
- Ria Novosti
- Syrien: Der Krieg in den Filmkulissen! seite3 aus der CH
etc.
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