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Papandreou bereitet sich auf den Fall der Fälle vor

Aktualisiert am 02.11.2011 14 Kommentare

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Griechenlands Premier wiederholt seinen Entschluss zum Referendum und stellt die Vertrauensfrage. Doch seine Parlamentsmehrheit bröckelt. Auch ein weiterer Schritt deutet einen möglichen Regierungswechsel an.

Ob er die Vertrauensabstimmung am Freitag übersteht, ist ungewiss: Giorgos Papandreou. (Archivbild)
Bild: Reuters

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Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou hat seinen Entschluss bekräftigt, eine Vertrauensabstimmung und ein Referendum zum Rettungspaket für sein Land abzuhalten. Papandreou äusserte sich heute Dienstagabend auf einer Krisensitzung seines Kabinetts in Athen.

Der Vize-Regierungssprecher Angelos Tolkas sagte im Fernsehsender Net, die Demokratie sei nicht virtuell, sondern werde am Freitag bei der Vertrauensabstimmung im Parlament ihren Ausdruck finden.

Rochade an Armeespitze

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, beschloss das Sicherheitskabinett unter dem Vorsitz von Papandreou den Austausch der Generalstabschefs der Streitkräfte sowie der Armee, der Marine und der Luftwaffe. Zudem seien ein dutzend Armee- und Marineoffiziere von ihren Posten entlassen worden. Eine Quelle im Verteidigungsministerium versicherte, die Entscheidung sei bereits lange geplant gewesen und stehe in keiner Verbindung zu der aktuellen Krise. Die Opposition übte dennoch heftige Kritik an dem Schritt.

Papandreou hatte gestern Abend Europa mit der Ankündigung überrascht, über das vergangene Woche nach zähen Verhandlungen beschlossene Rettungspaket im Parlament eine Vertrauensabstimmung und ein Referendum abhalten zu wollen.

Griechenland vor Regierungswechsel

Der Schritt sorgte bei Politik und Märkten für Unsicherheit. Ob Papandreou die Abstimmung am Freitag überlebt ist ungewiss: Nachdem heute Dienstag eine Abgeordnete ihren Austritt aus der sozialistischen Fraktion erklärte, verfügt er im Parlament nur noch über 152 der 300 Sitze.

Politische Beobachter sehen in dem Wechsel der Armeeführung einen Hinweis auf einen möglicherweise bevorstehenden Regierungswechsel. Demnach ist es in Griechenland üblich, dass Regierungen die Führung der Streitkräfte mit ihnen nahestehenden Offizieren besetzen, wenn sie befürchten, demnächst die Macht abgeben zu müssen. (ami/sda)

Erstellt: 02.11.2011, 00:00 Uhr

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14 Kommentare

Nadine Binsberger

02.11.2011, 01:08 Uhr

Melden 15 Empfehlung

Die Griechen schaffen etwas, wozu die CH nicht fähig ist: eine Volksabstimmung darüber, ob die Finanzwelt durch die Bürger gerettet werden soll oder nicht. Gratulation! Antworten

erich schweizer

01.11.2011, 23:55 Uhr

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dieses euro referendum ist die einzige loesung, nur so kann der streikterror einer minderheit gestoppt werden.
die mehrheit der griechen wird klar hinter den harten einsparungen stehen, umfragen zeigen dass 75 prozent den euro behalten wollen. nach dieser abstimmung wird es viel einfacher werden und alle profitieren auch die restlichen eurolaender. Antworten