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Moskau wegen Folter verurteilt

Aktualisiert am 15.07.2010 1 Kommentar

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat gegen Russland ein Urteil wegen der Folterung und mutmasslicher Tötung eines Tschetschenen gefällt. Es ist nicht die erste Verurteilung Russlands.

Russische Soldaten sollen Menschenrechte verletzt haben: Gefangene Tschetschenen während des Kriegs im Jahr 2000.
Bild: Reuters

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Die Strassburger Richter sahen es am Donnerstag als erwiesen an, dass der damals 24-Jährige im Februar 2000 von russischen Soldaten verschleppt und schwer misshandelt wurde. Da er seit mehr als zehn Jahren spurlos verschwunden sei, sei davon auszugehen, dass er von den Soldaten getötet wurde, heisst es in dem Urteil. Moskau wurde angewiesen, der Familie des Mannes insgesamt 106'000 Euro Schmerzensgeld und Entschädigung zu zahlen.

Dem Urteil zufolge wurde der Tschetschene in der Ortschaft Gikalo festgenommen. Die bewaffneten, vermummten und akzentfrei russisch sprechenden Soldaten drangen demnach in das Haus der Familie ein und nahmen den 24-Jährigen fest. Seine Mutter schlugen sie mit Gewehrläufen bewusstlos. Anschliessend nahm das Kommando den jungen Tschetschenen gemeinsam mit 13 anderen Männern in Militärfahrzeugen mit.

Bisher keine Verantwortliche identifiziert

Einige der Männer kamen später frei. Sie berichteten, der 24-Jährige sei während des Verhörs wiederholt mit Eisenstangen geschlagen worden. Ausserdem habe ein Soldat ihm mit einem Messer ein Ohr abgeschnitten. Erst fünf Jahre später leitete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen ein, die seither mehrfach unterbrochen wurden. Bisher wurde kein Verantwortlicher identifiziert. Die Beschwerde wegen der Misshandlung der Mutter wurde zu den Akten gelegt. Russland habe sich zudem geweigert, dem Strassburger Gericht alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, heisst es in dem Urteil weiter.

Seit Februar 2005 hat der Strassburger Gerichtshof Russland mehr als 150 Mal wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Kaukasusrepublik Tschetschenien verurteilt. Einer Statistik der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial zufolge wurde Moskau in Strassburg bisher zu Schmerzensgeldzahlungen an Tschetschenen in Höhe von mehr als 10,5 Millionen Euro verpflichtet. (mt/afp)

Erstellt: 15.07.2010, 13:21 Uhr

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1 Kommentar

Peter Bitterli

15.07.2010, 15:19 Uhr

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Auch wenn Kriegsverbrechen natürlich nicht zu rechtfertigen sind: Die Prozesse werden mit US-Dollars aus propagandistischen Gründen geführt. Wer bitte bezahlt den Kriegsopfern im Irak und Afghanistan die Prozesse? Vor welchem Gerichtshof? Die USA anerkennen ja den Haager Gerichtshof für ihre Bürger nicht an. Und die Presse titelt schön reisserisch; die Jahreszahl 2000 folgt dann ganz klein. Antworten