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Durchbruch für Monti

Aktualisiert am 16.11.2011 5 Kommentare

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Die Regierungsbildung in Italien läuft auf Hochtouren: Am Dienstag konnte Mario Monti bei den grössten Parteien des Landes einen Erfolg verbuchen. Nun will er am Mittwoch sein Krisen-Kabinett präsentieren.

Kann sich einer breiten Unterstützung sicher sein: Mario Monti vor der Presse.
Bild: Keystone

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Nach der Ankündigung seines Rücktritts ist Bewegung ins Parteiengefüge gekommen.

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Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Monti hat bei seinen Verhandlungen zur Bildung einer Übergangsregierung einen Durchbruch erzielt. Sowohl die rechtsgerichtete Partei Volk der Freiheit (PdL) als auch die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD) sagten Monti ihre Unterstützung zu.

«Wir arbeiten für das Wohl Italiens und sind überzeugt, dass Monti eine neue Regierung aufbauen wird», sagte Angelino Alfano, Chef der PdL um den zurückgetretenen Premier Silvio Berlusconi. Monti solle ein Programm aus den wichtigsten wirtschaftlichen Reformen umsetzen, die Brüssel von Italien verlangt.

Auch PD-Chef Pierluigi Bersani sicherte Monti seine Unterstützung für ein Übergangskabinett zu, das bis Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben soll. «Wir haben Monti aufgerufen, mit Entschlossenheit den Weg zur Regierungsbildung zu beschreiten», sagte der Vorsitzende der stärksten Oppositionskraft. «Italien braucht in dieser turbulenten Phase dringend eine neue Regierung.»

«Letzte Chance» für Italien

Monti traf auch den Generalsekretär des christdemokratischen Gewerkschaftsbunds CISL, Raffaele Bonanni. Dieser sagte anschliessend, er rechne damit, dass Monti schon sehr bald seine Kabinettsliste vorstellen werde. Die Chefin des Unternehmerverbands Confindustria, Emma Marcegaglia, bezeichnete die künftige Regierung als «letzte Chance» für Italien, seine Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen.

Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete, will Monti morgen Mittwoch bei Staatspräsident Giorgio Napolitano vorsprechen, um den am Sonntag erteilten Regierungsauftrag endgültig anzunehmen. Damit wäre der Weg zur Bildung einer Notregierung unter Monti frei. Anderen Medienberichten zufolge wird Monti morgen bereits sein Kabinett und sein Regierungsprogramm vorstellen.

Neben Experten auch Politiker

Monti hat als Nachfolger Berlusconis den Auftrag, möglichst bald mit einer Übergangsregierung dringend notwendige Reformen in dem hoch verschuldeten Land durchzusetzen. Damit soll er Italien aus der Schusslinie der nach wie vor skeptischen Finanzmärkte nehmen. Der frühere EU-Kommissar hatte einer Regierungsbildung nur «unter Vorbehalt» zugestimmt. Der 68-Jährige wollte erst mit Parteien und Sozialpartnern sondieren, wie breit der Rückhalt für eine Notregierung angesichts der drohenden Sparmassnahmen ist.

Angesichts der Fortschritte könnte Monti nun bald seine Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Entgegen vorheriger Ankündigungen könnte er nun doch nicht nur Fachleute in seine Regierung einbinden, sondern auch Politiker aus den grossen Parteien.

Sowohl die linke PD als auch Berlusconis Partei haben sich dagegen für eine Regierung nur aus Experten ausgesprochen. Keine Partei wolle von den eigenen Wählern für die «zahlreichen Opfer», die Monti bereits ankündigt hat, verantwortlich gemacht werden, hiess es in Rom.

Monti: «Wenig Zeit»

Der frühere EU-Kommissar strebt die Bildung einer Übergangsregierung an, die bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2013 regiert. Dies sei ohnehin «wenig Zeit», um dringend notwendige Reformen in Italien durchzudrücken, hatte Monti klargestellt.

Der hohe Druck der Märkte auf Italien bereitet auch Brüssel weiter Sorgen. «Der Ball ist jetzt im Feld der Italiener, und Herr Monti muss ihn spielen», sagte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj Tardio. Die Herausforderungen sollten entschlossen angegangen werden. (ami/sda/dapd)

Erstellt: 16.11.2011, 00:00 Uhr

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5 Kommentare

Markus Niessen

16.11.2011, 06:04 Uhr

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Monti war nicht nur EU-Kommissar, er ist auch (oder war?) Berater bei Goldman Sachs. Tauchte der Name dieser Investment Bank nicht schon im Zusammenhang mit Griechenland auf? Und nun soll ein EU Kommissar, der für Goldman Sachs arbeitet, Italien regieren? Antworten

ermes bernardi

16.11.2011, 08:58 Uhr

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der name monti ist bestebns bekannt bei den einschlägigen finanzinstituten.
und er soll es richten ? was soll er denn richten ?
Italien hat seit 50 jahen eine staatsverschuldung ungeahnten ausmasses ,und nun soll SUPER MARIO den zauberstab der mafia nehmen und hop alles anders ...
und nun macht die presse Berlusconi zum teufel und Monti zum Engel
welche falschheit
Die verarschung geht weiter Antworten