Guttenberg auf Maulwurf-Hatz
Aktualisiert am 23.12.2009 18 Kommentare
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Die Suche nach dem Maulwurf wird durchgeführt wie mit einer Schrotflinte: Streufeuer statt präziser Schüsse. Wie das deutsche Magazin «Der Spiegel» auf seiner Website berichtet, hat der Staatssekretär Rüdiger Wolf unfreundliche Briefe verschickt – an rund zwei Dutzend Spitzenbeamte im Verteidigungsministerium, bei der Bundeswehr und im Einsatzführungskommando in Potsdam.
In dem Schreiben fordert der Staatssekretär die Betroffenen laut dem Bericht unmissverständlich auf, «dienstliche Erklärungen» abzugeben, dass sie das Dossier nicht an die «Bild-Zeitung» weitergegeben haben: eine Versicherung, die im Fall einer Lüge angesichts der Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats rechtliche Folgen haben könnte. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte den Bericht inzwischen. Und die Online-Redaktion berichtet weiter, das ungewöhnliche Vorgehen sorge für einen «Aufruhr» im Ministerium.
Informationen erst aus der Presse
Der Zorn von Karl-Theodor zu Guttenberg dürfte nicht zuletzt darauf zurückzuführen sein, dass er von dem geheimen Feldjäger-Bericht erst aus der Zeitung erfuhr. Das Dossier enthält nicht nur die internen Ermittlungsresultate der deutschen Militärfahnder nach dem umstrittenen Bombardement zweier Tanklastwagen nahe Kundus, sondern auch Nato-Dokumente, die ebenfalls nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren.
Die Veröffentlichung in der «Bild-Zeitung» hatte in Deutschland gewaltiges Aufsehen erregt. Weil Guttenberg der Bericht beim Amtsantritt nicht vorgelegt worden war, entliess er kurz entschlossen den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhahn, und den Staatsekretär Peter Wichert. Guttenbergs Vorgänger, Ex-Verteidungsminister Franz Josef Jung, trat von seinem Posten als Arbeitsminister zurück.
(raa)
Erstellt: 23.12.2009, 08:50 Uhr
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18 Kommentare
@Herr Koller Das hat nichts mehr mit pflichtbewusstsein zu tun, wenn sich die feinen Herren und die Armee gegenseitig decken. Wenn jemand Fehler gemacht hat oder gar kriminell gehandelt hat, dann geht uns das alle an; schliesslich bezahlen wir das ganze ja auch! Antworten
Es gehört zu den Grundlügen der linkssozialistischen Politik, dass es "gute" Militäreinsätze gibt. Ein Militäreinsatz ist aber nie gut oder böse, sondern richtig oder falsch. Derjenige von Kundus war taktisch richtig (ich hätte eine artilleristische Lösung vorgezogen...), der ganze Einsatz in Afghanistan ist falsch. Die Jagd aber nach Maulwürfen, ist keine militärische Option und daher böse. Antworten
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