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Ein klares Ja aus Irland

Aktualisiert am 03.10.2009

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Durchatmen in der Europäischen Union: Eine Mehrheit der irischen Bevölkerung hat laut ersten Ergebnissen der Auszählungen für den Vertrag von Lissabon gestimmt.

Für ein Ja unter die Leute: Irlands Premier Brian Cowen am 1. Oktober in Tullamore – im Dialog mit einer Stimmbürgerin.
Bild: Keystone

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Aussenminister Micheál Martin sprach am Samstag von einem klaren Sieg für den Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf. Landesweit liege die Zustimmung bei etwa 60 Prozent. «Das ist gut für Irland», sagte Martin. Die Zukunft des Landes liege in der Europäischen Union.

In mehreren Stimmbezirken der Hauptstadt Dublin, in denen der Vertrag von Lissabon bei einem Referendum im vergangenen Jahr noch abgelehnt worden war, ergab sich laut Vertretern der Wahlkommission eine robuste Mehrheit. Aus anderen Landesteilen wurde nach dem Referendum vom Freitag sogar eine noch höhere Zustimmung gemeldet. Das amtliche Ergebnis wird für den Nachmittag erwartet.

Erstaunen bei den Gegnern

Der Anführer der Anti-Lissabon-Kampagne, Declan Ganley, räumte bereits seine Niederlage ein. «Ich bin überrascht, wie gross die Ja-Seite ist. Das zeigt, wie viel Angst die Leute haben.» Irland steckt derzeit in einer schweren Wirtschaftskrise.

Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft würdigte den Enscheid als wichtigen Sieg für ganz Europa. Die Zustimmung stärke die europäische Stimme, sagte Aussenminister Carl Bildt am Samstag. Nun sei es nur noch eine Frage der Zeit, wann die Gemeinschaft der 27 Staaten den Startknopf für eine bessere Zusammenarbeit drücken könne.

Geringe Wahlbeteiligung registriert

Während aus der Hauptstadt Dublin und mehreren anderen Wahlbezirken ein hoher Zulauf zu den Wahllokalen gemeldet wurde, war das Interesse in anderen Gegenden der grünen Insel geringer. Ersten Schätzungen zufolge dürfte die Wahlbeteiligung in allen 43 Wahlkreisen etwa bei 50 Prozent gelegen haben.

Im vergangenen Jahr, als die Iren das EU-Reformwerk mehrheitlich abgelehnt hatten, hatte die Beteiligung bei 53,1 Prozent gelegen. Insgesamt waren drei Millionen Wähler dazu aufgerufen, über den Vertrag von Lissabon abzustimmen.

Entgegenkommen von Seiten der EU

Bei einer ersten Volksabstimmung im Juni vergangenen Jahres hatten die Iren den Lissabon-Vertrag abgelehnt und die Europäische Union damit in eine tiefe Krise gestürzt. Seitdem hat sich die Einstellung der Iren zur EU aber gewandelt.

Zum einen hatte die EU versucht, die irischen Sorgen mit Souveränitätsgarantien in der Sozial- und Sicherheitspolitik zu entkräften. Zum anderen hatte die Unterstützung aus Brüssel dem Land geholfen, die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern. (raa/sda/ap)

Erstellt: 03.10.2009, 14:32 Uhr

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