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Ein Seiltanz, ein taktisches Spiel
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Eine lange, fast eineinhalbstündige Rede beschäftigt Italiens Politik. Der Postfaschist Gianfranco Fini offenbarte am Sonntagabend vor grossem Publikum und mit viel Fernsehpräsenz seine Gefühlslage und seine Absichten nach dem spektakulären Bruch mit seinem langjährigen Alliierten Silvio Berlusconi.
Und das zum ersten Mal seit dem letzten 29. Juli, als ihn der Premier aus der Partei ausschliessen liess, die sie gemeinsam gegründet hatten: «Den Popolo della libertà gibt es nicht mehr», sagte Fini, Präsident der Abgeordnetenkammer, vor 10'000 Anhängern auf der Piazza des emilianischen Dorfes Mirabello, Geburtsort seiner Mutter und traditioneller Treffpunkt der neo- und später postfaschistischen Rechten. Es sollte eine sehr politische Rede werden, ganz so, wie sie der Redner liebt: voll taktischer Finesse.
Vorwurf des Stalinismus
Seinen Ausschluss beschrieb Fini als «unliberalen und autoritären Akt – im Stil des schlimmsten Stalinismus». Berlusconi warf er vor, zu kommandieren, statt zu regieren, sich als CEO aufzuführen und nur Applaus zu akzeptieren: «Berlusconi hat nicht verstanden, dass er kein Volk von Untertanen vor sich hat, sondern ein Volk mündiger Bürger.» Und: «Das Parlament ist keine Dependance der Exekutiven.» Kurz: Fini trug ein langes Pamphlet gegen das Machtgebaren des Premierministers vor und versetzte seine Rede zuweilen mit einer Schärfe, wie man sie eher von der Linken erwartet.
Und dennoch bricht Fini nicht sofort mit Berlusconi, wie es diesem wahrscheinlich lieb wäre, um Klarheit zu schaffen und ihn als Verräter zu stigmatisieren. Fini spannt Berlusconi viel mehr auf die Folter, spielt auf Zeit, schlägt ihm einen neuen Pakt für die Legislatur vor und diktiert ihm die Konditionen für die Unterstützung seiner 34 Abgeordneten, ohne deren Stimmen die Regierung bereits bei der nächsten Abstimmung stürzen würde.
Offene Kritik
Punkt für Punkt, Reform um Reform. «Wir machen weiter», sagte Fini, «wir bleiben unseren Wählern treu, wir schon. Wir wollen den wahren Geist des Popolo della libertà , dieser grossen, nationalen, konservativen Volkspartei, wiederbeleben.» Niemand könne ihm vorwerfen, dass er alternative Allianzen schmiede. Das tue er nicht, er sei kein Verräter.
Übersetzt heisst das: Fini und die Finiani werden jeden Gesetzesvorschlag, der ihnen nicht passt, der ihr Verständnis von Legalität und Moral verletzt, offen und laut kritisieren und sich so als Verfechter einer moralischen, modernen Rechtspolitik profilieren wollen. In erster Linie werden also alle Gesetze bekämpft, die im Ruch stehen, Berlusconis privaten Interessen in dessen Prozessen mehr zu dienen als dem Wohl des Volkes. Die «Gesetze sind da, um die Schwächsten zu schützen, nicht die Stärksten», sagte Fini. Auch die Lega Nord hält er in Schach. Umberto Bossi rief er zu, dass man gerne über Föderalismus reden könne. «Doch die Reform muss im Interesse des ganzen Landes stehen.» Sonst gibts keine Mehrheit.
Patriotische Klänge
Der Norditaliener Fini ist vor allem im Zentrum und im Süden Italiens stark. Er wird sich in den kommenden Monaten wohl noch stärker als Lobbyist des Mezzogiorno aufspielen, um das Netzwerk seiner entstehenden Partei Futuro e libertà zu festigen. Wahrscheinlich wird er auch die Nähe der Wirtschaft suchen, die sich immer weniger in der Rechten wiedererkennt. Doch dafür braucht er Zeit. Vorgezogene Neuwahlen, wie sie Berlusconi vorschweben, um den abtrünnigen Partner zu bestrafen und einem allfälligen Richterspruch zuvorzukommen, kämen zu früh für Fini. Er muss sich noch vollends emanzipieren vom Patron, das Image vom ewigen Vize loswerden.
Es ist ein Seiltanz, ein taktisches Spiel. Nichts missfällt Berlusconi wohl mehr, als vorgeführt zu werden von dem Mann, von dem er ewige Dankbarkeit einfordert. Er wird also versuchen, den Bruch bald zu provozieren. Fini aber schielt auf sein politisches Erbe, auf die Führerschaft innerhalb der italienischen Rechten.
Seine Rede in Mirabello begann mit der italienischen Nationalhymne. Und sie endete auch mit den Klängen von Goffredo Mamelis «Fratelli d’Italia». Als habe der Auftritt eines würdigen, schweren, ja staatstragenden Rahmens bedurft. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 06.09.2010, 06:45 Uhr
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