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Die grosse K-Frage

Von David Nauer. Aktualisiert am 05.12.2011

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Wer wird Kandidat fürs Amt des deutschen Bundeskanzlers, Steinbrück, Steinmeier oder Gabriel? Am SPD-Parteitag steht die rote Troika im Mittelpunkt.

1/3 Peer Steinbrück
Der 64-jährige Ex-Finanzminister hat mit seinem ruppigen Stil viele Parteigenossen vor den Kopf gestossen.
Bild: Keystone

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Was Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2013 wohl macht? Peer Steinbrück hat schon eine Idee. «Sie wird sich mit der Frage beschäftigen», sagte der Ex-Finanzminister jüngst, «ob es nicht in Europa einen guten Job gibt.» Mit anderen Worten: Steinbrück glaubt, dass im Kanzleramt bald nicht mehr die Christdemokratin sitzt, sondern ein Sozialdemokrat. Unklar ist bloss: welcher?

Die Kandidaten- und Kanzlerfrage treibt derzeit die SPD um. Mit Peer Steinbrück (64), Parteichef Sigmar Gabriel (52) und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier (55) verfügen die Sozialdemokraten über drei valable Anwärter. Der Parteitag, der gestern in Berlin begann und noch bis Dienstag dauert, ist eine Art erste, inoffizielle Bewerbungsrunde. Dabei geht es auch um die inhaltliche Ausrichtung der Partei.

«Kavallerie» und «Peitsche»

Der linke Flügel hat grosse Vorbehalte gegen Steinbrück, weil sie ihn mit Steuersenkungen und einem Abbau des Sozialstaates unter Kanzler Gerhard Schröder identifizieren. Zudem nehmen ihm viele Genossen seinen ruppigen Stil übel. So hat er einst empfindliche Parteifunktionäre als «Heulsusen» verspottet; der Schweiz drohte er mit «Kavallerie» und «Peitsche». Ein ganz anderes Image hat Steinmeier. Er ist umgänglich, vertritt eher ursozialdemokratische Themen und hat sich als Aussenminister Staatsmann-Qualitäten erarbeitet. Sein Nachteil: Er scheiterte bereits 2009 als Kanzlerkandidat.

Der dritte mögliche Kandidat, Gabriel, leidet immer noch an seinem Ruf als Luftibus. Er hat viele Ideen, aber setzt nur wenige um. Sein Trumpf: Mit ihm könnten sich wohl alle Parteiflügel anfreunden – was allerdings auch daran liegt, dass niemand so genau weiss, wo er eigentlich steht.

Erfolge in Umfragen und Wahlen

Während diese Planspiele laufen, geben sich die Genossen selbstbewusst: «Unsere Grundsanierung ist abgeschlossen», erklärt Generalsekretärin Andrea Nahles. «Wir sind bereit, 2013 zu regieren.» Dahinter versteckt sich nicht nur Zweckoptimismus. In Umfragen liegt die SPD seit Wochen bei 30 Prozent oder gar darüber – das ist eine beachtliche Steigerung nach den katastrophalen 23 Prozent bei den letzten Bundestagswahlen. Auch die Landtagswahlen in diesem Jahr sind gut verlaufen. In Berlin, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern konnten SPD-Ministerpräsidenten ihr Amt verteidigen; in Hamburg verjagte Olaf Scholz die CDU von der Macht. Offenbar suchen die Wähler in Zeiten der anhaltenden Finanz- und Schuldenkrise wieder vermehrt Zuflucht bei der SPD.

Die Macht- und Koalitionsarithmetik der Bundesrepublik bleibt jedoch unberechenbar. Wie kaum je zuvor sind politische Stimmungen und Wähleranteile volatil, bis 2013 ist noch manche Wendung möglich. Entsprechend fürchten die SPD-Strategen eine frühzeitige Festlegung auf ein Gesicht. Erst in einem Jahr wollen die Sozialdemokraten bestimmen, wer als Spitzenkandidat antreten soll. Generalsekretärin Nahles warnt denn auch vor einer «allzu grossen Fixierung auf die Kandidaten-Frage». Steinmeier verwahrt sich ebenfalls gegen Spekulationen: «Ein Parteitag ist keine Castingshow.»

Interner Dauer-Wahlkampf

Im auf Personen fixierten Medienbetrieb ist diese Enthaltung in Sachen K-Frage allerdings schwer durchzuhalten. Selbst der eine oder andere Genosse lässt sich da verführen – allen voran Peer Steinbrück. Er arbeitet systematisch daran, sich als Kandidat in Position zu bringen. Im Oktober erst veröffentlichte er zusammen mit Alt-Kanzler Helmut Schmidt ein Buch, in dem dieser seinen Schützling auf den Schild hob. «Die SPD wäre gut beraten», sagte Schmidt zu Steinbrück, «Sie als Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers zu nominieren.» Steinbrück gab sich erfreut. Das Urteil des erfahrenen Kollegen ehre ihn, gab er zu Protokoll. Sein Eindruck sei aber, dass «die Republik heute keine schlaflosen Nächte hat über die Frage, wer Kanzlerkandidat der SPD wird».

In seiner Partei hat man ihm diese Bescheidenheit nicht abgenommen. Zahlreiche Mitglieder schimpften über den «Ego-Trip» des ehemaligen Finanzministers. Andere bemerkten giftig, Kanzlerkandidaten würden nicht von Alt-Kanzlern ausgerufen, sondern von der Partei bestimmt.

Und so herrscht in der SPD derzeit eine Art interner Dauer-Wahlkampf, der aber nicht öffentlich geführt werden darf. Die Reden von Gabriel am heutigen Montag und von Steinbrück am Dienstag werden genau verfolgt werden. Fraktionschef Steinmeier ist am Sonntag mit seinem Plädoyer für Europa sehr freundlich aufgenommen worden. Erhalten die anderen beiden gleich viel Applaus? Oder mehr? Die politischen Sterndeuter werden mit der Stoppuhr in der Hand versuchen, die Popularität des einen oder anderen zu ergründen. Über die Chancen von Gabriel könnte zudem die auf heute geplante Wiederwahl als Parteichef Auskunft geben. Fährt er ein gutes Ergebnis ein, ist er gestärkt, andernfalls wird es eng.

Merkel beliebter als alle drei

Eine Art Vorentscheidung über Steinbrück fällt möglicherweise bei den Anträgen zur Steuerpolitik und dem Rentensystem. Die Parteilinke fordert die Einführung einer sogenannten Reichensteuer, zudem möchte sie die Senkung der Rentensätze stoppen. Setzt sie sich durch, dürfte es für den Ex-Finanzminister schwer werden, die Partei als Kanzlerkandidat zu vertreten.

Angesichts der unübersichtlichen Lage befürchten einige Sozialdemokraten, die K-Frage könnte der Partei Schaden zufügen. Abschreckende Beispiele gibt es in der Geschichte genug: In den 70er-Jahren war die Troika aus Kanzler Helmut Schmidt, Parteichef Willy Brandt und dem Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner von Ablehnung geprägt; später erlitt das Kollektiv aus Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping Schiffbruch.

Auch die jüngste SPD-Troika hat noch viele Klippen zu umschiffen. Die grösste heisst wohl Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hat schon angekündigt, noch einmal antreten zu wollen. Eine Forsa-Umfrage von Mitte November zeigt: Im direkten Vergleich ist die CDU-Chefin derzeit beliebter als jeder Einzelne der drei SPD-Männer. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.12.2011, 18:40 Uhr