Ausland
«Die Leute glauben Berlusconi»
Von Luciano Ferrari und René Lenzin. Aktualisiert am 20.01.2010 11 Kommentare
Silvio Berlusconi ist zurück, und das Attentat von Mailand scheint die Wirkung eines Jungbrunnens gehabt zu haben. Die Frauenaffären sind vergessen, der Ministerpräsident will seine Bewegung in «Partei der Liebe» umbenennen und ernsthafte Reformen anpacken. Ist Berlusconi geläutert?
Das Attentat war sicher kein Jungbrunnen, sondern ein sehr schlimmer Vorfall. Aber Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist sehr geschickt, jedes Ereignis sofort medienwirksam für sich auszunutzen.
Dann hat sich also nichts geändert?
Nein, zumindest nicht in der Haltung Berlusconis gegenüber der Opposition. Die «Partei der Liebe» ist ein Slogan – nichts weiter. Gerade mal drei Tage hat die Regierung von Steuersenkungen gesprochen. Dann hat sie sie mit Verweis auf die maroden Staatsfinanzen beerdigt. Dabei wäre das Land dringend auf Reformen angewiesen. Es ist aber an der Mehrheit, ein Klima zu schaffen, in dem sich Regierung und Opposition darüber ohne Aggressivität verständigen können. Das scheint aber nicht Berlusconis erste Sorge zu sein. Also gedulden wir uns als Opposition und arbeiten weiter an unserem Reformprogramm.
Ist das die Strategie der Opposition: abwarten und auf bessere Zeiten hoffen?
Wir sind eine Reformpartei, wir wollen die Institutionen erneuern und stärken. Berlusconi regiert mit Gesetzesdekreten und mit Vertrauensabstimmungen, was das Parlament enorm schwächt. Das Wahlgesetz überlässt die Auswahl der Kandidaten den Parteizentralen, was dazu geführt hat, dass die Parlamentarier einem verlängerten Arm der Parteizentralen entsprechen. Wir kämpfen deshalb für ein neues Wahlgesetz, für eine Verkleinerung des Parlaments, für eine klare Arbeitsteilung zwischen Abgeordnetenkammer und Senat, für einen echten Föderalismus. All das würde die Gefahren des Populismus in Italien reduzieren. Diese Reformen aber kann man nur durch einen Schulterschluss mit der regierenden Mehrheit erreichen oder durch einen Machtwechsel.
Beides steht derzeit nicht an.
Nein, im Gegenteil. Berlusconi hört nicht auf, dem Parlament immer neue Gesetze ad personam vorzulegen, die ihn vor den laufenden Prozessen schützen sollen. Er legt sich mit der Justiz an, mit dem Staatspräsidenten, dem Obersten Gericht und selbst mit Parlamentspräsident Fini, der aus der eigenen Partei stammt. All das, nicht um das Land voranzubringen, sondern um persönliche Interessen zu verfolgen. Jetzt steht mit dem «Processo breve» der nächste Versuch an. Viel werden wir nicht dagegen ausrichten können, denn die Rechte hat 50 Stimmen mehr im Senat.
Könnte es nicht auch von Vorteil sein, die Frage der Prozesse zu regeln und dann zu den Reformen überzugehen?
Nein. Bei dieser Vorlage geht es darum, dass Tausende Prozesse in die Verjährung gingen, nur um Berlusconi zu retten. Er hat jetzt schon 19 Gesetze ad personam erlassen. Sein Verhalten und sein steter Konfrontationskurs verhindern, dass Vertrauen für gemeinsame Reformen entstehen kann.
Was macht Berlusconi so erfolgreich? Wieso wählt ihn die Mehrheit der Italiener immer wieder?
Er ist nicht von der Mehrheit der Italiener und Italienerinnen gewählt worden. Er regiert dank einer Koalition. Er versucht aber den Eindruck zu erwecken, er sei vom Volk erkoren worden und der Einzige, der das Land regieren könne. Mit seinen Fernsehsendern und Zeitungen hat er dabei ausserordentliche Mittel in den Händen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Aber nicht nur politisch: Das Fernsehen in Italien hat das Wertesystem grundlegend verändert. Pflichtbewusstsein, Engagement, Verantwortung – typische Werte, die Italien in schwierigen Situationen immer wieder geholfen haben – finden sich heute kaum noch. Stattdessen dominieren Individualismus, persönliches Erfolgsstreben und Realitätsverlust. Noemi Letizia, die junge Freundin von Berlusconi, sagte in einem Interview: «Ich will ein Fernsehstar werden oder Parlamentarierin.» Für sie ist es dasselbe, weil sie beides mit Berühmtheit, Sichtbarkeit und Reichtum verbindet.
Aber das Fernsehen allein kann doch Berlusconis Erfolg nicht erklären.
Sicher hat er auch andere Talente. Er hat Charisma und die Fähigkeit, die Leute zu überzeugen. Sie glauben ihm selbst dann, wenn die Realität anders aussieht. Zum Beispiel beim Wiederaufbau in den Abruzzen.
Von aussen betrachtet, erscheint Italien schon fast wie ein gescheiterter Staat. Mit einer Regierung, die sich nicht um die wesentlichen Belange der Bürger kümmert . . .
. . . sie kümmert sich um extrem unwichtige und sehr spezifische Interessen des Ministerpräsidenten.
Ein Land, das mit Cosa Nostra, Ndrangheta und Camorra die mächtigsten Marken des organisierten Verbrechens beherbergt . . .
. . . die allerdings derzeit auch sehr effizient bekämpft werden, das muss man zur Kenntnis nehmen.
Ein Land, das immer noch gewaltige Unterschiede zwischen Nord und Süd kennt . . .
. . . das ist der besorgniserregendste Aspekt. Und dies, obwohl der Süden Italiens wie der Süden Europas generell enorme Chancen hätte. Der Mittelmeerraum bietet hervorragende Industriestandorte, ein grosses Arbeitskräftepotenzial und sehr gut qualifizierte jugendliche Fachkräfte. Mit seinen Häfen sind beste Verkehrsanbindungen für den internationalen Warenverkehr vorhanden. Kurz: Anstatt dauernd um Hilfe für den Mezzogiorno zu betteln, müsste man Europa dessen hervorragende Bedingungen anbieten.
Sie waren Kandidatin für die Präsidentschaft in der Region Sizilien. Ihr Programm hat aber die Wähler nicht überzeugt.
Ja, ich wurde von Raffaele Lombardo und seiner Bewegung für die Autonomie vernichtend geschlagen.
Weil die von Ihnen so gepriesenen Chancen des Südens vor allem von der Mafia genutzt werden?
Ja, genau. Schuld daran ist aber auch, dass vernünftige Infrastrukturen fehlen. Zum Beispiel endet die italienische Hochgeschwindigkeitseisenbahn in Neapel, eine Anbindung des Südens fehlt. In Sizilien gibt es nur eine eingleisige Verbindung die Küste entlang, was dazu führt, dass eine Reise von Catania nach Palermo absurde viereinhalb Stunden dauert. Die Häfen werden nicht ausgebaut und modernisiert, das Projekt der Autostrada del Mare wurde eingestellt. Dazu kommt eine ineffiziente und langsame öffentliche Verwaltung.
Dabei regiert im Süden in vielen Regionen auch die Linke.
Es gibt eine Krise der politischen Eliten, ohne Zweifel. Aber nicht nur: Es ist naiv, zu glauben, dass die politische Elite es allein aufnehmen könnte mit der Unterentwicklung, der Armut, der Arbeitslosigkeit, den Mafia-Organisationen und einer völlig ineffizienten Verwaltung. Selbst wenn die Politik noch so tugendhaft und fähig wäre, sie kann es nicht alleine schaffen. Man kann die Pest nicht mit Aspirin bekämpfen. Die Krankheit ist viel zu komplex und muss von verschiedenen Seiten angepackt werden. Fähige Politiker sind aber gewiss eine Voraussetzung für eine Verbesserung der Situation.
Weshalb haben Sie die Wahlen in Sizilien verloren?
Ganz einfach: Mein Wahlergebnis widerspiegelt ziemlich genau den Anteil, den heute das moderne Sizilien verkörpert. Ich habe einen Wahlkampf mit folgenden Forderungen geführt: Vergabe der Stellen in der öffentlichen Verwaltung nur aufgrund der Qualifikation, Überprüfung der Produktivität der öffentlichen Verwaltung und Sanktionen für Ineffizienz, Informatisierung aller Büros, um Klientelismus zu verhindern und die Transparenz zu verbessern. Meine weiteren Forderungen zur Abfallentsorgung, zur Verbesserung der Infrastruktur und zum Gesundheitswesen hätten die Geschäfte der Mafia empfindlich gestört. Kurz, meine Themen waren Meritokratie, Transparenz und Kontrollen, was mir eben genau 33 Prozent der Stimmen einbrachte, weil 66 Prozent der Bevölkerung vom jetzigen System profitieren.
Ein Teufelskreis. Keine Chance also für den Süden?
Nein, man darf nicht so pessimistisch sein. Ich stelle immerhin fest, dass mein politischer Gegner von damals inzwischen einen Teil meiner Forderungen aufgenommen hat. Denn auch er hat erkannt, dass Sizilien ohne eine grundlegende Reform der Institutionen nicht weiterkommen wird.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 20.01.2010, 11:15 Uhr
WRITE A COMMENT
11 Kommentare
Berlusconi ist ein Produkt der Linken. Diese Leute sind so zerstritten und unfähig, dass die Italiener das kleinere Übel gewählt haben. Das Problem sind nicht die Populisten, sondern die Berufspolitiker, die in einer Parallelwelt leben. Das kennen wir ja hier in der Schweiz auch... Selber schuld. Ich würde ihn auch wählen. Antworten
Auch in den Schweizermedien werden fast täglich richtige Kampagnien gegen Berlusconi veröffentlicht. Ich frage mich, was dahinter steckt, so interessant ist es doch auch wieder nicht für uns. Die Frauengeschichten z.B. sind doch oft von der Gegenseite erfunden, dazu kommt, dass Frauengeschichten in Italien toleriert werden, es kommt auf anderes an. Die Italiener beurteilen in anders als wir. Antworten
Bin mit @Konrad Schläpfer völig einig. Berlusconi ist wohl der einzige, der fähig ist, das Land zu regieren und es stabil zu halten. Er schaffte das nun einige Jahre im Wind und Sturm, wo alle anderen nur kurze Zeit Bestand hatten. Und das Privatleben, besonders das Intimleben, auch der Politiker geht halt meiner Meinung nach niemanden etwas an. Antworten
Irgendwie ist es komisch: in ganz Europa fühlen sich die Wahlverlierer als die einzigen, die fortschrittlich sind. Sind wirklich die Mehrheiten, die nicht für sie stimmen, nur hinterwädnerisch, dumm, einfältig, nicht gebildet? Oder ist es vielleicht nicht so, dass sich die Wahlverlierer ganz einfach gewaltig überschätzen und sich selbst etwas vormachen das sie gerne sein möchten, aber nicht sind Antworten
@Claudia Vonlanten: Mir ist rätselhaft was das hier mit Sozialismus und Kommunismus zu tun hat. Es handelt sich hier um rechten Populismus und einen Regierungschef, der sich nur um sein eigenes Wohl kümmert und nichts für sein Land macht und trotzdem populär bleibt. Wir haben ähnliche Gestalten hier, ein typisches Merkmal ist, dass bei Problemen immer die anderen schuld sind. Antworten
Das Problem der ital. Linken ist, nebst ihrer chronischen internen Zerstritenheit, dass sie selbst kein realistisches Programm haben, das Italiens strukturelle und sozialen Probleme an der Wurzel packen könnte. Die Politik von Mittelinks ist genauso am Volk vorbei geredet, wie die der Mitterechtsregierung. Italien braucht einen Generationenwechsel. Weg von der sich gegenseitig streitenden Parteien Antworten
Diese Argumente sind beliebig und populistisch. Sie lassen sich genau so auf alle linken Parteien, deren Funktionaere und Politiker anwenden. Obwohl alle kommunistischen und sozialistischen Experimente in Europa und in aller Welt scheiterten und Millionen von Menschenleben kosteten und weiterhin Millionen verknechten und verelenden, halten viele egoistisch aus Machtgier am Sozialismus-Modell fest. Antworten
Die unsäglichen, peinlichen und fragwürdigen Stories des Cavalieres scheinen die italiener nicht zu stören. Das ist halt Demokratie, auch wenn es uns völlig unverständlich erscheint, dass dieser Mann eine solche Fangemeinde hat und ohne allzu viel Kritik schalten und walten kann. Antworten
Ausland
Online-Wettbewerb
Jetzt mitmachen!: Gewinnen Sie ein Wochenende am Blausee für 2 Personen...
Emil Frey AG Autocenter Bern
Geniessen sie die Strasse mit dem neuen Subaru XV. Nur im Emil Frey Autocenter Bern.
claudia vonlanten
@Rene Wetter: Populismus wird von den Linken nur auf die buergerlichen Parteien angewendet. Damit lenken sie davon ab, dass die ganze linke, d.h. sozialistische und kommunistische, Politik demokratiefeindlich ist und auf Populismus beruht: Ich nehme, was mir nicht gehoert, und gebe es z.T. meinen Waehlern, damit ich an die Macht komme. Wer dagegen ist, wird liquidiert, physisch oder medial. Antworten