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Die EU hat ihren ersten Präsidenten

Die Britin Catherine Ashton und der Belgier Herman Van Rompuy bilden das Duo für die neuen EU-Spitzenposten.

Premiere auf neuem Präsidentenposten: Herman Van Rompuy.
Bild: Keystone

Neue Aussenministerin: Catherine Ashton. (Bild: Keystone)

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Van Rompuy wird erster ständiger EU-Ratspräsident, Asthon soll die EU als «Aussenministerin» vertreten. Innerhalb von drei Stunden einigten sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend auf die beiden Namen, wie Diplomaten verlauten liessen. Der Durchbruch wurde offenbar durch die Einigung der sozialdemokratischen Regierungschefs auf die jetzige EU-Aussenhandelskommissarin Ashton als Aussenbeauftragte ermöglicht.

Der britische Premier Gordon Brown lenkte bei einem Treffen mit den anderen sozialdemokratischen Premiers in der österreichischen EU- Vertretung ein. Bis dahin hatte er für seinen Vorgänger Tony Blair als EU-Ratspräsidenten geworben.

Von den Grossen abgesegnet

Kurz nach Beginn des Gipfels kamen dann die Führer der grossen EU- Staaten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien zusammen, um das Personalpaket abzusegnen. Gemäss einer informellen Vereinbarung war klar, dass die Konservativen das Vorschlagsrecht für den Ratspräsidenten, die Sozialdemokraten für den «Aussenminister» hatten.

Ashton ebenso wie der flämische Christdemokrat Van Rompuy sind international wenig bekannt. Damit passen sie aber ins Schema. Denn die «grossen» EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich wollten keine EU-Spitzen, die ihnen das Rampenlicht streitig machen könnten. (sam/sda)

Erstellt: 19.11.2009, 20:49 Uhr

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