Die Deutschen proben den direktdemokratischen Aufstand

Hamburg, Garmisch und jetzt Stuttgart: In Deutschland lehnen sich die Bürger immer öfter gegen die politischen Eliten auf.

Gegen das Megaprojekt «Stuttgart 21»: Am 30. Juli versammelten sich hunderte Gegner am Hauptbahnhof der Stadt...

Gegen das Megaprojekt «Stuttgart 21»: Am 30. Juli versammelten sich hunderte Gegner am Hauptbahnhof der Stadt... Bild: Keystone

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Ohrenbetäubend ist der Krach, als ob sie einem das Hirn mit einem Presslufthammer massieren. Ein blonder Krauskopf bläst in eine Plastiktrompete, daneben eine Pensionierte mit Kuhglocke, viele Hundert Menschen stehen dicht gedrängt, sie haben Trillerpfeifen mitgebracht, Pfannendeckel. «Schwabenstreich» nennen sie das laute Ritual, das seit geraumer Zeit die Ruhe stört im ansonsten beschaulichen Stuttgart, täglich jeweils um 19 Uhr. Es ist so etwas wie ein akustisches Ausrufezeichen: Wir wollen nicht mehr! Für heute Samstag ist eine Grossdemonstration angesagt.

Der Zorn richtet sich gegen «Stuttgart 21», ein kolossales Bauprojekt im Herzen der Schwaben-Hauptstadt. Der alte Bahnhof soll teilweise abgerissen werden, an seine Stelle eine ultramoderne, unterirdische Station kommen. So wollen es der Stadtrat und die Landesregierung. So will es eigentlich die ganze Elite hier im Südwesten Deutschlands, inklusive CDU, SPD und FDP. Vier Milliarden Euro soll das kosten, mindestens. Vielleicht auch mehr. Die grösste Baustelle Europas. Zehn Jahre lang, mindestens.

Polizeischutz für Bauarbeiter

Was kann man haben gegen ein solches Projekt? Naturschützer stören sich daran, dass knapp 300 Bäume im Schlosspark gefällt werden sollen, Denkmalschützer wollen den alten Bahnhofsbau vom Anfang des 20. Jahrhunderts bewahren. Andere denken ans Geld: Da würden Milliarden für ein Grossprojekt rausgeworfen, aber an Schulen und Schwimmbädern gespart, sagen sie.

Leuten wie Jürgen Klaffke wiederum geht es ums Prinzip. Die Politiker hätten über die Köpfe der Bürger hinweg das Ding durchgeboxt, enerviert sich der Mann auf dem Bahnhofvorplatz. Gutachten seien zurückgehalten, wichtige Fakten verschwiegen worden. «Man wird beschissen, betrogen, belogen!» Klaffke schwingt den Zeigefinger, die Umstehenden nicken. Es sind Frauen und Männer, Junge und Alte. Viele tragen einen Anstecker: «Oben bleiben», steht drauf. Es ist der Protestslogan gegen den Untergrund-Bahnhof.

Eigentlich ist Klaffke nicht der Typ Revolutionär. «Geschäftsführer», steht auf seiner Visitenkarte. Die Firma macht Beratung und Schulung für Pflegepersonal. Warum ist er heute am Protestieren? «Die Baumaschinen», sagt er und deutet hinter den Zaun, der den Nordflügel des Bahnhofs umgibt. Die Baumaschinen sind das Zeichen, dass es bald losgeht.

Staat demonstriert Macht

Seit 15 Jahren gibt es das Projekt «Stuttgart 21», immer mal wieder wurde es hervorgekramt, verschwand wieder in den Schubladen und tauchte erneut auf. Doch seit die Bahn, der Bund, das Land Baden-Württemberg und die Stadt eine Finanzierungsvereinbarung unterschrieben haben, geht es vorwärts. Vergangene Woche liess die Bahn einen Bauzaun errichten. Mitten in der Nacht mussten die Arbeiter anrücken, bewacht von der Polizei. Die Staatsmacht wolle Fakten schaffen, zeigen, wer stärker sei. So haben es viele Stuttgarter erlebt.

Darin liegt auch der Kern des Konflikts. Der Bahnhof ist ein Symbol für das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Die in den Rathäusern, in den Parlamenten und Parteien haben sich entfremdet von den Menschen, genauso wie sich die Menschen von den politischen Eliten entfremdet haben. Das drückt sich aus in sinkenden Wahlbeteiligungen, im Mitgliederschwund der Parteien und im zunehmend renitenten Verhalten einiger Bürger. Nicht nur in Stuttgart. Andere Beispiele finden sich in Bayern oder Hamburg (siehe unten).

«Ihr Schweizer hättet schon lange abgestimmt, und ‹Stuttgart 21› wäre erledigt», sagt Gangolf Stocker. Er ist das Urgestein der Protestbewegung. Zerzaustes Bärtchen, Jeanshemd, schwarze Sandalen. Stocker rührt in seinem Kaffee. Über 60 000 Unterschriften haben er und seine Mitstreiter von der Initiative «Leben in Stuttgart» gesammelt und eine Volksabstimmung verlangt. «Dabei hätte es nur 20 000 gebraucht.»

Akzeptanz ist zurückgegangen

Doch gebracht hat das Ganze nichts. Die Stadt wischte das Volksbegehren vom Tisch – aus «juristischen Gründen» sei ein Referendum nicht möglich. Also kämpft Stocker weiter auf der Strasse. Der lärmige «Schwabenstreich» gehört dazu, Kulturabende und eine Mahnwache vor dem Nordportal. Er und seine Mitstreiter fühlen sich getragen von einer Mehrheit. 70 Prozent der Stuttgarter seien gegen «Stuttgart 21», sagt er.

«Die Akzeptanz ist leider zurückgegangen», gesteht auch Wolfgang Drexler ein, SPD-Landtagsabgeordneter und offizieller Sprecher des Projekts. Es sei in den vergangenen Jahren versäumt worden, die Bürger mitzunehmen, zu informieren und immer weiter zu beteiligen. Auch seien viele «Negativbehauptungen und Falschmeldungen der Gegner» unwidersprochen geblieben.

In 8 Minuten zum Flughafen

Das soll nun anders werden. Die Bahn hat eine Werbekampagne gestartet. In ganz Stuttgart hängen Plakate, eine Info-Broschüre geht regelmässig an alle 200 000 Haushalte der Stadt. Auch im mächtigen Turm des alten Bahnhofgebäudes weibeln die Verantwortlichen für ihr Projekt. In einer mehrstöckigen Ausstellung gibt es ein Modell des geplanten Neubaus zu sehen. Wie Bullaugen sollen dereinst die Beleuchtungsschächte der unterirdischen Station aus dem Boden schauen. Statt eines Kopfbahnhofs gibt es einen Durchgangsbahnhof, Dutzende Kilometer neuer Tunnel. Das ist schneller, effizienter und moderner. Auf dem bisherigen Gleisvorfeld entstehen Tausende Wohnungen, Büros, Parks – ganze neue Stadtgebiete.

In bunten Broschüren werden weitere Vorteile von «Stuttgart 21» erläutert. Wichtigster Punkt: die Verkürzung der Fahrzeiten. Nach Ulm in nur 28 Minuten statt wie bisher 54, zum Flughafen in 8 statt 27. Über eine Doppelseite zieht sich eine rote Linie. Links Paris, rechts Budapest und mittendrin, als Dreh- und Angelpunkt: Stuttgart. Die ganze PR-Kampagne mündet im einprägsamen Slogan: «Einen Zug darf man schon mal verpassen. Die Zukunft nicht.»

Die meisten Demonstranten drüben am Nordportal sind nach Hause gegangen. Nur ein harter Kern harrt die Nacht über aus. An den Bauzaun hat jemand einen Blumenkranz geheftet. «Hier wird die Demokratie begraben», steht auf einem breiten, schwarzen Stoffband.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.08.2010, 23:18 Uhr

... und manche liessen sich friedlich abtransportieren. (Bild: Keystone )

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