Der rosarote Traum vom «Grand Slam»
Von Oliver Meiler, Paris. Aktualisiert am 13.03.2010
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Regionalwahlen in Frankreich
45 Millionen Franzosen sind an diesem Sonntag zu den Urnen geladen für die Bestellung der 26 Regionalparlamente. Zum absoluten Mehr im ersten Wahlgang wird es kaum jemandem reichen. Jeder Spitzenkandidat fürs Regionspräsidium, der das Quorum von 10 Prozent übertrifft, kann zur Stichwahl am 21. März antreten. In allen Regionen dürften so ein bürgerlicher und ein sozialistischer Bewerber im Rennen bleiben, dazu in etlichen ein grüner Kandidat von Europe Ecologie und/oder ein rechtsradikaler Vertreter des Front National.
Vor der Stichwahl wird über parteiübergreifende Wahltickets verhandelt – jedoch nur im linken Lager: Die bürgerliche Rechte schliesst Bündnisse mit dem Front National aus. Es bleibt ihr deshalb nur die Hoffnung, dass sich Grüne und Sozialisten gegenseitig den Wahlsieg streitig machen.
Aus den Hinterzimmern des Élysée hört man, der Hausherr habe die Wahlen schon abgeschrieben, noch vor der ersten Runde. Genervt und fatalistisch, was sonst nicht seine Art ist. Nicolas Sarkozy erwartet eine Niederlage, eine so deutliche und historische, wie sie Frankreich noch nicht erlebt hat. Aufgrund der Umfragen kann es gut sein, dass die Linke die Wahlen für alle Regionalverwaltungen Frankreichs gewinnen wird. Allesamt, alle 26.
Das sähe dann recht eindrücklich aus auf einer parteipolitischen Landkarte: alles rosa, ganz Frankreich, inklusive der vier überseeischen Regionen. Rosa deshalb, weil es wahrscheinlich überall Regierungskoalitionen geben wird, die sich aus linksextrem dunkelroten, sozialistisch hellroten und rot-grünen Parteien zusammensetzen werden. Nie, auch das geht aus den Umfragen hervor, war das zersplitterte linke Lager insgesamt stärker als vor diesen Wahlen: 56 Prozent.
Das plötzliche Erwachen
So weit die Superlative. Frankreichs Linke gibt sich euphorisch, und man kann es ihr nicht verdenken: Sie hatte schon lange nichts mehr zu feiern, erschien in den letzten Jahren zerstritten und führungsschwach. Der Wahlsieg wird ihr Hoffnung machen für die Präsidentenwahl in zwei Jahren. Nun ist das aber eine Regionalwahl – die «arme Verwandte der Wahlen», wie sie der konservative «Figaro» despektierlich nennt.
Es gibt sie erst seit 1986. Die Regionen sind junge Kreationen, Früchte einer sanften Dezentralisierung Frankreichs, ausgestattet mit knappen Kompetenzen und Budgets. Die Regionalräte bestimmen zum Beispiel über den Strassenbau, den öffentlichen Verkehr und über einen Teil der Erziehung. Doch viele Franzosen wissen das gar nicht. Noch weniger von ihnen kennen den Namen ihres Regionspräsidenten. Auch das zeigen die Umfragen. Identität stiftet dagegen die nächstkleinere und viel ältere Verwaltungseinheit, das Département.
Bereits 20 Regioen sind rosa
Die plötzliche Stärke der Linken erklärt sich aus zwei Faktoren: Sie profitiert einerseits davon, dass sich ihre Leute in den Regionen über die Jahre als fähige Verwalter bewährt haben – oder wenigstens selten negativ aufgefallen sind. Von den 22 Regionen der «Métropole», wie die Franzosen sagen, wenn sie die Übersee-Departemente nicht mitzählen, sind 20 bereits heute rosa.
Nur Korsika und das Elsass gingen bei den Regionalwahlen 2004 an die Rechte. Für den «Grand Slam», wie Martine Aubry, die Erste Sekretärin der Sozialistischen Partei, den Gewinn aller Regionen mit einer Allegorie zum Tennis nennt, müssten also nur die Korsen und die Elsässer ihre Regierungen abwählen.
Sarkozy relativiert schon mal
Die Linke profitiert zweitens – und wohl vor allem – von der schwachen Verfassung des nationalen Regierungs- lagers und von der denkwürdigen Unpopularität des Präsidenten. Sarkozys Werte sinken seit einem Jahr ohne Unterbruch. Nicht einmal jeder dritte Franzose hält ihn für einen fähigen Staatschef. Affären und Skandale in seinem politischen und familiären Umfeld schadeten dem Image. Seine Reformen wirken konfus. Seine Vision für Frankreich verliert an Kontur. Und so zogen es viele bürgerliche Kandidaten vor, ohne Sarkozy in den Wahlkampf zu ziehen, und vermieden dessen Namen auf ihren Plakaten und in den Reden. Sie fürchteten, rechte Wähler könnten diese Wahl für ein Protestvotum gegen Sarkozy nutzen. Und genau das werden viele tun.
Der Präsident spielt die Bedeutung der Wahlen herunter: «Regionale Wahlen, regionale Auswirkungen», sagt Sarkozy in einem Interview auf acht (!) Seiten im Magazin des «Figaro», das gestern erschien – pünktlich, gut getimt. Er schloss darin aus, nach einer Niederlage seine Regierung umzubilden. Höchstens ein bisschen. Mehr müsse nicht sein. Die voreilige Relativierung befremdet, gerade aus Sarkozys Mund. Als nämlich sein Lager, die Sammelpartei UMP, bei den Europawahlen 2009 mit 28 Prozent Frankreichs stärkste Partei war und die Sozialisten auf rekordtiefe 16,5 Prozent abgesackt waren, feierte Sarkozy, als habe man die Parlamentswahlen gewonnen.
Alles schaut auf 2012
Und bereits schaut alles auf die nächste Präsidentenwahl, gewissermassen die Mutter aller Wahlen in Frankreich. 2012 also. Die Präsidentenwahl ist anders, in jeder Hinsicht. Sie fokussiert ganz auf die Kandidaten, auf Charisma und Diskurs. Sarkozy ist ein starker Wahlkämpfer, wenn er denn antreten wird. Er mag die Königsdisziplin, sie allein interessiert ihn. Nur fragt sich nach diesem Stimmungstest, dieser rosa Welle, ob sein Momentum nicht bereits vorbei ist.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 13.03.2010, 11:12 Uhr
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