David und die Goliaths
Von Peter Nonnenmacher. Aktualisiert am 02.08.2010 1 Kommentar
Legt Amerika-Fixierung ab: David Cameron (l.). (Bild: Keystone )
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Statt missionarischen Eifers nun also nüchterner Geschäftssinn. Statt der Fixierung auf Washington ein kühler, abschätzender Blick auf die Aussenwelt. In der kurzen Zeit seit ihrer Regierungsübernahme im Mai hat Britanniens rechtsliberale Koalition nicht nur einen radikalen Kurswechsel in der Finanzpolitik des Vereinigten Königreichs eingeleitet. Sie hat auch eine neue Aussenpolitik etabliert. Eine Aussenpolitik, die sich für die Zukunft zu wappnen sucht. Und der alte Dogmen rasch geopfert werden.
Noch keine hundert Tage im Amt, hat Premier David Cameron schon das zentrale Tabu früherer Jahre gebrochen. Jene «besondere Beziehung» zwischen London und Washington, an die sich Tony Blair noch klammerte im verblendeten Glauben an einen besonderen Einfluss auf die Amerikaner, hat Cameron jetzt als Illusion abgestreift. Der britische Regierungschef will sein Land nun als gereiften «Juniorpartner» der USA verstanden wissen. Vasallentreue ist nicht mehr gefragt: Statt unrealistische Ansprüche zu erheben, müssten die Briten sich und ihrem wichtigsten Alliierten viele «besondere Beziehungen» erlauben.
Blick über den Tellerrand
Entsprechend gelassen absolvierte Cameron in der vorletzten Woche seinen Antrittsbesuch im Weissen Haus. Vorige Woche machte er gleich deutlich, wie er die neuen Beziehungen gestalten will. In Ankara legte er, mit dem feierlichen Gelöbnis britischer Unterstützung für einen EU-Beitritt der Türkei, die Basis für eine engere Zusammenarbeit. In Indien reiste er gleich mit einem ganzen Tross von Diplomaten und Geschäftsleuten an, um Waffenkäufe und Export-Deals einzufädeln und indische Investoren einzuladen. Dabei beteuerte er «den Geist der Demut» gegenüber dem gross gewordenen Kolonialkind.
Von China hat sich Cameron ebenfalls zu einem Staatsbesuch einladen lassen. Wie die Amerikaner beginnt der Brite über den atlantischen Tellerrand hinauszuschauen. Der kleine David will sich mit vielen Goliaths gut stellen. Die Riesen im Osten sollen den Gewichtsverlust im Westen ausgleichen. Bewirkt hat diese veränderte Optik natürlich die wachsende Bedeutung der Wirtschaftszone zwischen Bosporus und Shanghai. Aber auch das Bewusstsein der eigenen katastrophalen Finanzlage, der gähnend leeren Kassen in Whitehall.
Aussenpolitik im Dienste der Wirtschaft
Allein schon die ökonomische Not zwinge London, «fernab unserer Küsten nach neuen Gelegenheiten und neuen Partnern Umschau zu halten», hat Aussenminister William Hague das britische Umdenken freimütig begründet. Eine «neue Kommerzialisierung» der Arbeit seines Ministeriums soll den Prozess unterstützen. Zum Top-Beamten des Foreign Office ist just ein Handelsexperte ernannt worden. Einzelne Botschafterposten sollen, wenn es sich machen lässt, mit Wirtschaftsbossen besetzt werden.
Kritiker dieses Trends, auch im diplomatischen Dienst, fragen zwar schon, wie viel Spielraum für eine «moralische Aussenpolitik» das im Zweifelsfall lasse. (Eine solche hatte noch, im Morgengrauen der New-Labour-Ära, der damalige Foreign-Office-Chef Robin Cook versprochen.) Die meisten Landsleute Hagues und Camerons scheinen aber nach den Erfahrungen der letzten Jahre erst einmal erleichtert darüber zu sein, dass ihre neue Regierung Aussenpolitik als Diplomatie im Dienste der Wirtschaft begreift – und nicht mehr als Vehikel zur Rettung der Welt mit militärischen Mitteln.
Nur Distanz zur EU bleibt
Für Letzteres erweist sich das Königreich in der Krise auch als zunehmend ungeeignet. Wie alle anderen öffentlichen Dienste müssen die britischen Streitkräfte zum Herbst mit drastischen Kürzungen rechnen. Camerons kühle Kalkulation des dann noch Möglichen erleichtert immerhin den Übergang zu einer Politik, die sich Grenzen setzt. Nationalinteresse definiert sich an der Themse plötzlich anders als in den Labour-Jahren. Nur für gemeinsame europäische Aktion kann sich auch David Cameron partout nicht erwärmen. An Charme will er es zwar gegenüber den EU-Partnern nicht fehlen lassen. Aber das Heil sucht er lieber in Delhi als auf dem eigenen Kontinent. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 02.08.2010, 15:45 Uhr
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