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Warum sich China mit Obama keine Mühe gab

Aktualisiert am 20.11.2009 31 Kommentare

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Die achttägige Asienreise von Barack Obama wurden von US-Medien genau beobachtet. Danach zogen Kommentatoren eine ernüchternde Bilanz. Und fragen sich: Ist ihr US-Präsident nur ein Schönredner?

«Gravierende Folgen» für alle brisanten Weltthemen: Barack Obamas Asienreise, hier der Abflug in Seoul.
Bild: Reuters

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Studentenführer vor Gericht

Einen Tag nach der Abreise von US-Präsident Barack Obama ist einer der Anführer der Studentenproteste von 1989 in China vor Gericht gestellt worden. Dem 42-jährigen Zhou Yongjun werde Betrug vorgeworfen, sagte der Anwalt des Angeklagten am Donnerstag.

Die Vorwürfe seien haltlos, fügte er hinzu. Der Anwalt rechnete mit einer Haftstrafe von zehn Jahren oder mehr. Wann das Gericht in Zhous Heimatstadt Suining in der südwestlichen Provinz Sichuan das Urteil fallen werde, konnte der Anwalt nicht sagen.

Zhou war einer der Anführer der Proteste auf dem Tiananmen-Platz in Peking, die im Juni 1989 niedergeschlagen wurden. Er wurde nach Angaben von Menschenrechtsgruppen vor gut einem Jahr festgenommen, als er nach mehr als 15 Jahren in den USA nach China zurückkehrte, um seine Familie zu besuchen.

Obama hatte bei seinem viertägigen Chinabesuch wiederholt die Hoffnung auf mehr Achtung der Menschenrechte zum Ausdruck gebracht. Allerdings sprach er zumindest in seinen öffentlichen Äusserungen keine konkreten Fälle an. Im Fall Zhou haben die USA kaum eine formale Handhabe, da dieser die amerikanische Staatsangehörigkeit nicht besitzt.

Seit seinem Amtsantritt wirbt US-Präsident Barack Obama mit inspirierenden Reden und Auftritten für eine neue Welt des Friedens. Die achttägige Asienreise hat nun besonders deutlich gezeigt, dass Obamas Worte auf internationaler Bühne bisher kaum etwas bewirken konnten.

Besonders die aufsteigende Grossmacht China demonstrierte neues Selbstbewusstsein und sieht kaum Anlass, bei den wichtigen globalen Themen die Sichtweisen und Strategien der USA zu teilen. Obama musste feststellen, dass es kaum so etwas wie Furcht vor der Führungsmacht der freien Welt gibt.

Chinas Präsident Hu Jintao liess wie schon so oft vor dem Staatsbesuch Dissidenten und Oppositionelle verhaften oder einsperren, verhinderte eine landesweite TV-Übertragung des Treffens Obamas mit Studenten und gab sich bei keinem Thema sonderliche Mühe, den Amerikanern entgegenzukommen.

Obama habe zu spüren bekommen, wie der Westen und vor allem die USA an globaler Dominanz verloren hätten, schrieb der Kommentator des «Christian Science Monitor». Man schere sich vielerorts nicht mehr so sehr um Kritik und Werte des Westens.

Wendepunkt in Peking

Auch die «New York Times» sah in Obamas Peking-Visite einen «historischen Wendepunkt»: Erstmals seien sich China und die USA als ebenbürtige Partner begegnet. Das habe «gravierende Folgen» für alle brisanten Weltthemen.

Weder werde es keine Gemeinsamkeit gegenüber dem Iran und Nordkorea geben, sollten die USA Härte demonstrieren wollen - noch dürften grosse Fortschritte beim Klimaschutz erwartet werden, bei denen China mitspiele. Und von universellen Menschen- und Bürgerrechten wollten Chinas Machthaber schon gar nichts wissen, heisst es.

In der Aussenpolitik «gibt es nicht unmittelbare Belohnungen», versuchte Obama-Berater David Axelrod das Ausbleiben jeglicher Ergebnisse der Reise zu rechtfertigen. Man habe «Fortschritte bei den wichtigen Themen erzielt».

Zunehmend unter Zugzwang

Zweifel scheinen angebracht, zumal Obama in wachsendem Masse in Zugzwang gerät: Er selbst betont, dass die Hinhaltetaktik mit Teheran und Pyongyang nicht lange hingenommen werden könne. In Afghanistan muss Obama handeln, Alternativen zur Entsendung von mehr Truppen scheint er kaum zu haben, Hilfe von anderen darf er nicht erwarten.

Mitten in die Asienreise platzte die Nachricht vom neuen israelischen Siedlungsbau. Das Weisse Haus reagierte für seine Verhältnisse fast zornig, aber Israel hatte demonstriert, dass es sich auch von Obama nichts vorschreiben lassen will.

Friedensnobelpreisträger Obama kehrt mit fast leeren Händen aus Asien zurück. Aber er muss in Kürze Weichen mit gravierenden Folgen stellen: Welche Politik bleibt Washington, wenn weder Teheran noch Pyongyang auf gute Worte oder ein paar Sanktionen reagieren?

Welche Möglichkeiten hat Obama in Nahost, das schon jetzt drohende Scheitern seiner Friedensinitiative zu verhindern? Wie lässt sich die erst im Frühjahr verkündete «neue Strategie» in Afghanistan verändern, damit die USA nicht wieder in ein zweites Vietnam schlittern? Der erste schwarze Präsident der US-Geschichte wird recht bald Flagge zeigen müssen. (sam/sda)

Erstellt: 20.11.2009, 15:14 Uhr

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31 Kommentare

Ernst Boller

19.11.2009, 20:15 Uhr

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Nachdem sein Vorgänger 8 Jahre extrem destruktiv gewirkt hat, ist es vermessen, von Obama zu erwarten, dass er innert einem Jahr alles korrigieren kann. Man darf ihm ruhig noch eine Weile Kredit geben. Antworten

johann stirni

19.11.2009, 20:39 Uhr

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statt in der welt herumzureisen würde sich obama besser um sein eigenes land kümmern. china ist nicht mehr aufzuhalten. sie sind jetzt daran afrika zur kornkammer chinas umzufunktionieren. wir europäer haben das ja total verschlafen. in 20 jahren können wir dann pfüeti sagen. was in amerika bestens funktoniert sind die druckmaschinen des green. jeden tag bezahlen die ca 1.1 milliarden zinsen. Antworten