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Deutscher Zoll: Patriot-Raketen für Südkorea legal verschifft

Aktualisiert am 22.12.2011 2 Kommentare

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In die Affäre um die in Finnland auf einem Frachter sichergestellten Raketen und Sprengstoff kommt Licht: Bei den US-Luftabwehrraketen handelt es sich um eine legale Rüstungslieferung an Südkorea.

Explosive Ladung: Der Frachter Thor Liberty wurde nach einer Kontrolle im Hafen des finnischen Kotka festgesetzt. (22. Dezember 2011)
Bild: Reuters

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Zunächst für illegal gehalten: Patriot-Raketen an Bord der Thor Liberty. (Video: Reuters)

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Die von der Polizei im südfinnischen Kotka auf einem Frachter sichergestellten Waffen seien legal in Deutschland an Bord gekommen, teilte das niedersächsische Hauptzollamt in Oldenburg heute mit. Demnach lagen den Behörden die notwendigen Exportgenehmigungen von Deutschland nach Südkorea vor. «Was die Ausfuhr angeht, ist es ordnungsgemäss gelaufen», sagte ein Behördensprecher. Zur Herkunft der grossen Menge Sprengstoff an Bord des Schiffes gab es keine Angaben.

Am Mittwochabend hatte die finnische Polizei auf dem Frachter Thor Liberty 69 Patriot-Luftabwehrraketen und 150 Tonnen Sprengstoff entdeckt. Nach finnischen Angaben habe das auf der britischen Insel Isle of Man registrierte Schiff keine Erlaubnis zum Transport militärischer Güter gehabt.

Besatzung verhört

Die finnische Polizei sprach von «Verdachtsmomenten» gegen den Kapitän und den Steuermann aus der ukrainischen Besatzung. Beide seien am Donnerstagmorgen verhört worden, meldete die Nachrichtenagentur STT/FNB. Im südfinnischen Kotka unweit der Grenze zu Russland sollte eine Papiermaschine zur Fracht dazugeladen werden. Dabei hatten Hafenarbeiter die Behörden alarmiert, weil der Sprengstoff ihrer Meinung nach nicht sicher verstaut war.

Nach Angaben des deutschen Zolls waren die Waffen im Papenburger Hafen verladen worden und hatten im Emder Hafen das deutsche Zollgebiet verlassen. In beiden Häfen seien sie von den Zollbeamten kontrolliert worden. Die Ausfuhr von Kriegswaffen ist per Gesetz streng reglementiert. Es habe eine Sammelausfuhrgenehmigung und eine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz vorgelegen.

«Ausführer war das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung», sagte der Sprecher. Die Ausfuhr von Waffen sei für den Emder Zoll nicht aussergewöhnlich. «Das kommt öfter vor», sagte er. (rub/dapd)

Erstellt: 22.12.2011, 13:38 Uhr

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2 Kommentare

Armin Egloff

22.12.2011, 17:04 Uhr

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Funktionsfähige Waffen als Ganzes zu verschicken ist eine Idiotie erster Güte! Erst recht, wenn das Schiff durch den Golf von Aden muss mit all den Priaten! Wieso nicht wichtige Teile entfernen und per Flugzeug schicken, dann kann nur der richtige Empfänger etwas damit anfangen. Antworten

Peter Engeler

23.12.2011, 13:41 Uhr

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Waffensysteme groszzügig an "Nichtschurken-Staaten" geliefert - kein Hahn schreit auf. Wenn aber Russland oder China befreundeten Staaaten Waffen liefern - welch grosses Geschrei im Westen. Wann werden die ersten westlichen Waffen im Rahmen der "EU-Verträge von Lissabon" zwecks Sicherstellung der wirtschaftlichen Ressourcen aufeinander abgefeuert?? Antworten