Obama verspricht Jobwunder
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Noch einmal greift der amerikanische Präsident tief in die Tasche, um die Wirtschaft seines Landes anzukurbeln. «Wir müssen Geld ausgeben», sagte Barack Obama am Dienstagabend in seiner Rede zur Lage der Wirtschaft.
Das neue Massnahmenpaket solle Ausgaben für Autobahnen, Brücken und andere Infrastrukturprojekte beinhalten. Ausserdem sollen die Steuern für Kleinunternehmen gesenkt und energieeffizientes Bauen steuerlich belohnt werden. Wie viel genau er ausgeben will, sagte Obama nicht. Nur: «Unsere Arbeit ist noch lange nicht beendet.»
Dafür spart man beim Bankenrettungsplan
Der Präsident gab gleichzeitig bekannt, dass der staatliche Bankenrettungsplan (TARP) etwa 200 Milliarden Dollar weniger kostete als zunächst erwartet. Die nicht abgerufenen Mittel sollten zur Schuldentilgung und zur Schaffung neuer Jobs genutzt werden.
Die von Obama in Aussicht gestellten Massnahmen sollen vor allem kleineren Unternehmen zugute kommen. Neueinstellungen sollten im kommenden Jahr in solchen Betrieben durch Steuerbegünstigungen gefördert werden, sagte er. Um Investitionen in solche Unternehmen zu begünstigen, soll für ein Jahr die Kapitalertragssteuer auf Aktiengewinne aus Kleinunternehmen ausgesetzt werden.
Hausbesitzer sollten durch finanzielle Anreize zur ökologischen Sanierung ihrer Häuser ermuntert werden und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen, sagte Obama. Er rief den Kongress auf, eine entsprechende Vorlage zu verabschieden. Der Präsident kündigte ausserdem weitere staatliche Investitionen in Infrasturkturprojekte wie Bahnschienen und Autobahnen an. (oku/sda)
Erstellt: 09.12.2009, 08:51 Uhr
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