Tiefrote Zahlen für die Vereinigten Staaten
Dies teilte die US-Regierung am Freitag mit. Das Defizit war schon 2008 auf die Rekordhöhe von 459 Milliarden Dollar gestiegen. In Bezug auf die Gesamtwirtschaft gesehen hat es mittlerweile fast zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht. Ein solches Niveau gab es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.
Gründe für das riesige Loch im Staatshaushalt sind die milliardenschweren Rettungspakete für die Banken, die staatliche Übernahme der Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac. Ausserdem hat das Paket der Regierung von Präsident Barack Obama zur Ankurbelung der Wirtschaft im Umfang von 200 Milliarden Dollar das Budget belastet – zumals Steuereinnahmen durch die Rezession einbrachen. Die Einnahmen beliefen sich im abgelaufenen Haushaltsjahr den Angaben zufolge auf 2,1 Billionen Dollar. Das war ein Rückgang um 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das Haushaltsjahr 2009 endete am 30. September.
Obama-Regierung unter enormem Druck
Die jetzt vorgelegten Zahlen entsprechen der in der vergangenen Woche veröffentlichten Schätzung des Haushaltsbüros des Kongresses. Sie setzen die Regierung von Präsident Obama erheblich unter Druck. Denn mit den tiefroten Zahlen im Hintergrund dürfte es im Kongress deutlich schwieriger werden, die geplante Gesundheitsreform durchzusetzen, die in den kommenden zehn Jahren nochmals 900 Milliarden Dollar kosten soll.
Der Budgetdirektor des Weissen Hauses, Peter Orszag, erneuerte am Freitag das Versprechen der Regierung, sich mit aller Kraft um die Reduzierung des Defizits zu bemühen, sobald das Finanzsystem stabilisiert und die Rezession vorüber ist. Ziel ist es, das Defizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Ökonomen sorgen sich aber, dass das Defizit den Druck erhöhen könnte, schon bald die Zinsen zu erhöhen. (raa/ap)
Erstellt: 17.10.2009, 00:06 Uhr
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