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«Obama hat die falschen Leute um sich»

Aktualisiert am 18.08.2010 4 Kommentare

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Nobelpreisträger Edmund Phelps kritisiert, die Wirtschaftspolitik des Präsidenten versage, weil er schlechte Berater habe. Das wahre Problem liegt jedoch woanders.

«Nicht originell»: Edmund Phelps (links) über Barack Obamas Wirtschaftsberater.

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Barack Obama

Der amerikanische Nobelpreisträger für Wirtschaft des Jahres 2006, Edmund Phelps, kritisiert Barack Obamas Wirtschaftspolitik. Im deutschen Wirtschaftsmagazin «Capital» schreibt er, dem amerikanischen Präsidenten fehle es an Kreativität: Die USA bräuchten neue Ideen wie beispielsweise Steuerfreiheit für Start-ups oder eine Bank, die Kredite für neue Projekte vergibt.

Obama fehlten dafür jedoch die richtigen Berater: «Obama hat die falschen Leute um sich», zitiert das Magazin Phelps. So sei der frühere Harvard-Präsident Larry Summer intelligent und zuverlässig, «aber nicht originell». Stattdessen brauche es «kreative, wilde Vordenker mit Mut zu neuen Wegen in der Wirtschaftspolitik».

Obama verbreitet Unsicherheit, so der Tenor

Die Kritik erstaunt nicht, gilt Phelps doch als überzeugter Verfechter eines liberalisierten Arbeitsmarkts und möglichst geringer staatlicher Interventionen. Doch sie ist bezeichnend: In den letzten Tagen prasselt heftige Kritik auf den Präsidenten nieder. Ausgelöst hat den Sturm der Abgang von Cristina Romer, Obamas wichtigster Wirtschaftsberaterin. «Es läuft nicht so, wie Obama will», fasst der «Boston Globe» lakonisch zusammen. Die Arbeitslosigkeit steigt kontinuierlich – sie liegt laut dem statistischen Amt Ende Juli bei 9,5 Prozent –, private Investitionen und der Konsum sind flau. «Und jetzt kündigt sogar noch die oberste Wirtschaftsberaterin», so der «Globe».

Romers Abgang gilt manchen amerikanischen Medien als Sinnbild: Obama verbreitet Unsicherheit, so der Tenor im rechts-liberalen Lager. Unter ihm sind die Steuern für kleine und mittlere Unternehmen gestiegen, wegen der Gesundheitsreform und den Konjunkturpaketen fürchten sie ausserdem noch weitere Erhöhungen. Die Staatsschulden bleiben dennoch auf absehbare Zeit hoch und steigen weiter, Rettungsaktionen für Immobilieninstitute belasten die Rechnung. Belastungen, die nun also offenbar seine eigenen Leute so verunsichern, dass sie gehen.

Es fehlt an Rückhalt im Parlament

Doch die leise Schadenfreude um Romers Abgang, in die nun Edmund Phelps einstimmt, scheint fehl am Platz. Denn Romer ging, glaubt man der «Washington Post», genau nicht wegen Obama, sondern wegen der Gegner und Spötter. «Romer ist frustriert», schrieb die Zeitung Anfang August zum Abgang der Chefökonomin. Das erste von ihr vorgeschlagene Konjunkturpaket habe das Parlament noch gutgeheissen. Doch angesichts starker Ängste vor steigenden Staatsschulden habe der «störrische Kongress» weitere Reformen blockiert. «Romers Hauptanliegen, zusätzliche Staatsgelder zur Förderung von Lehrerstellen und anderen öffentlichen Jobs, hängt seit Monaten in Washington fest.»

Obama fehlt es also offenbar nicht an Ideen, seinen Ökonomen ebenfalls nicht. Doch es fehlt ihm an Rückhalt im Parlament. Auch mit der Wahl von Romers Nachfolger wird er es sich garantiert mit der halben Öffentlichkeit verscherzen: Während Phelps einen frischen Kopf fordert und der Wirtschaftjournalist Frank Ahrens stellvertretend für viele eine Führungskraft aus der Privatwirtschaft, hat eine Gruppe demokratischer Abgeordneter um Peter DeFazio in einem offenen Brief vom 10. August ebenfalls ihre Ansprüche geäussert: Sie wollen einen Chefökonomen, der der amerikanischen Arbeiterklasse nahesteht.

Dieser Präsident, so zieht der Auslandchef der «Süddeutschen Zeitung» treffend Bilanz, «ist der Spiegel eines Landes, das mit sich im Unreinen ist». «Anderthalb Jahre nach Obamas Amtsübernahme (...) lässt die Wirkung der Narkose nach. (...) Gleich wird der Operateur die betrübliche Mitteilung machen, dass der Eingriff gut verlaufen sei, weitere Operationen aber anstehen.» Ob Obama für seinen Reformkurs das nötige Vertrauen erhält, wird sich im November bei den Kongresswahlen zeigen.

Erstellt: 18.08.2010, 15:27 Uhr

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4 Kommentare

Lukas Allemann

18.08.2010, 16:36 Uhr

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"In Amerika gehen die Lichter aus" meinte der US-Ökonom Krugmann in der NT unlängst - etwas gar düster, aber vermutlich korrekt. Das Problem sind weder Berater noch der Präsident, sondern ein exzessiver Extrem-Kapitalismus, Leben auf Pump mit Billionenschulden, Milliarden für unproduktive Kriege, verlotterte Schulen und jetzt die Desillusionierung. Dafür bekommen die USA jetzt die Quittung. Antworten

Hansueli Peterhans

18.08.2010, 17:11 Uhr

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Obama hat nicht die falschen Leute um sich: er selber ist der falsche Mann als Präsident! Die Obamania war inszenierter Schall und parfümierter Rauch. Die Texaner sagen auch: "All hat and no cattle." Da war mir der Ronny R. noch lieber, der wusste, dass er Schauspieler war... Antworten