Internet als Waffe gegen Kuba, Iran und Co.

Aktualisiert am 08.03.2010

Die USA wollen autoritäre Regime mit Hilfe des Internets zu mehr Meinungsfreiheit zwingen. Exportschranken für amerikanische Software- und Internetfirmen sind gefallen.

Mehr Freiheit dank Internet: Internet-Café in Teheran.

Mehr Freiheit dank Internet: Internet-Café in Teheran.
Bild: Keystone

Das Finanzministerium in Washington hat US-Firmen den Export von Software und die Freischaltung von Web-Diensten wie Instant Messaging, Chats, E-Mail und Sozialen Netzwerken im Iran, Kuba und im Sudan erlaubt. So soll der freie Austausch von Informationen in diesen Ländern gefördert werden. Der Schritt mache es den Menschen in diesen Ländern «leichter, das Internet zu benutzen, um miteinander und mit der Welt zu kommunizieren», sagte US-Finanzstaatssekretär Neal Wolin am Montag.

Nach einem Bericht der «New York Times» haben US-Software- und Internetfirmen wie Microsoft oder Yahoo diese Dienste in solchen Ländern bislang nicht angeboten, weil sie fürchteten, dadurch Sanktionsbestimmungen der US-Regierung zu verletzen.

Allerdings habe es unter anderem aus dem Kongress wachsenden politischen Druck zur Aufhebung der Beschränkungen gegeben, nachdem Internet-Dienste wie Facebook und Twitter bei den Protesten nach den Wahlen im Iran zentrale Kommunikationsmittel der Opposition geworden waren. (vin/sda)

Erstellt: 08.03.2010, 20:13 Uhr

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