Ausland

In St. Quentin fehlts überall an Platz, auch im Todestrakt

Die kalifornischen Gefängnisse sind überbelegt. Nun sollen 43'000 Inhaftierte entlassen werden. Eine Reform des Strafvollzugs ist nicht in Sicht.

Eine Turnhalle ist in St. Quentin zu einer Massenzelle für 288 relativ ungefährliche Gefangene umfunktioniert worden.
Bild: Keystone

Der zubetonierte, mit Maschenzaun und Stacheldraht gesicherte Innenhof ist leer. Rund um das Wächterhaus sitzen vier Aufseher auf Plastikstühlen und blinzeln in die Sonne. Zwei Gefangene in orangen Overalls schlurfen in Richtung des Hochsicherheitstrakts. Es ist still, zu still für das grösste und zeitweise berüchtigtste Gefängnis der USA. Die mehr als 5200 Inhaftierten im San Quentin State Prison dürfen ihre Zellen heute nicht verlassen.

«Wir haben ein Ausgangsverbot verhängt, um eine weitere Ausbreitung der Schweinegrippe zu unterbinden», erklärt Rudy Luna, Assistent des Gefängnisdirektors, bei einem Rundgang durch die über 150 Jahre alte Strafanstalt, die – unter anderem – den grössten Todestrakt des Landes umfasst. Mehr als 2200 Gefangene sind seit dem Frühsommer zeitweilig unter Quarantäne gestellt worden; einer von drei Besuchstagen für die Angehörigen wurde wegen der Ansteckungsgefahr gestrichen.

Überbelegt und unterdotiert

«Mit Gefangenen sind wir überbelegt und mit Personal unterdotiert», führt Luna aus, «deshalb sind strikte Vorsichtsmassnahmen nötig; so leid es uns tut, dass die Inhaftierten nicht an die frische Luft können.» Die Grippe-Epidemie hinter Gefängnismauern ist indessen nur das letzte und nicht einmal das schwerste Symptom eines überstrapazierten und letztlich unmenschlichen Gefängnissystems.

In keinem anderen Bundesstaat hat das Versagen des amerikanischen Strafvollzugs gravierendere Folgen als in Kalifornien, wie eine Expertengruppe von drei Bundesrichtern letzte Woche in einem vernichtenden Bericht festgehalten hat. Die Bundesrichter forderten Gouverneur Arnold Schwarzenegger ultimativ auf, innerhalb von 45 Tagen einen verbindlichen Plan zur Reduktion der Überbelegung vorzulegen oder sonst knapp ein Drittel der Inhaftierten freizulassen.

«Unmöglich zu managen»

Ihr Bericht spricht von einem Haftsystem, das aus allen Nähten platzt und das «unmöglich gemanagt werden kann». Die Gefangenen würden teilweise in dreistöckige Schlafkojen gepfercht. Sie müssten ihre Tage in Gängen und Turnhallen ohne ausreichende soziale und gesundheitliche Versorgung verbringen. Die Folge ist, dass ein Inhaftierter pro Woche an einer heilbaren Erkrankung stirbt. Die systematische Vernachlässigung verletze die verfassungsmässigen Rechte der Gefangenen auf eine humanitäre Behandlung, kritisierten die Richter und gaben damit jenen Gefangenenorganisationen Recht, die seit über 14 Jahren ein besseres Haftsystem fordern.

Ein Bundesstaat, 150'000 Inhaftierte

Die Krise ist auch in San Quentin sichtbar, auch wenn auf dem Rundgang nur wenige Einblicke in den Alltag der Gefangenen gewährt werden. Eine Turnhalle zum Beispiel wurde zu einer Massenzelle umgebaut. 288 Inhaftierte sind hier untergebracht, deren Gefährlichkeit als gering eingeschätzt wird. Einzelne Gefangene liegen am Mittag reglos auf ihren Betten, anderen streifen ziellos herum, ein Beschäftigungsprogramm gibt es nicht. Sechs Aufseher sollen dafür sorgen, dass sich keine Gruppen bilden. «Je mehr Inhaftierte sich zusammenrotten, desto grösser wird das Aggressionspotenzial», sagt Rudy Luna. «Das Einzige, was wir versuchen können, ist, den Leuten hier Respekt entgegenzubringen.»

Dass Gefängnisse wie San Quentin überbelegt sind, hängt mit den Besonderheiten des kalifornischen Strafvollzugs zusammen. Die 33 Haftanstalten des US-Bundesstaates sind eigentlich für 84'000 Gefangene ausgelegt, doch über 150'000 Menschen sitzen in Kalifornien hinter Gittern. Ein wesentlicher Teil von ihnen sitzt nicht wegen einer Straftat ein, sondern wegen Verletzung von Bewährungsauflagen. Wer in der Bewährungszeit ein Auto ohne Fahrausweis fährt oder sich nicht rechtzeitig beim Betreuer meldet, wird umgehend wieder eingesperrt.

Fehlende Aussicht auf Resozialisierung

Die Bundesrichter plädieren in ihrem Bericht dafür, diese rigorose Praxis grundlegend zu überdenken, auch deswegen, weil Gefangene so richtiggehend kriminalisiert werden. Ein weiteres Problem ist die fehlende Aussicht auf eine Resozialisierung. Da das Budget nicht die Anstellung von genügend Aufsichtspersonal erlaubt, werden die Inhaftierten nur sporadisch betreut. In San Quentin setzt die Direktion darum auf Dutzende von freiwilligen Betreuern, die Aus- und Weiterbildungskurse hinter den Gefängnismauern anbieten.

Jeder Sechste sitzt lebenslänglich

Die in den USA üblichen drakonischen Strafen führen dazu, dass jeder sechste Gefangene in San Quentin eine lebenslange Haft verbüsst. Für sie ist die Aussicht auf die Rückkehr in die Gesellschaft mehr bedrückend als erlösend. Und den anderen macht die Rezession zu schaffen, wie Luna sagt: «Wer rauskommt, ist heute schneller zurück als je zuvor. Die Leute finden draussen kaum einen Job. Deshalb machen sie wieder das, was sie am besten können: Sie betätigen sich kriminell.»

Die Rückfallquote liegt bei mehr als 60 Prozent, ist also über dreimal höher als in der Schweiz. Der Teufelskreis von Überbelegung und Unterbetreuung, verbunden mit einem vergifteten gesellschaftlichen Klima, schlägt sich auch in der Politik nieder. Gouverneur Schwarzenegger zum Beispiel hat Reformvorschläge erst unterstützt, um sie dann unter dem Diktat der Budgetprobleme wieder zu bekämpfen. Bereits hat er angedroht, eine mögliche Zwangsentlassung von Inhaftierten vor dem Bundesgericht anfechten zu wollen. Er markiert moralische Härte, wie es von der republikanischen Rechten erwartet wird.

So will er trotz eines Defizits von 26 Milliarden Dollar in San Quentin einen neuen Todestrakt für 356 Millionen bauen. Vorgesehen sind 768 neue, doppelt belegte Zellen. Sie wären wohl bereits 2014 wieder voll ausgelastet, denn Kalifornien verurteilt Menschen zwar zum Tod, aber richtet sie seit 2006 nicht mehr hin.

Haftanstalt zu verkaufen

In völligem Widerspruch zu den Ausbauplänen erwägt die Regierung jedoch auch, die Haftanstalt an bester Lage in der Bucht von San Francisco an den Meistbietenden zu verkaufen, um mit den erhofften Einnahmen von zwei Milliarden Dollar das Budget des Bundesstaats zu sanieren. Diese Pläne machen zusammengenommen wenig Sinn, zeigen aber, wie verfahren die Situation ist. «Ich verzweifle manchmal fast, wenn ich daran denke, wie wir mit den Gefangenen umgehen», so Luna. «Als Kinder spielen wir Räuber und Polizist. Aber als Erwachsene sollten wir über solche Spiele hinweggekommen sein. Wir können nicht immer mehr Leute einsperren, die Schlüssel wegwerfen und so tun, als gingen sie uns nichts mehr an.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.08.2009, 22:48 Uhr

Ausland