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Die Entzauberung eines Messias

Von Martin Kilian, Washington. Aktualisiert am 15.06.2010 35 Kommentare

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Die Unzufriedenheit mit Barack Obamas Krisenmanagement wächst. Die Umweltkatastrophe ist zu einem Prüfstein für seine Präsidentschaft geworden.

Der Präsident unter Druck: Barack Obamas Reaktion auf die Katastrophe am Golf von Mexiko kommt schlecht an.

AFP

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Er will partout den Nachweis führen, der Herausforderung gewachsen, ja vornedran zu sein bei der Bewältigung der Krise. Also wirbelt Barack Obama diese Woche durch das Desaster am Golf von Mexiko, ein Jongleur diverser Aktionen, die allesamt den Eindruck vermitteln sollen, der Kommandeur habe sich an die Spitze des Regiments begeben, um dem Feind endlich beizukommen.

Gestern reiste der Präsident zum vierten Mal in die Golfregion, wobei er erstmals über Nacht blieb, und heute Abend wird sich Obama in einer Rede zur Nation live im Fernsehen zur Ölkatastrophe äussern. Niemals zuvor, nicht einmal in den dunklen Tagen, da ein wirtschaftlicher Zusammenbruch drohte, hat Obama eine TV-Ansprache im Oval Office gehalten, jenem politischen Heiligtum, das amerikanischen Präsidenten in grössten Krisen und Gefahren eine formidable Bühne offerierte.

Publikumswirksame Entscheidung

Auch daran wird ersichtlich, welche Brisanz die Umweltkrise am Golf inzwischen besitzt. Dass Obama für morgen BP-Boss Tony Hayward einbestellt hat und BP (BPAM 5.073 -0.47%) jetzt zwingen möchte, Milliarden Dollar zur Entschädigung der am Golf Betroffenen und zur Säuberung der Küsten auf ein Treuhandkonto einzuzahlen, mag eine politisch richtige und dazu publikumswirksame Entscheidung sein; schon aber grassiert der Eindruck, der Präsident und seine Administration hätten langsam nur und zögerlich auf das BP-Debakel reagiert.

Kritiker dieser Interpretation wie der aussenpolitische Experte Fareed Zakaria mögen zwar darauf verweisen, dass die Regierung des älteren George Bush bei der Havarie der «Exxon Valdez» 1989 überhaupt nichts unternommen habe, die Zeiten aber haben sich gewandelt: Vom Präsidenten werden Taten verlangt. So krittelt etwa die «New York Times» in einem Leitartikel, Obamas «grüblerischer Charakter», der während des Präsidentschaftswahlkampfes «so anziehend» schien, lasse den Präsidenten nun entscheidungsschwach erscheinen.

Anderseits waren es präsidiale Entscheidungen wie etwa die Freigabe von Küstengewässern für neue Ölbohrungen Ende März, die Obama nun vorgehalten werden. «Übrigens ist es so, dass Bohrinseln heutzutage im allgemeinen keine Ölverschmutzungen verursachen; sie sind technologisch sehr fortgeschritten», begründete der Präsident die Erlaubnis zu neuen Bohrungen. Drei Wochen später explodierte die «Deepwater Horizon», womit der Mythos des technologischen Fortschritts verpuffte und im Gefolge das Image des Krisenmanagers Obama lädiert wurde.

Ein ganz normaler Politiker

Denn nicht nur schenkte der Präsident zu lange dem faulen Zahlenwerk samt den beruhigenden Versicherungen von BP Glauben; fast selbstmitleidig zeigte er mit dem Finger auf jene, die zu viel Staat als Teufelswerk verdammten, jetzt aber angesichts der Umweltkatastrophe eine starke staatliche Hand forderten. Auf dem Kapitolshügel, klagte Obama vor wenigen Tagen, befänden sich Politiker, «die noch vor wenigen Monaten sagten, dieser Kerl will eine Übernahme unserer Gesellschaft durch den Staat».

Insider berichten, Nancy Pelosi, die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sei höchst verärgert gewesen, weil sich der Präsident bei seiner Anklage im Anonymen und Allgemeinen verloren habe, statt die republikanische Opposition beim Namen zu nennen. Zumal das BP-Desaster die Desillusionierung der demokratischen Parteilinken mit dem Präsidenten verstärkt hat: Wenn Obama, so ihr Vorwurf, nicht einmal vor dem Hintergrund der schwersten Wirtschaftskrise seit acht Jahrzehnten und der schlimmsten Umweltkatastrophe der US-Geschichte willens sei, die neoliberale Ideologie eines weitgehend staatsfreien Wirtschaftens zu konfrontieren, sei weiteres Warten auf den Präsidenten nicht mehr nötig.

Im Amt als eher konventionell erwiesen

Obendrein habe es der Präsident bislang versäumt, den Kongress unter Verweis auf die BP-Katastrophe endlich zur Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes zu bewegen. Tatsächlich bedürfte es präsidialer Überzeugungsarbeit wie Machtworten, um wankende demokratische Senatoren anzustossen und zu verhindern, dass auf dem Kapitolshügel ein Energiegesetz ohne Emissionsbegrenzung und -handel beschlossen wird. So hat sich denn die Umweltkatastrophe am Golf zu einem unerwarteten Test der Präsidentschaft Barack Obamas entwickelt; ihre Bewältigung ist mittlerweile zum Prüfstein eines im Wahlkampf nahezu messianischen Politikers geraten, der sich im Amt als eher konventionell erwiesen hat. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.06.2010, 08:57 Uhr

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35 Kommentare

Hans Hurtig

15.06.2010, 09:53 Uhr

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Und wenn Los Angeles von einem schweren Erdbeben dem Erdboden gleichgemacht würde, dann wäre auch Obama daran schuld. Scheint logisch. Vom mächtigsten Mann der Welt muss man doch erwarten dürfen, dass er die Umwelt im Griff hat... Überhaupt überrascht es mich, dass Obama nicht selbst in die Tiefen des Meeres hinabsteigt und dem Ölspuk endlich ein Ende bereitet...wäre das unkonventionell genug? Antworten