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16 Millionen sind auf Jobsuche

Von Dietmar Ostermann. Aktualisiert am 04.12.2009

US-Präsident Barack Obama hat gestern Spitzenmanager und Wirtschaftsexperten ins Weisse Haus eingeladen. Hauptthema war die hohe Arbeitslosigkeit. Der Ruf nach einem neuen Konjunkturpaket wird immer lauter.

Gewerkschaftsvertreter fordern bei einer Kundgebung die rasche Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.

Gewerkschaftsvertreter fordern bei einer Kundgebung die rasche Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.
Bild: Keystone

Was sich Barack Obama vom «Job-Gipfel» versprach, hatte er unmissverständlich klar gemacht: Gute Ideen zum Nulltarif. Angesichts einer Rekordarbeitslosigkeit von 10,2 Prozent versammelte der US-Präsident am Donnerstag Konzernchefs, Ökonomen, Finanzexperten und Gewerkschaftsvertreter im Weissen Haus. Seine Regierung sei jeder guten Idee gegenüber offen, betonte Obama. Es gebe aber Grenzen, was der Staat leisten könne und solle.

Mit dem «Job-Gipfel» reagierte die US-Regierung auf wachsenden politischen Druck, mehr gegen die höchste Arbeitslosigkeit seit einem Vierteljahrhundert zu tun. Obwohl die grösste Volkswirtschaft der Welt wieder wächst, dürften auch die Arbeitsmarktzahlen für November ein deutliches Minus ausweisen. Die private Arbeitsmarktagentur ADR rechnet mit dem Verlust von 169000 Jobs im abgelaufenen Monat nach 195000 im Oktober. Damit verlangsamt sich die Negativkurve zwar weiter. Seit Beginn der Rezession vor zwei Jahren gingen in den USA aber rund acht Millionen Arbeitsplätze verloren.

Hoffen auf Trendwende

Laut Vizepräsident Joe Biden erwartet die US-Regierung erst für Februar oder März eine Trendwende. Auch danach wird allgemein nur mit einem langsamen Rückgang der Arbeitslosigkeit gerechnet. Der Ökonom Joel Prakken hält erst für 2014 eine Rückkehr auf das Vorkrisen-Niveau von 5 Prozent für realistisch. Auch Notenbankchef Ben Bernanke warnte, anders als nach früheren Rezessionen würden neue Arbeitsplätze diesmal «nur langsam» entstehen.

In den USA wird daher der Ruf nach weiteren Schritten der Regierung lauter. Nach Angaben des Kongresses hat das im Februar verabschiedete Konjunkturpaket zwischen 600000 und 1,6 Millionen Arbeitsplätze gerettet oder neu geschaffen. Trotzdem ist 2009 mit bislang mehr als vier Millionen verlorenen Jobs das düsterste Arbeitsmarktjahr seit dem Zweiten Weltkrieg.

Nachdem lange die Gesundheitsreform die politische Agenda in Washington dominiert hat, signalisiert die Obama-Regierung nun mit dem «Job-Gipfel», dass man die in Umfragen wichtigste Sorge der Menschen ernst nimmt.

Auf Forderungen nach massiven neuen Konjunkturspritzen hat die Regierung kühl reagiert. Demokraten im Kongress fordern ein zweites Konjunkturpaket, Republikaner Abgabensenkungen für Unternehmen. Die Regierung sieht für beides angesichts eines Rekorddefizits von 1,4 Billionen Dollar keinen Spielraum. Auch sei erst rund ein Viertel der Gelder aus dem 787 Milliarden Dollar teuren Konjunkturpaket abgerufen.

Arbeitslosenhilfe

Erwogen wird laut Obamas Wirtschaftsberater Lawrence Summers aber, die vom Kongress bislang nur für bestimmte Gruppen auf 99 Wochen verlängerten Arbeitslosenhilfen auszuweiten. Etwa 85 Milliarden Dollar dafür könnten aus dem sogenannten Tarp-Programm (Troubled Assets Relief Program) abfliessen, das die US-Regierung zur Stabilisierung der Finanzindustrie beschlossen hatte. Mit der Bank of America kündigte eine weitere Grossbank die Rückzahlung aller Staatshilfen bis Jahresende an. Überlegt wird auch, Unternehmen zu fördern, die neue Arbeitsplätze schaffen sowie die Beschleunigung geplanter Infrastrukturprojekte. (Berner Zeitung)

Erstellt: 04.12.2009, 07:25 Uhr

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